Alkoholverbot in Themar: Neonazis trockengelegt
Wenn am Wochenende in Themar die dritte Festival-Saison in Folge eröffnet wird, werden erneut Hunderte Neonazis in der kleinen Gemeinde in Thüringen erwartet. Strengere Auflagen sollen das Wohlfühl-Erlebnis der Teilnehmer einschränken. Nach derzeitigem Stand ist in etwa der Ausschank von Alkohol untersagt. Dafür mietete die Polizei auch gleich eine angrenzende Tankstelle, die die Rechtsrock-Anhänger früher nutzten, um „Nachschub“ zu besorgen.
Ostritz: Wenn militante Neonazis feiern
Etwa 700 Neonazis kamen zum zweitägigen Festival von NPD-Funktionär Thorsten Heise ins ostsächsische Ostritz. Der Neonazi-Kader soll einen Journalisten bedroht haben – und sieht sich nun einem Ermittlungsverfahren ausgesetzt. Auch Anhänger der Gruppe Brigade 8, die durch jüngste Recherchen zum mutmaßlichen Mörder von Walter Lübcke aufgefallen waren, feierten offen, ungeniert und teilweise in Combat 18-Shirts mit.
„Katastrophaler Gesamtzustand“: NPD-Vorstandsmitglied schmeißt hin
Ein hochrangiges NPD-Bundesvorstandsmitglied zieht sich zurück und rechnet öffentlich mit der Neonazi-Partei ab: In dem Schreiben attestiert Baldur Landogart der NPD einen „katastrophalen Gesamtzustand“. Der dem völkischen Flügel zuzurechnende Aktivist wollte für den Bundesvorsitz kandidieren, habe sich seitdem jedoch mehreren Intrigen ausgesetzt gefühlt.
Europawahl: AfD etabliert sich im Osten
Am Sonntag wurden neben dem Europäischen Parlament in vielen Bundesländern auch die kommunalen Vertretungen in Deutschland gewählt. Die AfD bleibt zwar im Bundesschnitt hinter den Erwartungen zurück, wird aber im Osten der Republik mit enormem Stimmzuwachs vielerorts zur stärksten Kraft. Auch andere rechtsextreme Parteien konnten lokal Stimmen gewinnen.
Dortmund: Enttäuschender Wahlkampfabschluss für Die Rechte
Keine zweihundert Anhänger brachte die aus verbotenen Kameradschaften hervorgegangene Organisation auf die Straße. Die Partei verbreitet erneut die Hoffnung, ihre Spitzenkandidatin Ursula Haverbeck müsste nach erfolgreicher Wahl aus der Haft entlassen werden. Sven Skoda erklärte EU und der Bundesrepublik erneut „die Feindschaft“. Die Demonstration wurde von juristischen Scharmützeln mit den Sicherheitsbehörden begleitet.
Wenn die NPD Stöckchen hochhält
In der politischen Arena spielt die NPD schon lange keine Rolle mehr: Die Nationaldemokraten, einst die bundesweit treibende Kraft in der rechten Szene, haben einen beispiellosen Abstieg zur irrelevanten Kleinstpartei erlebt. Trotzdem machten die Neonazis in den letzten Wochen immer wieder Schlagzeilen mit kalkulierten Provokationen – und die Medien spielen oft mit. Ein Kommentar.
Terrorstrukturen am rechten Rand
Mehrere Monate früher als gewöhnlich veröffentlicht der Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern den Bericht für 2018. Die Behörde spricht angesichts zunehmender Aktivitäten der Neonazi-Szene im Bereich Kampfsport vor einer „noch brutaleren Intensität“ und warnt vor einer Herausbildung terroristischer Strukturen.
AfD: Kongress für rechte Medien im Bundestag
Im Bundestag trafen sich AfD-Abgeordnete mit Bloggern, Journalisten und Youtubern aus dem islamfeindlichen und verschwörungstheoretischen Milieu und der Neuen Rechten. Auch zwei Medien eines christlich-rechtsextremen Sektenführers sowie ein Kader der Identitären Bewegung waren vertreten.
Mai-Demo: 300 Neonazis marschieren durch Wismar
Die größtenteils aus der Öffentlichkeit zurückgezogene NPD in Mecklenburg-Vorpommern rief am 1. Mai nach Wismar – rund 300 Neonazis folgten dem Aufruf und zogen mehrere Stunden durch die Stadt. An der Gegendemo beteiligten sich zwar über 1.000 Personen, doch Proteste in Hör- und Sichtweite schienen nicht beabsichtigt.
Mini-Neonazi-Demo zieht durch Gotha
Mit mäßiger Beteiligung von etwa 95 Teilnehmern zog am Samstagnachmittag eine „überparteiliche Demonstration“ aus Anhängern diverser extrem rechter Gruppierungen durch Gotha. In der Jüdenstraße verhinderte eine Blockade, dass die Neonazis durch die vormals von Juden bewohnte Straße ziehen konnten. Auf dem Weg zum Hauptmarkt setzte der Versammlungsleiter den gemieteten Lautsprecherwagen noch gegen einen Poller.
Nach antisemitischer Demo: Anklage gegen Dortmunder Neonazis
Die Staatsanwaltschaft Dortmund hat Anklage gegen mehrere Neonazis erhoben. Die Rechtsextremen sollen während eines Aufmarsches im vergangenen September antisemitische Parolen skandiert haben. Nicht der erste Schlag gegen die Neonazi-Szene der Ruhrmetropole: Mehrere bekannte Rechtsextremisten aus der lokalen Szene standen zuletzt vor Gericht oder wurden zu Haftstrafen verurteilt.