Chemnitz: Über vertane Chancen

Zum vierten mal in einer Woche zog es am Samstag in Chemnitz tausende Wutbürger zusammen mit AfD-Rechtsaußen und gewaltbereiten Neonazis auf die Straße. Wieder führte der rechtsextreme Auflauf zu chaotischen Zuständen, die denen vom Montag in kaum etwas nachstanden. Und wieder weiß die Einsatzleitung der Polizei scheinbar nicht mit der Situation umzugehen. Das wirft Fragen auf, denn in Chemnitz entfaltet sich gerade eine gefährliche Eigendynamik. Ein Kommentar.

Leben in der Karikatur

Nachdem alle reichlich über den Hutbürger lachen durften, kommt nun der nächste Knaller aus dem satireträchtigsten aller Bundesländer: Straßenschlachten in Chemnitz. Na klar, wo sonst, hier wo die Menschen einen wenig vornehmen Dialekt sprechen, seit der Wende arbeitslos oder undankbar sind. Unsere Stadt ist nun der Kulminationspunkt gewalttätiger Auseinandersetzungen, die es so nur in Sachsen geben kann, oder...? Seit Jahren ist unser Bundesland in der öffentlichen Wahrnehmung eine einzige Karikatur. Ein Kommentar.

Wie die Polizei die Kontrolle über den rechten Mob verlor

Nachdem bereits am Sonntag rechte Hooligans und Neonazis in der Chemnitzer Innenstadt wüteten, mobilisierte gestern die Lokalpartei „Pro Chemnitz“ zu einer Demonstration in das Stadtzentrum. Auf Seiten der Polizeidirektion hieß es noch kurz zuvor, man sei vorbereitet auf das, was kommt. Die angekündigte „Mahnwache“ eskalierte jedoch schnell und es spielten sich Szenen ab, die an Hogesa erinnerten. Eine hilflose und überfordert agierende Polizei ließ die Rechtsextremen gewähren – und gab ihr Gewaltmonopol zeitweise ab.

Chemnitz: Eskalation bei Hooligan-Demo

Hunderte Hooligans marschierten am Sonntag in der Chemnitzer Innenstadt auf. Zu der spontanen Demonstration rief die Hooligan-Gruppe „Kaotic Chemnitz“. Im Verlauf des Aufmarsches kam es zu chaotischen Zuständen: Den Sicherheitskräften gelang es kaum, die Kontrolle über die Veranstaltung zu behalten und deren Teilnehmer machten immer wieder Jagd auf umstehende Migranten. Hinter den Ausschreitungen scheint eine Art Racheaktion zu stehen.

Rechtes Wohlfühl-Wochenende in Ostritz

Am Wochenende versetzte NPD-Funktionär Thorsten Heise den sächsischen Grenzort Ostritz mit dem „Schild und Schwert“-Festival in den Ausnahmezustand. Seinem Ruf folgte eine Mischung subkulturell orientierter Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet und angrenzenden Ländern. Trotz verschiedener Gegenaktionen zivilgesellschaftlicher Gruppen nahmen sie den Ort, auch aufgrund mangelnder Polizeipräsenz, zeitweise in Beschlag.

Anti-Merkel-Demo in Hamburg: Zwischen Schein und Sein

Zum vierten Mal fanden sich am Montagabend Teilnehmer zur rechten „Merkel muss weg“-Demo auf dem Hamburger Gänsemarkt ein. Nach außen will sich die Versammlung einen bürgerlichen Anschein geben, im Hintergrund sind aber vor allem rechtsextreme Strukturen für die Organisation zuständig. Nicht nur den Montagabend hat die Demo mit Pegida gemein – zunehmend werden auch Medienvertreter bedrängt.

Eskalation bei Neonazi-Aufmarsch in Dresden

Am Samstag demonstrierte Gerhard Ittner erneut in Dresden. Der bekannte Rechtsextremist scheint seine Aufmärsche zur Bombardierung Dresdens längerfristig etablieren zu wollen. Einmal mehr versammelte Ittner dort eine skurrile Mischung aus Gleichgesinnten: Holocaustleugner, Reichsbürger, 9/11-Truther und Anhänger anderer, vornehmlich rechter Verschwörungstheorien. Und er machte seinem Ruf alle Ehre: Mutmaßlich volksverhetzende Aussagen einer Rednerin führten zum Abbruch der Versammlung und es kam zu Tumulten.

Dresden: Neonazi-Aufmarsch hier, AfD-Demo da

Wie in den letzten Jahren hielt die lokale Neonazi-Szene ihren Gedenkmarsch zur Bombardierung Dresdens kurzfristig vor dem eigentlichen Jahrestag ab, um Gegenaktionen aus dem Weg zu gehen. Trotzdem formierte sich gesellschaftlicher Widerstand gegen den rechten Aufmarsch, wenn auch nicht im Umfang vergangener Jahre. Davon profitierte allerdings auch die AfD: Diese konnte währenddessen ungestört in der Innenstadt demonstrieren.

Dresden: Gleich mehrere rechte Demonstrationen zum 13. Februar

Der Jahrestag der Bombardierung Dresdens am 13. Februar ist seit den späten 90ern ein fester Termin für die rechtsextreme Szene. Zwar schwand die Bedeutung des Großevents zuletzt massiv, aber in den beiden Vorjahren stiegen die Teilnehmerzahlen erstmals wieder. Dieses Mal stehen in den Tagen um das historische Datum gleich mehrere Veranstaltungen an. Neben der lokalen Neonazi-Szene mobilisieren auch Holocaustleugner, rechte Bürgerbewegungen und die AfD. Für den Gegenprotest sind das keine guten Vorzeichen.