Erneut rechtsextremes Großevent in Themar
Rechtsrockkonzerte, das sind konspirativ organisierte, klandestine Veranstaltung in eher kleinem Rahmen – spätestens seit den Neonazi-Festivals in Themar und Ostritz wird klar, dass diese Annahme überholt ist. Rechtsextreme Musikveranstaltungen haben längst eine neue Qualität erreicht. Nach gleich zwei entsprechenden Festivals im letzten Jahr wird das südthüringische Themar erneut zum Anlaufpunkt der rechtsextremen Szene: Die NPD lädt ein zu den „Tagen der nationalen Bewegung“.
Vom „Schlachtfeld Osteuropa“ bis zum Kampfsport-Seminar
180 Veranstaltungen und Aktionen der rechtsextremen Szene listet die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern für das vergangene Jahr auf. Darunter fanden auch etliche konspirativ organisierte Konzerte und Zeitzeugen-Vorträge statt, von denen die Sicherheitsbehörden erst im Nachhinein Kenntnis erlangten.
Rechtes Wohlfühl-Wochenende in Ostritz
Am Wochenende versetzte NPD-Funktionär Thorsten Heise den sächsischen Grenzort Ostritz mit dem „Schild und Schwert“-Festival in den Ausnahmezustand. Seinem Ruf folgte eine Mischung subkulturell orientierter Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet und angrenzenden Ländern. Trotz verschiedener Gegenaktionen zivilgesellschaftlicher Gruppen nahmen sie den Ort, auch aufgrund mangelnder Polizeipräsenz, zeitweise in Beschlag.
Volksverhetzung und kriminelle Vereinigung: Weitere Thiazi-Betreiber verurteilt
Im sogenannten zweiten Thiazi-Prozess sind die drei Angeklagten – darunter der Neonazi Arnulf Priem – zu rund zweijährigen Bewährungsstrafen verurteilt worden. Die drei Männer bildeten die zweite Reihe in der strengen Hierarchie des ehemaligen Neonazi-Portals.
Thiazi-Prozess: Angeklagte erwartet Bewährungsstrafe
Der zweite Thiazi-Prozess steht kurz vor der Urteilsverkündung. Drei Angeklagten, darunter der Neonazi Arnulf Priem, wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft fordert Bewährungsstrafen von bis zu zwei Jahren. Auch der Kopf des ehemaligen Neonazi-Portals wurde aus dem Gefängnis vorgeführt.
Prozess gegen Akif Pirinçci: „Sie können keine sachliche Diskussion führen“
Das Bonner Landgericht hat den Schuldspruch gegen den Autor Akif Pirinçci bestätigt.
Leipziger Buchmesse: Der gewollte Eklat
Die Buchmesse, die heute in Leipzig endet, stand schon im Vorfeld ganz im Zeichen der Präsenz rechter Akteure. Bekannte Publizisten der Neuen Rechten, Aktivisten der Identitären Bewegung sowie Personal der NPD präsentierten dort sich und ihre Werke. Durch die Mobilisierung verschiedener Gruppen gegen die rechte Raumergreifung kam es im Umfeld der rechten Messestände zu Protesten und Störaktionen.
Thiazi-Prozess: Arnulf Priem vor Gericht
Zum zweiten Verhandlungstag im Thiazi-Prozess erschien überraschend der per Haftbefehl gesuchte Neonazi Arnulf Priem. Die Verlesung der Anklage kam allerdings kaum voran, der 69-Jährige schlief immer wieder ein, zudem wurden skurrile Details zu seiner misslungenen Verhaftung publik. Der Rädelsführer des Thiazi-Forums scheiterte derweil vor dem Bundesgerichtshof, seine Haftstrafe wurde nun rechtskräftig.
Compact-Magazin: „Oppositionskonferenz“ mit Höcke in Leipzig
Das „Compact-Magazin“, mittlerweile eines der auflagenstärksten Blätter am rechten Rand, veranstaltet schon seit Jahren sogenannte Konferenzen verschiedener Verschwörungstheoretiker und neurechter Akteure. Unter dem Motto „Opposition heißt Widerstand“ lädt Herausgeber Jürgen Elsässer am Samstag nach Leipzig ein. Der Veranstaltungsort wurde bis zuletzt geheim gehalten – ein Gegenbündnis will das Treffen verhindern.
Polizeikarriere von Neonazi beendet
Die 27-jährige Polizeikarriere eines Berliners ist beendet. Das Bundesverwaltungsgericht entschied heute, dass das Land Berlin Andreas T. aus dem Beamtenverhältnis entfernen darf. Dem einschlägig bekannten Neonazi fehle die notwendige Verfassungstreue.