von Redaktion
   

Website „Nationaler Widerstand Berlin“ offline und zum Verkauf

In den vergangenen Monaten wurde die Internetseite der rechtsextremen Gruppe „Nationaler Widerstand Berlin“ vom Netz genommen. Obwohl Ermittlungen gegen die Mitglieder der Guppe laufen, sei die Abschaltung nicht gänzlich durch die Polizei vorgenommen worden.

Seit September verging keine Woche, in denen die Berliner Regionalzeitungen nicht über Anschläge mutmaßlicher Neonazis im Großraum der Hauptstadt berichteten. Die womöglich der Gruppierung „Nationaler Widerstand Berlin“ angehörenden Täter verfolgten offensichtlich den Plan, missliebige Personen einzuschüchtern.

Dazu gehörte auch, dass sie auf ihrer Internetseite eine „Feindesliste“ veröffentlichten, auf der sie die Namen missliebiger Politiker, Journalisten und anderer Akteure veröffentlichten.

Die Berliner Staatsanwaltschaft ging gegen diese Liste vor und erwirkte durch einen Rechtshilfegesuch in den USA die Abschaltung der Liste. Die restliche Seite blieb aber im Netz.

Nun berichtet die taz, dass seit Anfang des Jahres die gesamte Seite des „Nationalen Widerstands Berlin“ nicht mehr abrufbar sei und die Domain zum Verkauf stehe. Obwohl die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft nach wie vor laufen würden, sagte ein Polizeisprecher: "Die Seiten sind nicht auf Betreiben der Polizei vom Netz genommen worden."

Bisher sei allerdings unklar, ob die Abschaltung auf Initiative des US-Domaindienstes „Dreamhost“, der Rechtsextremen oder wegen unbezahlter Rechnungen erfolgt sei.

Ebenfalls unklar ist, wer der Urheber der Internetseite war. Vermutet wird laut übereinstimmenden Medienberichten, dass der NPD-Landeschef Sebastian Schmidtke die Seite betrieben habe. Dieser stritt jedoch die Urheberschaft ab.

Die Idee der taz zu diesem Thema ist, dass nun der Verfassungsschutz oder linke Gruppierungen ein Kaufangebot für die Domain abgeben und während der Vertragsverhandlungen den Urheber identifizieren könnten.

Der Berliner SPD-Abgeordnete Tom Schreiber sieht kein Grund für Entwarnung: „Schön, dass die Seiten nicht erreichbar sind. Aber wir dürfen uns nicht der Illusion hingeben, dass das Thema damit erledigt sei.“ Er vermute, dass es in Kürze eine ähnliche Seite nur unter anderem Namen geben wird. 

Dem pflichtet auch Clara Herrmann (Grüne) bei: „Unser Wunsch wäre es gewesen, dass die Seiten durch erfolgreiche Ermittlungen abgeschaltet werden und die Urheber vor Gericht kommen. Das ist leider noch nicht geschehen.“

Keine Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen