Erneut rechtsextremes Großevent in Themar
Rechtsrockkonzerte, das sind konspirativ organisierte, klandestine Veranstaltung in eher kleinem Rahmen – spätestens seit den Neonazi-Festivals in Themar und Ostritz wird klar, dass diese Annahme überholt ist. Rechtsextreme Musikveranstaltungen haben längst eine neue Qualität erreicht. Nach gleich zwei entsprechenden Festivals im letzten Jahr wird das südthüringische Themar erneut zum Anlaufpunkt der rechtsextremen Szene: Die NPD lädt ein zu den „Tagen der nationalen Bewegung“.
Vom „Schlachtfeld Osteuropa“ bis zum Kampfsport-Seminar
180 Veranstaltungen und Aktionen der rechtsextremen Szene listet die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern für das vergangene Jahr auf. Darunter fanden auch etliche konspirativ organisierte Konzerte und Zeitzeugen-Vorträge statt, von denen die Sicherheitsbehörden erst im Nachhinein Kenntnis erlangten.
Rechtsextreme Kinderfeste: Hüpfburg, Geschenke und braune Spielkameraden
Im mittelsächsischen Döbeln fand Sonntagnachmittag ein rechtsextremes „Kinder- und Familienfest“ statt. Eingeladen hatte die JN-Kampagne „Jugend packt an“. Neben mehreren Familien waren auch lokale NPD-Kader und Szenegänger anwesend. Zur gleichen Zeit traten Aktivisten vom Dritten Weg auf einem öffentlichen Familienfest in Chemnitz auf den Plan.
Rechte Gewerkschaftskampagne: Mehr Schein als Sein
Gestern endeten offiziell die bundesweiten Betriebsratswahlen. Lange Zeit war das maximal eine Randnotiz wert. Das änderte sich mit der Ankündigung des neurechten Ein Prozent-Netzwerkes, die DGB-Gewerkschaften mit einer „patriotischen Alternative“ ablösen zu wollen. Aber was bleibt von der großangelegten „Kampagne“? Zeit, Bilanz zu ziehen.
Sachsen: Zahl der Neonazis und Reichsbürger wächst deutlich
Der Verfassungsschutz sieht in Sachsen den Rechtsextremismus weiterhin auf einem konstant hohen Niveau. Im vergangenen Jahr habe es allerdings einige Verschiebungen innerhalb der Szene gegeben. So stellten die Verfassungsschützer einen Ausbau von Neonazi-Strukturen fest. Zur Reichsbürger-Szene liegen weiterhin wenige Information vor.
Zehntausende protestieren in Berlin gegen AfD
Zu einer Großdemonstration rief die AfD heute ihre Anhänger nach Berlin. Man wollte die Stadt im Blau der Partei färben, so der wortgewaltige Aufruf. Erreicht haben die Rechtspopulisten das Gegenteil: Maximal 5.000 Parteigänger folgten der Einladung, während sich die 13 Gegendemonstrationen mit zehntausenden Besuchern zu einem Großevent entwickelten. Bleibt offen, ob dies zwangsläufig eine Niederlage für die AfD bedeutet, schließlich steht sie einmal mehr im Mittelpunkt der Medien.
Freiheitsstrafe nach rechtem Angriff in Ueckermünde
Weil ein 59-jähriger Mann am 7. September 2016 im Bus zwischen Pasewalk und Ueckermünde eine schwarze Frau und ihr Kind drangsalierte und im Anschluss einen jungen Mann aus Afghanistan mit einer Bierflasche ins Gesicht schlug, musste er sich gestern vor dem Amtsgericht in Pasewalk verantworten. Dieses verurteilte den Mann zu einer Freiheitsstrafe von vier Monaten auf Bewährung und einer Entschädigungszahlung.
"Großdemonstration" in Berlin: AfD will Anhänger mit Geld locken
Berlin ist kein einfaches Pflaster für die AfD. Das zeigte zuletzt der parteinahe „Frauenmarsch“. Trotzdem versucht die Partei die Hauptstadt zu ihrer Bühne zu machen. Für Sonntag hat der Bundesvorstand der Partei eine Demonstration im Herzen der Stadt angemeldet. Dass sich dagegen massiver Widerstand formiert, überrascht kaum.
Wende im „Wehrhahn-Prozess“
Nach 24 Prozesstagen wurde der vor dem Düsseldorfer Landgericht wegen versuchten zwölffachen Mordes angeklagte Ralf S. auf Beschluss der Strafkammer aus der U-Haft entlassen.
Holocaust-Leugner Gerhard Ittner festgenommen
Weniger als eine Woche nach der Verhaftung Ursula Haverbecks wurde nun auch der Holocaust-Leugner Gerhard Ittner festgenommen. Der Mann muss eine sechsmonatige Rest-Freiheitsstrafe absitzen – die rechte Szene plant derweil offenbar eine Protestaktion für Ittner.