Bewusste NPD-Provokation? AfD-Abgeordneter Weber wünscht migrantischen Unternehmerinnen „gute Heimreise“
Fast zwei Jahre ist es her, dass die NPD in Mecklenburg-Vorpommern aus dem Landtag flog. Nicht zuletzt geschah dies aufgrund einer deutlich erstarkten „Alternative für Deutschland“. Jüngst spalteten sich vier Abgeordnete von der AfD im Schweriner Parlament ab und gründeten eine eigene, gemäßigtere Fraktion. „Zu radikal“, so die Begründung. Was damit gemeint sein könnte, veranschaulichte in der gestrigen Plenarsitzung der AfD-Abgeordnete Ralph Weber. Am Rednerpult bediente er sich einer alltäglichen Formulierung, mit der zuvor die NPD in zahllose fremdenfeindliche Wahlkämpfe zog.
Erneut rechtsextremes Großevent in Themar
Rechtsrockkonzerte, das sind konspirativ organisierte, klandestine Veranstaltung in eher kleinem Rahmen – spätestens seit den Neonazi-Festivals in Themar und Ostritz wird klar, dass diese Annahme überholt ist. Rechtsextreme Musikveranstaltungen haben längst eine neue Qualität erreicht. Nach gleich zwei entsprechenden Festivals im letzten Jahr wird das südthüringische Themar erneut zum Anlaufpunkt der rechtsextremen Szene: Die NPD lädt ein zu den „Tagen der nationalen Bewegung“.
Rechtsextreme Kinderfeste: Hüpfburg, Geschenke und braune Spielkameraden
Im mittelsächsischen Döbeln fand Sonntagnachmittag ein rechtsextremes „Kinder- und Familienfest“ statt. Eingeladen hatte die JN-Kampagne „Jugend packt an“. Neben mehreren Familien waren auch lokale NPD-Kader und Szenegänger anwesend. Zur gleichen Zeit traten Aktivisten vom Dritten Weg auf einem öffentlichen Familienfest in Chemnitz auf den Plan.
Zehntausende protestieren in Berlin gegen AfD
Zu einer Großdemonstration rief die AfD heute ihre Anhänger nach Berlin. Man wollte die Stadt im Blau der Partei färben, so der wortgewaltige Aufruf. Erreicht haben die Rechtspopulisten das Gegenteil: Maximal 5.000 Parteigänger folgten der Einladung, während sich die 13 Gegendemonstrationen mit zehntausenden Besuchern zu einem Großevent entwickelten. Bleibt offen, ob dies zwangsläufig eine Niederlage für die AfD bedeutet, schließlich steht sie einmal mehr im Mittelpunkt der Medien.
"Großdemonstration" in Berlin: AfD will Anhänger mit Geld locken
Berlin ist kein einfaches Pflaster für die AfD. Das zeigte zuletzt der parteinahe „Frauenmarsch“. Trotzdem versucht die Partei die Hauptstadt zu ihrer Bühne zu machen. Für Sonntag hat der Bundesvorstand der Partei eine Demonstration im Herzen der Stadt angemeldet. Dass sich dagegen massiver Widerstand formiert, überrascht kaum.
AfD-Demo in Rostock: „Islam wie ein Geschwür“
In Rostock geht die AfD weiterhin einmal im Monat auf die Straße, um die Hansestadt vor einer Islamisierung „zu retten“. Während auch weiterhin Identitäre als Ordner auftreten, hat sich die Anzahl gewaltbereiter Hooligans erhöht.
Holger Arppe: AfD-Politiker wegen Volksverhetzung verurteilt
Das Landgericht Rostock verurteilte heute den AfD-Politiker Holger Arppe wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 6.000 Euro. Der Landtagsabgeordnete soll auf „PI News“ einen islamfeindlichen Kommentar veröffentlicht haben. Arppe zufolge ging es in der Causa um die „Vernichtung meiner Person“.
Demminer „Trauermarsch“ bekommt reichlich Gegenwind
Den Massensuizid in Demmin nutzen NPD-Kader, um jedes Jahr am 8. Mai durch die Stadt zu ziehen und die Vorfälle zu verklären. Die Punkband Feine Sahne Fischfilet gab am Dienstag ein Konzert und unterstützte so die Mobilisierung der Gegenproteste, denen sich 900 Personen anschlossen. Der rechtsextreme „Trauermarsch“ entlang Hunderter feiernder Menschen mutete skurril an.
Kraftklub und 4.000 Personen protestieren gegen Dritter Weg-Demo
Im Rahmen des sogenannten Arbeiterkampftages versuchte Der Dritte Weg gestern Chemnitz in Beschlag zu nehmen. Der rechtsextreme Aufmarsch versetzte die westsächsische Stadt schon im Vorfeld in Aufruhr: Sicherheitsbehörden prognostizierten bis zu 1.000 Neonazis und rechneten mit schwersten Ausschreitungen. Bewahrheiten sollte sich weder das eine, noch das andere. Tatsächlich waren die Anhänger der rechten Kleinstpartei gegenüber den etwa 4.000 Gegendemonstranten deutlich in der Unterzahl.
1. Mai: NPD zieht durch Erfurt
Die NPD dürfte mit dem Verlauf des 1. Mai zufrieden sein. Rund 700 Anhänger folgten dem Demoaufruf nach Erfurt, darunter ein eigener Block der Partei Die Rechte. Für die von Rückschlägen gebeutelte NPD war dies ein wichtiger Tag, die seit Jahren brach liegende Jugendorganisation durfte an vorderster Front laufen. Zu nennenswerten Störaktionen durch Gegenprotestanten kam es nicht.
1. Mai: Braune Aufmärsche in Chemnitz und Erfurt
Extrem rechte Demonstrationen haben am 1. Mai eine lange Tradition. Dieses Jahr wird die wohl größte Demonstration, organisiert durch die Neonazi-Kleinstpartei Der Dritte Weg in Chemnitz stattfinden, während die NPD und JN nach Erfurt mobilisieren. Doch es formiert sich breiter Widerstand aus der Zivilgesellschaft.