Chemnitz: Rechte Anschläge reißen nicht ab

Die Serie an mutmaßlich fremdenfeindlichen Straftaten in Chemnitz will scheinbar kein Ende finden. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag brannte ein türkisches Restaurant in der Stadt fast vollständig aus. Ermittler gehen von Brandstiftung aus. Der Hintergrund der Tat ist noch unklar, allerdings häufen sich seit Beginn der Aufmärsche der rechtsextremen „Bürgerbewegung Pro Chemnitz“ Straftaten mit deutlichen Hinweisen auf rechtsextreme Motive.

Neonazi Tommy „Themar“ Frenck wegen Volksverhetzung verurteilt

Tommy Frenck, einer der zentralen Figuren hinter dem bundesweit bekannten Rechtsrock-Festival in Themar und Hildburghausener Ex-Landratskandidat, ist durch das Langericht Meiningen wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Das Gericht sah es in einem Berufungsprozess als erwiesen an, dass Frenck aus Südthüringen volksverhetzende Videos auf Youtube hochgeladen habe. Frenck soll 2.500 Euro Strafe bezahlen. Die Verurteilung ist noch nicht rechtskräftig.

Rechtsrock-Großevent in Themar: „Wohlfühlzone“ für Neonazis

Gut 6.000 Rechtsrock-Fans, dutzendfache Hitlergrüße, „Heil“-Gegröhle und 17 indizierte Lieder – das thüringische Dorf Themar war am 14. Juli dieses Jahres eine „Wohlfühlzone“ für Neonazis. Strafrechtliche Konsequenzen blieben weitgehend aus, die Polizei führt 50 Ermittlungsverfahren, unter den Verdächtigen befinden sich „Szenegrößen“ wie die Sänger der Hassbands „Stahlgewitter“ und „Die Lunikoff Verschwörung“. Nach Behördenangaben waren außerdem Mitglieder von „Combat 18“, des militanten Arms des in Deutschland verbotenen „Blood & Honour“-Netzwerkes, anwesend.

Fackelwurf auf Protestierende mit Haftstrafe geahndet

Am Neubrandenburger Amtsgericht wurde heute ein 48-Jähriger NPD-Anhänger zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Zusätzlich wurden dem Verurteilten 120 Stunden gemeinnützige Arbeit auferlegt. Am 25. September 2015 hatte der Mann aus Holzendorf eine Fackel nach einer Gruppe Demonstrant:innen geworfen, die gegen eine Kundgebung der Neonazi-Partei protestierten.