Statement von AfD-Politiker: Universität spricht von „unsäglichen Äußerungen“
Nach umstrittenen Aussagen des AfD-Abgeordneten Ralph Weber reagierte nun die Universität Greifswald, an der der Professor derzeit beurlaubt ist. In einer Pressemitteilung distanziert sich die Einrichtung von seinen „unsäglichen Äußerungen“. Weber selbst löschte auf Facebook einige Phrasen, inhaltlich stünde er jedoch weiterhin dazu.
„Deutschland den Deutschen“ – AfD-Politiker Ralph Weber lässt Maske fallen
Der AfD-Landtagsabgeordnete Ralph Weber sieht offenbar keinen Grund mehr für eine Zurückhaltung mit problematischen Äußerungen. Im Nachgang des Bundesparteitages veröffentlichte er eine Mitteilung, die vor stramm rechten Äußerungen nur so strotzt.
Holm ohne Chance auf Spitzenteam
Der AfD-Bundesparteitag in Köln verlief aus Sicht des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern durchwachsen. Landeschef findet sich nach vorherigen Ambitionen nicht im Spitzenteam wieder, der Landespressesprecher schmiss aufgrund von Hardlinern in seinem Verband hin.
Im Schatten der AfD: Rechte Splitterparteien bei NRW-Wahl chancenlos
Am 14. Mai sind die Bürgerinnen und Bürger des bevölkerungsreichsten Bundeslandes Nordrhein-Westfalen aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Neben dem Platzhirsch am rechten Rand, der AfD, treten die NPD, die REP und Die Rechte an. Realistische Chancen, die wichtige Ein-Prozent-Hürde zu überspringen, räumen Beobachter keiner dieser Splitterparteien ein. Pro NRW verzichtet sogar auf eine Kandidatur.
AfD-Fraktionsvize beschäftigt Aktivisten der Identitären Bewegung
Erst vergangene Woche wurde bekannt, dass die AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern einen Sympathisanten der Identitären beschäftigt, nun steht fest: Auch der Mitarbeiter des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Holger Arppe ist umtriebiger Anhänger der Identitären Bewegung.
AfD schickt Hardliner ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung
„Das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung Mecklenburg-Vorpommern beschließt die inhaltlichen Schwerpunkte der politischen Bildungsarbeit“, heißt es in der Verwaltungsvorschrift über die Organisation der Landeszentrale. Vorgeschlagen werden die Mitglieder durch die Landtagsfraktionen. Deshalb gehören dem Gremium fortan die AfD-Hardliner Holger Arppe, Ralph Weber und Dirk Lerche an.
Identitäre AfD-Funktionäre
Offiziell gibt es keine Zusammenarbeit zwischen der AfD und der durch den Verfassungsschutz beobachteten Identitären Bewegung (IB). Doch immer wieder tauchen deren rechtsextreme Aktivisten in Strukturen der rechtspopulisitischen Partei auf. Im Schweriner Landtag arbeitet nun ein Unterstützer der Identitären für die AfD-Fraktion ausgerechnet im sicherheitsrelevanten Innenausschuss. Der Vorsitzende dieses Ausschusses ist AfD-Abgeordneter und zudem Mitglied einer Kontrollkommission für den Verfassungsschutz. Auch eine frühere IB-Anhängerin ist jetzt Funktionärin der „Jungen Alternative“.
Demo in Hamburg: AfD träumt von 2.000 Teilnehmern
Ausgerechnet am 1. Mai will die AfD in Hamburg eine Demonstration durchführen. Auf dem Gänsemarkt sollen nach Parteiangaben 2.000 Teilnehmer zusammenkommen – eine unrealistische Zahl, auf die letzte Demo kamen gerade einmal 100 Sympathisanten.
AfD stimmt gegen NSU-Unterausschuss: Keine klare Kante gegen Rechtsextremismus
In seiner heutigen Plenarsitzung richtete der Landtag Mecklenburg-Vorpommern einen neuen NSU-Unterausschuss zur Aufklärung der Verbrechen der rechtsextremen Terrorzelle ein. Die Fraktionen der SPD, CDU und Linke stimmten für den Antrag, die AfD lehnte ihn ab. Die Redner warfen der AfD Doppelzüngigkeit und mangelnden Bekenntniswillen vor, weil diese einerseits keinen „triftigen Grund“ für eine neuerliche Untersuchung sah, andererseits aber eine schärfere Aufklärungsform – den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss – forderte.
Die Wortverdreher von der AfD
Populisten sind nicht nur Faktenvereinfacher, was grundsätzlich ja nicht schlecht ist, sie sind oft auch Fakten- und Wortverdreher. Heraus kommen dabei kleine Lügen und Unterstellungen, die euphemistisch als „alternative Fakten“ bezeichnet werden. Zum Themenkomplex Integration gab es hierzu von der AfD-Europaabgeordneten Beatrix von Storch wieder ein schönes Beispiel. Ein Kommentar.