Sachsen – Eine Hochburg des Rechtsextremismus?
Ist Sachsen ein Zentrum rechtsextremer Aktivitäten? Oder ist der Freistaat nicht so schlimm wie sein Ruf? Mit diesem eigentlich brisanten Thema beschäftigte sich eine Podiumsdiskussion des Hannah-Arendt-Instituts Dresden. Dabei gab es zwischen den Referenten aber erstaunlich viel Harmonie. Über vertane Chancen.
Nach Rede in Dresden: Neonazi kommt vor Gericht
Das Amtsgericht Dresden hatte den bayerischen Neonazi Gerhard Ittner wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Er soll auf einer Demonstration im Februar dieses Jahres in Dresden den Nationalsozialismus verherrlicht haben. Da er Widerspruch eingelegt hat, kommt es nun wohl zum Prozess.
Mitglieder der Freien Kameradschaft Dresden zu Haftstrafen verurteilt
In der sächsischen Hauptstadt wurden die Urteile für zwei Mitglieder der Freien Kameradschaft Dresden gesprochen. Die Neonazi-Gruppierung war in den vergangenen zwei Jahren unter anderem durch die Beteiligung an ausländerfeindlichen Ausschreitungen und verschiedenen Gewalttaten aufgefallen.
Jens Maier auf Wahlkampf in Dresden: „Ich will, dass Deutschland wieder aufersteht!“
In etwa einem Monat findet die Wahl zum nächsten Bundestag statt. Der Wahlkampf erreicht auch bei der sächsischen AfD eine kritische Phase. In Dresden mobilisierte der dortige Kreisverband mit dem Rechtsaußen Jens Maier – mit Unterstützung von Pegida und Ein Prozent. Parteichefin Frauke Petry hingegen trat kaum beachtet in einem Chemnitzer Vorort auf.
Dresden: AfD und rechte Gruppierungen mobilisieren gegen Heiko Maas
Auf Einladung des Instituts für Kommunikationswissenschaft referierte Bundesjustizminister Heiko Maas am Montag an der Universität Dresden über Fake News und Hetzkampagnen im Internet. Ein aktuelles wie auch brisantes Thema. Der Widerstand der Veranstaltern und Referenten entgegenschlug, kam deshalb wenig überraschend.
NPD vor Wahlkampfauftakt: Der letzte Strohhalm
Die Bundestagswahl am 24. September wirft ihre Schatten voraus. Die NPD kündigt bereits jetzt einen „großen Wahlkampfauftakt“ in Sachsen an, obwohl sie nach eigenen Angaben erst in sechs Bundesländern die nötigen Unterstützungsunterschriften gesammelt hat. Insgesamt sind 48 Parteien berechtigt, an dem Urnengang teilzunehmen, darunter die AfD, die Republikaner und die Neonazis Der Rechten.
Rechtspopulismus: Wie die AfD in den Landtagen versagt
Die Umfragewerte der „Alternative für Deutschland“ sind so niedrig wie lange nicht mehr. Kein Wunder: Was die AfD-Abgeordneten bisher in den Landtagen abliefern, enttäuscht selbst die eigenen Anhänger.
„Sächsische Verhältnisse“ in Meißen?
Im Rahmen des Literaturfestes in Meißen wurde gestern mit dem Buch „Unter Sachsen – Zwischen Wut und Willkommen“ eine kritische Bestandsaufnahme rechter Tendenzen im Freistaat vorgestellt. Vorab war es zu teils heftigem Widerstand seitens Lokalpolitikern und Bürgern der Stadt gekommen.
Mutmaßlicher NSU-Unterstützer wegen Körperverletzung verurteilt
In München muss sich André E. derzeit wegen mutmaßlicher Unterstützung des NSU verantworten, am Amtsgericht Zwickau wurde der Rechtsextreme derweil wegen Körperverletzung und Bedrohung zu einer Geldstrafe verurteilt. Er soll einen jungen Mann in ein Parkhaus gelockt und dort geschlagen haben.
Extrem rechter Freundeskreis plant Teilnahme an niedersächsischer Landtagswahl
Die Ankündigung dürfte den anderen rechtsextremen Parteien kaum gefallen. Jens Wilke, Kopf des „Freundeskreises Thüringen / Niedersachsen“, stellte in einem Facebookvideo den Antritt seiner Gruppierung bei der niedersächsischen Landtagswahl im nächsten Januar in Aussicht. Die „Volksbewegung“ könnte den anderen Splitterparteien wichtige Stimmen abjagen.
„Aussteigerprogramm Sachsen“ mit überschaubarer Bilanz
Das staatliche Aussteigerprogramm in Sachsen läuft bereits seit sechs Jahren. Medienberichten zufolge hätten in diesem Zeitraum fünf Neonazis mit Hilfe der Experten der Szene den Rücken gekehrt. Ein Filmprojekt soll potentiellen Interessanten jetzt Mut machen, sich von ihrer Ideologie zu lösen.