Der Pegida-Ableger in der bayerischen Landeshauptstadt dümpelt vor sich hin. Die zunehmende Bedeutungslosigkeit scheint der führende Kopf Heinz Meyer mit gesteigerter Radikalität begegnen zu wollen. Dabei distanzierte er sich sogar von AfD-Chef Frauke Petry und sagte den Kölner Karneval ab.

Keine 48 Stunden nach dem Terroranschlag in Berlin mobilisieren Rechte zu zwei Aktionen in Berlin, teils nur wenige Hundert Meter vom Breitscheidplatz entfernt. Dort mobilisieren Rechtsextreme zu einer Demonstration, auch die NPD ruft dazu auf. Vor das Kanzleramt wollen zeitgleich mehrere AfD-Politiker ziehen, darunter Björn Höcke und Alexander Gauland, Unterstützung kommt von den Identitären und Pegida.

Nach den Ausschreitungen in Bautzen feiern Rechtsextreme offen ihren vermeintlichen Erfolg, dass die geflüchteten Jugendlichen zu bestimmten Zeiten nicht mehr ihre Unterbringung verlassen dürfen. Vier rechte Gruppierungen drohen nun sogar öffentlich den Behörden. Diese müssten „schnell und spürbar“ „Missstände“ beseitigen, sonst drohten weitere ausländerfeindliche Krawalle.

Seit Ende vergangenen Jahres ist Frank Überall Vorsitzender des Deutschen Journalisten Verbandes. Wir unterhielten uns mit ihm über den „Augenzeugenblog“, den Begriff „Lügenpresse“ und Neonazis mit Presseausweisen.

Erstmals hatte die Identitäre Bewegung offen zu einer deutschlandweiten Demonstration aufgerufen. Rund 400 Teilnehmer waren in Berlin erwartet worden – am Ende schlossen sich lediglich 150 Personen dem hippen Aufmarsch an. Kurz vor Ende kam es dann noch zu einer Blockade.