Chemnitz: Neonazi-Demo mit Mobilisierungsschwächen
Am Samstag demonstrierten 270 Neonazis beim jährlich stattfindenden „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) in Chemnitz. Rund 1.500 Gegendemonstrierende waren gegen den Aufmarsch auf der Straße. Immer wieder wurde versucht, diesen durch Sitzblockaden zu stoppen. Nächstes Jahr soll die zwölfte Auflage in Worms stattfinden.
Europawahl: AfD etabliert sich im Osten
Am Sonntag wurden neben dem Europäischen Parlament in vielen Bundesländern auch die kommunalen Vertretungen in Deutschland gewählt. Die AfD bleibt zwar im Bundesschnitt hinter den Erwartungen zurück, wird aber im Osten der Republik mit enormem Stimmzuwachs vielerorts zur stärksten Kraft. Auch andere rechtsextreme Parteien konnten lokal Stimmen gewinnen.
Dortmund: Enttäuschender Wahlkampfabschluss für Die Rechte
Keine zweihundert Anhänger brachte die aus verbotenen Kameradschaften hervorgegangene Organisation auf die Straße. Die Partei verbreitet erneut die Hoffnung, ihre Spitzenkandidatin Ursula Haverbeck müsste nach erfolgreicher Wahl aus der Haft entlassen werden. Sven Skoda erklärte EU und der Bundesrepublik erneut „die Feindschaft“. Die Demonstration wurde von juristischen Scharmützeln mit den Sicherheitsbehörden begleitet.
Wenn die NPD Stöckchen hochhält
In der politischen Arena spielt die NPD schon lange keine Rolle mehr: Die Nationaldemokraten, einst die bundesweit treibende Kraft in der rechten Szene, haben einen beispiellosen Abstieg zur irrelevanten Kleinstpartei erlebt. Trotzdem machten die Neonazis in den letzten Wochen immer wieder Schlagzeilen mit kalkulierten Provokationen – und die Medien spielen oft mit. Ein Kommentar.
Verfassungsschutzbericht:Links mit Vergrößerungsglas?
Muss man über einen Verfassungsschutzbericht doppelt berichten? Ich finde schon. Denn im aktuellen Kontext wirft die Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichtes in Mecklenburg-Vorpommern doch einige Fragen auf. Ein Kommentar.
Terrorstrukturen am rechten Rand
Mehrere Monate früher als gewöhnlich veröffentlicht der Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern den Bericht für 2018. Die Behörde spricht angesichts zunehmender Aktivitäten der Neonazi-Szene im Bereich Kampfsport vor einer „noch brutaleren Intensität“ und warnt vor einer Herausbildung terroristischer Strukturen.
Boxverein: Neonazi trainiert Jugendliche mit Migrationshintergrund
Er gilt nicht nur als einer der aktivsten Kader der Rostocker Kameradschaftsszene, sondern beteiligt sich auch regelmäßig an Neonazi-Kampfsportevents. Seit einigen Monaten ist David Mallow jetzt auch in einem Güstrower Boxverein aktiv – und trainiert dort viele Jugendliche mit Migrationshintergrund. Der Verein hat Schwierigkeiten, sich eindeutig zu positionieren.
Verfassungsschutz: Rechte Szene in Sachsen wächst massiv
Der sächsische Verfassungsschutz stellte am Dienstag seinen Jahresbericht 2018 vor. Was die Behörde herausfand? Die Zahl der Rechtsextremisten im Freistaat steigt deutlich und mit ihr auch die der rechten Straftaten. Aber viele rechtsextreme Gruppierung ignoriert der Nachrichtendienst augenscheinlich.
AfD: Kongress für rechte Medien im Bundestag
Im Bundestag trafen sich AfD-Abgeordnete mit Bloggern, Journalisten und Youtubern aus dem islamfeindlichen und verschwörungstheoretischen Milieu und der Neuen Rechten. Auch zwei Medien eines christlich-rechtsextremen Sektenführers sowie ein Kader der Identitären Bewegung waren vertreten.
Kommunalwahlen: Rechtsextreme auf AfD-Listen
In zehn Bundesländern stehen in diesem Jahr Kommunalwahlen an, darunter Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Für die AfD sind die ostdeutschen Flächenländer ein Sprungbrett – und auf dem stehen mitunter extrem rechte Akteure.