Wieder vermehrt Flüchtlinge angegriffen

In Brandenburg ist die Zahl der Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte erneut angestiegen. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der Abgeordneten Andrea Johlige (Die Linke) hervor. Demnach zählten die Behörden von im dritten Quartal des laufenden Jahres Jahres 83 Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und Geflüchtete in Brandenburg. Damit gab es in dem Bundesland in dem Zeitraum fast an jedem Tag eine derartige Straftat, mehr als ein Viertel der registrierten Taten waren Körperverletzungsdelikte. Die meisten Straftaten zwischen Juli und September dieses Jahres wurden in Cottbus verübt. Neben den 83 Straftaten listet das Innenministerium noch weitere 21 rassistisch motivierte Straftaten in Brandenburg auf.

Die Zahl der Übergriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte in Brandenburg hatte sich 2016 im Vorjahresvergleich mehr als verdoppelt, darunter waren ein versuchter Mord und ein versuchter Totschlag. Im ersten Halbjahr 2017 lagen die Deliktzahlen zwar immer noch mehr als drei Mal so hoch wie 2015, im Vergleich zum Vorjahr waren sie jedoch wieder rückläufig. Mit der aktuellen Auskunft liegt die Zahl der Übergriffe für das dritte Quartal wieder auf hohem Niveau und nur wenig unter der des Vorjahresquartals. In dieser sind jedoch die späteren Nachmeldungen schon eingerechnet. Die Linken-Politikerin Andrea Johlige erklärte, die Zahlen zeigten, dass „Flüchtlinge in Brandenburg noch immer nicht überall sicher und angstfrei leben können“. Sie forderte alle auf, klar zu machen, „dass wir in einer Gesellschaft leben wollen, in der rassistische Kommentare und Gewalt gegen Menschen anderer Herkunft keinen Platz haben. Und auch der Ermittlungsdruck bei Straftaten darf nicht nachlassen“.