Kommunalwahl Sachsen: NPD kommt mit einem blauen Auge davon

Während die NPD in Mecklenburg-Vorpommern bei den Kreistagswahlen am vergangenen Sonntag ein folgenreiches Debakel erlebt, konnte der sächsische Landesverband den Kopf noch einmal aus der Schlinge ziehen. Zwar verloren die „Kameraden“ in der Vorzeigegliederung an Rückhalt, angesichts eines landesweiten Zuspruchs von 4,6 Prozent können sich Szymanski, Schimmer, Gansel & Co. aber Hoffnungen auf einen erneuten Landtagseinzug am 30. August machen.

NPD-Tarnlisten punkten bei Kommunalwahl in Mecklenburg-Vorpommern

Sie waren eines der Topthemen in Mecklenburg-Vorpommern vor der Kommunalwahl: Tarnlisten der NPD und ihr ideologisch nahestehende Wählervereinigungen. Gespannt warteten Beobachter auf das Abschneiden der Initiativen „Wir von hier“ in Ueckermünde, der „Alternative für Torgelow“ oder der „Wählergemeinschaft Schöneres Strasburg“, gelten sie doch als Testballon nach einem möglichen NPD-Verbot. Im Gegensatz zur NPD erzielten die „Wölfe im Schafspelz“ besorgniserregende Resultate.

Kreistagswahlen in M-V enden für NPD im Fiasko

Während am gestrigen Abend der Fokus auf den Ergebnissen der Europawahl lag, richten sich die Blicke nun auf die Ergebnisse der Kommunalwahlen. In Mecklenburg-Vorpommern wollte sich der Landesverband weiter regional festbeißen und die Mandate ausbauen. Doch die Wahl auf Kreisebene kam für die Rechtsextremen einem Desaster gleich. Die NPD musste einen Stimmverlust von knapp 40 Prozent verbuchen, zwei wichtige Kreistagsfraktionen brachen weg,

Die Mär von der landesweiten NPD-Verwurzelung

Gemessen an ihren eigenen Vorgaben bleibt die NPD mit ihren Kommunalwahl-Kandidaturen am Sonntag weit hinter dem eigenen Anspruch zurück. Das „Fundament“ ihrer Arbeit ist brüchig geworden – landesweit schickt sie gerade einmal 55 Bewerber unter der eigenen schwarz-weiß-roten Flagge ins Rennen. Im gesamten Landkreis Rostock konnte die Truppe von Landeschef Stefan Köster nur zwei Personen motivieren, für einen Gemeinde- oder Stadtratssitz anzutreten.

Geld vom verhassten „System“: Auch auf Kreisebene profitiert die NPD

Bei den Kommunalwahlen kommenden Sonntag hat die NPD ein großes Ziel – Fraktionsstatus auf Kreisebene zu erreichen. Erst dann kommt die ohnehin ständig klamme Partei in den Genuss öffentlicher Gelder, die schnell einen fünfstelligen Betrag erreichen können. Finanziert werden auch Personalstellen. Über zusätzliche Einnahmen können sich vor allem altbekannte Kader freuen.

Löschender Neonazi-Rocker kandidiert wieder als Gemeinderat

Auf seinem Posten als Chef der Freiwilligen Feuerwehr von Postlow hat es sich Ralf Städing bequem eingerichtet. Einen Einspruch des Amtes Anklam-Land gegen die Wahl des Neonazi-Rockers hat der Gemeinderat kürzlich zurückgewiesen – trotz des sogenannten Radikalenerlasses, der eigentlich Antidemokraten als Wahlbeamte verhindern soll. Damit nicht genug: Am 25. Mai peilt Städing eine weitere Amtszeit als Gemeindevertreter des nicht einmal 350 Einwohner zählenden Dörfchens an.