Zersplittertes Rechtsaußen-Spektrum

Im Lager der rechtspopulistisch orientierten Gruppen konkurrieren bei der Bundestagswahl am 22. September die Republikaner und „pro Deutschland“ um Stimmen.

Mittwoch, 17. Juli 2013
Redaktion

Beide Parteien werden nicht flächendeckend antreten können. Wer letztlich in mehr Bundesländern antreten kann, ist noch unklar. Folgt man den Angaben auf der Internetseite der Republikaner, hat die Partei in 14 Bundesländern Unterschriften für ihre Landeslisten gesammelt. In der Aufstellung der Länder fehlten Bremen und das Saarland. Über ein endgültiges Ergebnis der Sammlung ließ die REP-Führung bis Mittwochmorgen noch nichts verlauten. Erfolgsmeldungen gibt es lediglich von einigen Landesverbänden, so aus NRW, Baden-Württemberg und Berlin.

In allen 16 Bundesländern hatte die Kleinpartei „pro Deutschland“ Listen aufgestellt. Definitiv nicht gereicht hat es bei der Unterschriftensammlung in Hamburg, Schleswig-Holstein und Thüringen. In einem Teil der 13 anderen Länder wurde das Quorum nach Angaben der Partei nur knapp und spät überschritten, in Rheinland-Pfalz erst am letzten Tag vor Abgabeschluss der Unterstützungserklärungen am Montagabend. Ob „pro D“ in jenen 13 Ländern auf den Stimmzetteln stehen wird, müssen die Landeswahlausschüsse entscheiden. Dabei könnte es auch um mögliche Unregelmäßigkeiten gehen. Die Stadtverwaltung von Frankenthal in der Pfalz monierte etwa, „pro D“ habe dort offenbar unter einem falschen Vorwand für sich geworben: Bürgern sei gesagt worden, man benötige „im Namen der Stadt Unterschriften für mehr Kitaplätze in Frankenthal“.

Gehässigkeiten in den Foren ausgetauscht

„13 Bundesländer aus dem Stand sind ein erster Erfolg“, freute sich Vorstandsmitglied Nico Ernst. Parteichef Manfred Rouhs meinte, „pro D“ werde für mehr als 90 Prozent aller Deutschen wählbar sein. Sein Vorstandskollege Mario Malonn hatte für die Ex-Partner-Partei „pro NRW“, die von einer Kandidatur bei der Bundestagswahl abgeraten hatte, vor Wochen nur Spott parat: „Wir, pro Deutschland, sind auf der Zielgeraden! Die sog. pro Familie in der Provinz NRW bekommt den Mund vor Staunen und Neid nicht mehr zusammen.“

Trotz solcher harschen Töne: Dass die beiden „pro“-Parteien künftig zumindest öffentlich wieder freundlicher miteinander umgehen werden, nachdem in den Foren der Szene zuletzt Gehässigkeiten ausgetauscht wurden, ist nicht ausgeschlossen. Bei Markus Beisichts Formation „pro NRW“ dürfte die Sorge gewachsen sein, vollends in die Isolation zu geraten, wenn einerseits die Republikaner Avancen für eine weitergehende Zusammenarbeit ignorieren (bnr.de berichtete) und sich andererseits die wenig geliebte „Schwester“-Partei „pro D“ auch ohne nordrhein-westfälische Unterstützung und sogar gegen den Widerstand der (Ex-)Freunde aus NRW bundesweit etablieren könnte. (rr)

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