von Claudia Naujoks
   

Wie ernst nimmt sich die NPD noch selbst? – Erster Antrag in Rostocker Bürgerschaft „Nette Toilette“

Seit fast zwei Jahren sitzen David Petereit und Birger Lüssow in der Rostocker Bürgerschaft. In den vergangenen Jahren sind die beiden NPD-Vertreter eher durch unentschuldigtes Fehlen aufgefallen, als durch aktive politische Arbeit in der Bürgerschaft. Sollte nun in der heutigen Sitzung alles anders werden? Schließlich gab es in der aktuellen Sitzung das erste Mal seit Einzug der beiden NPDler einen eigenen Antrag. Aber Fehlanzeige. Zusammenfassend lässt sich sagen: NPD-Anträge: einer, Redebeiträge: null. Danke! Bitte!

Bisher beschränkte sich die Mitarbeit der beiden NPD-Vertreter nur auf das Stellen von Kleinen Anfragen und somit der Beschäftigung der Stadtverwaltung unter anderem mit dem Thema „Wie viele Menschen mit Migrationshintergrund Hartz IV beziehen“. Daran ist einmal mehr zu erkennen, wess´ Geistes Kind die NPD-Vertreter in der Bürgerschaft sind.

Nun haben Petereit und Lüssow in der Bürgerschaftssitzung vom 2. Februar einen Antrag für die Bürgerschaft gestellt mit dem Thema „Nette Toilette“. Wer nun aber dachte, dass es mit der nationalen Oppositionsarbeit richtig voran geht, hat sich geirrt. Die beiden Vertreter der NPD hielten es nicht mal für notwendig, ihren eigenen Antrag einzubringen. Somit wurde der Antrag ohne jedwede Aussprache gegen die zwei Stimmen der NPDler abgelehnt. Auch sonst blieben Petereit und Lüssow in dieser Bürgerschaftssitzung wieder stumm, stimmten ab, aber Redebeiträge: Fehlanzeige.

Nun könnte man vermuten, dass das fehlende parlamentarische Engagement der außerparlamentarischen Aktivitäten der beiden geschuldet sei. Schließlich fand bei Petereit gerade erst vor ein paar Wochen eine Hausdurchsuchung statt, da ihm vorgeworfen wurde, bei den Aktionen in Lalendorf, wo der Bürgermeister bedroht und Polizisten angegriffen worden sein sollen, beteiligt gewesen zu sein.

Lüssow hat in der Vergangenheit eher durch den Verkauf von Schlagstöcken und Sturmhauben oder eine Autofahrt unter Alkoholeinfluss auf sich aufmerksam gemacht als durch aktive politische Arbeit – weder in der Bürgerschaft noch im Landtag. 

Dies scheint ein landesweiter Trend zu sein, fallen doch auch andere Gemeinde- und Kreistagsvertreter eher durch ihre außerparlamentarischen Aktionen zweifelhaften Ursprunges auf, wie zum Beispiel jüngst Sven Krüger, dem Hehlerei und illegaler Waffenbesitz vorgeworfen wird, oder Raimund Borrmann, dem ein Strafbefehl wegen Sozialbetrugs ins Haus flatterte.?

So ist es nicht überraschend, dass die NPD-Vertreter einen Antrag zur „Netten Toilette“ stellen, immerhin der erste Antrag seit zwei Jahren Bürgerschaftsarbeit. Es lässt den Schluss zu, dass die NPDler sich lieber mit Stoffwechselendprodukten beschäftigt, als sich um wirkliche Probleme der Hansestadt Rostock zu kümmern.

Kommentare(1)

Rene Samstag, 05.Februar 2011, 16:49 Uhr:
Mein Fazit:

Die NPD ist voll für den Arsch.
 

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