Hygiene-Demos: „Für die Rechten ein Möglichkeitsfenster, neue Anhänger zu finden“
Rechte Kräfte versuchen, Kapital aus der wachsenden Unzufriedenheit mit den Corona-Maßnahmen schlagen. Gefährlich könne es werden, wenn es erneut zu einem Lockdown käme, warnt Rechtsextremismus-Experte Matthias Quent.
NPD sagt Demminer „Trauermarsch“ ab
Für die NPD ist es einer der wichtigsten Termine des Jahres – der sogenannte Trauermarsch in Demmin. Dieses Jahr wird der Aufzug allerdings komplett ausfallen, Schuld seien strenge Auflagen aufgrund der Corona-Pandemie. Die NPD fühlt sich entrechtet und bekam derweil auch Post von der AfD.
AfD will Geschichte umschreiben
Geschichtsschreibung à la AfD leugnet die Verbrechen nicht, spielt ihre Bedeutung jedoch herunter, lässt Deutsche vorwiegend als Opfer erscheinen, träumt von einem Schlussstrich und von deutscher „Normalität“.
Wie die AfD die deutsche Geschichte für ihre Zwecke umdeutet
Die AfD nutzt historische Bezüge, um damit Politik zu machen. Der Historiker Moritz Hoffmann hat ihre Argumentationsmuster untersucht. Im Interview sagt, er warum die AfD damit so erfolgreich ist und wie andere Parteien damit umgehen sollten.
Medientipps in Zeiten von Corona
Viele verbringen derzeit aufgrund der Corona-Krise viel Zeit zu Hause, Social Distancing lautet das Gebot der Stunde. Eine gute Möglichkeit, mal wieder ein Buch in die Hand zu nehmen, für das sonst keine Zeit war. Hier einige Medientipps zur extremen Rechten – von Büchern über Dokus bis hin zu Podcasts.
Rechte Demos und Corona: Ein Überblick
Nachdem es aufgrund von Corona-bedingten Einschränkungen in Szene-Kreisen zuletzt eher ruhig war, drängen jetzt zunehmend rechte Organisationen auf die Straße. Eine für heute geplante Demo in Chemnitz wurde erst verboten, dann auf maximal 15 Personen limitiert. Pegida hingegen darf sich mit 80 Teilnehmern versammeln – und erntet dafür Kritik aus den eigenen Reihen. Auch zwei Aufmärsche am 1. Mai stehen bevor.
SPD-Expertin: Komplette AfD sollte unter Beobachtung gestellt werden
Knapp zwei Monate sind seit dem rechtsextremen Anschlag in Hanau vergangen. Die Bedrohungslage von Rechts ist nach wie vor unverändert, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Susann Rüthrich. Sie fordert, rassistische Motive klar zu benennen und die AfD unter Beobachtung zu stellen.
Haftstrafe für „Aryan Circle“-Anhänger
Am Amtsgericht Neumünster wurde am Mittwoch das Urteil im Prozess gegen den Neonazi Marcel S. verkündet. Der 23-Jährige wurde zahlreicher Straftaten schuldig gesprochen, darunter gefährliche Körperverletzung und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. S. muss für zwei Jahre und sieben Monate in Haft. Er wird der neonazistischen Gruppe „Aryan Circle“ zugerechnet.
„Diskussion beendet“: So schnell rudert Meuthen zurück
Mit seinem Vorschlag, die AfD zu spalten, ist der Parteivorsitzende Jörg Meuthen hart aufgelaufen. Jetzt zieht er seinen Vorschlag eilig wieder zurück. Der Machtkampf ist damit nicht beendet, sondern schwelt weiter.
Haftstrafen für Mitglieder der Neonazi-Gruppe „Revolution Chemnitz“
Am Oberlandesgericht Dresden wurden heute die Urteile gegen Mitglieder der Gruppe „Revolution Chemnitz“ gesprochen. Die acht Angeklagten wurden wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.
Reichsbürger-Gruppe „Deutsche Völker“ verboten
Sie seien vor allem durch massive Drohungen gegenüber Amtsträgern aufgefallen und setzten sich in etwa für die Befreiung des inhaftierten Holocaust-Leugners Horst Mahler ein. Jetzt wurde mit den „deutschen Völkern“ erstmals eine Reichsbürger-Gruppierung verboten, zu der rund 120 Anhänger gezählt werden.