von Robert Scholz
   

Zentralrat der Juden schließt Obergrenzen für Flüchtlinge nicht aus

In der Debatte um eine Begrenzung des Flüchtlingsstroms nach Deutschland haben die Befürworter von Obergrenzen prominente Unterstützung bekommen: Josef Schuster, Vorsitzender des Zentralrats der Juden, sagte im Gespräch mit der Tageszeitung „Die Welt“, dass man über kurz oder lang „um Obergrenzen nicht herumkommen“ werde.

Teilnehmer einer Pro-Asyl-Demonstration in Rostock

Die Welt beschreibt Schuster als einen besonnenen und ruhigen Mann, der sehr wohl um das Leid der Menschen weiß, die ihre Heimat aufgeben und in Deutschland Zuflucht suchen. Andererseits, so Schuster, „entstammen sie Kulturen, in denen der Hass auf Juden und die Intoleranz ein fester Bestandteil sind.“ Der Präsident des Zentralrats befürchtet aber nicht nur ein Erstarken des Antisemitismus. Als offenbar ähnlich gefährdet sieht er die Gleichberechtigung von Frau und Mann und den Umgang mit Homosexuellen.

Der Zuwachs an Flüchtlingen, ihre schiere Anzahl könnte letztlich eine gelingende Integration verhindern, warnt Schuster: „Wenn es so weitergeht wie bisher wird die Vermittlung unserer Werte zunehmend schwieriger. Die erfolgreiche Integration ist aber auch für die jüdischen Gemeinden in Deutschland wichtig."

Dabei betont Schuster ausdrücklich, dass die von ihm benannten Probleme nicht auf die Religion zurückzuführen sein. „Wenn ich mir die Orte und Länder in Europa anschaue, in denen es die größten Probleme gibt, könnte man zu dem Schluss kommen, hier handele es sich nicht um ein religiöses Problem, sondern um ein ethnisches."

Der Widerspruch folgte prompt. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, sagte dem „Tagesspiegel“, dass sie die Forderung nach Obergrenzen, mit der Begründung, dass Menschen aus dem arabischen Kulturkreis hier Schutz suchen, ablehne: „Im Übrigen unterscheiden weder Grundgesetz noch Genfer Flüchtlingskonvention danach, aus welchem Kulturkreis jemand kommt, sondern nur, ob er oder sie Schutz braucht.“

Auch „Pro Asyl“ widersprach Schuster deutlich. Geschäftsführer Günter Burkhard hält es für „befremdlich, wenn die CSU und der Zentralrat der Juden de facto fordern, die Europäische Menschenrechtskonvention außer Kraft zu setzen.“

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