Dresden: Comeback des „Trauermarsches“?

Über Jahre gelang es der Zivilgesellschaft in Dresden, die rechtsextremen „Gedenkmärsche“ zum 13. Februar an den Stadtrand zu verdrängen. Die Demos schrumpften deutlich. Das könnte sich nun ändern: Mehrere hundert Neonazis sind am Freitag durch das Zentrum der sächsischen Landeshauptstadt marschiert. Massive Kritik gab es zudem am Polizeieinsatz am Rand der rechtsextremen Demonstration.

Poggenburg lädt ein: Die Alternative zur Alternative

Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass André Poggenburg sich mit einer Handvoll Mitstreitern von der AfD abspaltet. Wohin die Reise gehen soll, machte er gestern klar. Auf dem Neujahrsempfang des „Aufbruchs deutscher Patrioten“ im ostsächsischen Cotta versammelte sich die Mischszene an der rechten Flanke der AfD: Partei-Aussteiger, Pegida-Kader, Republikaner und gewaltbereite Neonazis. Aber welche Chancen kann sich die Gratwanderung am und jenseits des rechten Randes ausmalen?

Sachsen-NPD gewinnt gegen Facebook

Am Landgericht Dresden wurde heute das Urteil im Prozess um die gelöschte Facebook-Seite der NPD Sachsen verkündet: Die Neonazi-Partei gewann den Rechtsstreit mit dem Medienunternehmen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, dürfte aber bereits ein doppeltes Signal senden: Der Social-Media-Konzern wird angreifbarer für klagefreudige Nutzer und vor allem Rechtsextreme dürften die großzügige Auslegung der Meinungsfreiheit im Netz freuen.