Starker Zulauf für Neonazi-Demo in Plauen

Während die bundesweite Öffentlichkeit am Samstag nach Chemnitz blickte, hielt kurz zuvor die neonazistische Kleinstpartei Dritter Weg im vogtländischen Plauen eine Demonstration zum Thema „Ausländerkriminalität“ ab. Die schon länger geplante Demonstration verzeichnete vermutlich durch die Ereignisse in Chemnitz eine erhöhte Beteiligung aus der Bevölkerung. Medienberichte sprechen von etwa 800 Teilnehmern.

Chemnitz: Über vertane Chancen

Zum vierten mal in einer Woche zog es am Samstag in Chemnitz tausende Wutbürger zusammen mit AfD-Rechtsaußen und gewaltbereiten Neonazis auf die Straße. Wieder führte der rechtsextreme Auflauf zu chaotischen Zuständen, die denen vom Montag in kaum etwas nachstanden. Und wieder weiß die Einsatzleitung der Polizei scheinbar nicht mit der Situation umzugehen. Das wirft Fragen auf, denn in Chemnitz entfaltet sich gerade eine gefährliche Eigendynamik. Ein Kommentar.

Wie die Polizei die Kontrolle über den rechten Mob verlor

Nachdem bereits am Sonntag rechte Hooligans und Neonazis in der Chemnitzer Innenstadt wüteten, mobilisierte gestern die Lokalpartei „Pro Chemnitz“ zu einer Demonstration in das Stadtzentrum. Auf Seiten der Polizeidirektion hieß es noch kurz zuvor, man sei vorbereitet auf das, was kommt. Die angekündigte „Mahnwache“ eskalierte jedoch schnell und es spielten sich Szenen ab, die an Hogesa erinnerten. Eine hilflose und überfordert agierende Polizei ließ die Rechtsextremen gewähren – und gab ihr Gewaltmonopol zeitweise ab.

Bewusste NPD-Provokation? AfD-Abgeordneter Weber wünscht 
migrantischen Unternehmerinnen „gute Heimreise“

Fast zwei Jahre ist es her, dass die NPD in Mecklenburg-Vorpommern aus dem Landtag flog. Nicht zuletzt geschah dies aufgrund einer deutlich erstarkten „Alternative für Deutschland“. Jüngst spalteten sich vier Abgeordnete von der AfD im Schweriner Parlament ab und gründeten eine eigene, gemäßigtere Fraktion. „Zu radikal“, so die Begründung. Was damit gemeint sein könnte, veranschaulichte in der gestrigen Plenarsitzung der AfD-Abgeordnete Ralph Weber. Am Rednerpult bediente er sich einer alltäglichen Formulierung, mit der zuvor die NPD in zahllose fremdenfeindliche Wahlkämpfe zog.

Erneut rechtsextremes Großevent in Themar

Rechtsrockkonzerte, das sind konspirativ organisierte, klandestine Veranstaltung in eher kleinem Rahmen – spätestens seit den Neonazi-Festivals in Themar und Ostritz wird klar, dass diese Annahme überholt ist. Rechtsextreme Musikveranstaltungen haben längst eine neue Qualität erreicht. Nach gleich zwei entsprechenden Festivals im letzten Jahr wird das südthüringische Themar erneut zum Anlaufpunkt der rechtsextremen Szene: Die NPD lädt ein zu den „Tagen der nationalen Bewegung“.

Zehntausende protestieren in Berlin gegen AfD

Zu einer Großdemonstration rief die AfD heute ihre Anhänger nach Berlin. Man wollte die Stadt im Blau der Partei färben, so der wortgewaltige Aufruf. Erreicht haben die Rechtspopulisten das Gegenteil: Maximal 5.000 Parteigänger folgten der Einladung, während sich die 13 Gegendemonstrationen mit zehntausenden Besuchern zu einem Großevent entwickelten. Bleibt offen, ob dies zwangsläufig eine Niederlage für die AfD bedeutet, schließlich steht sie einmal mehr im Mittelpunkt der Medien.