von Oliver Cruzcampo
   

Wahlkampfauftakt der NPD: Demonstration am 1. Mai 2011 in Bremen geplant

Für den 1. Mai 2011 plant die NPD offenbar eine zentrale Demonstration in Bremen. Der Aufmarsch würde genau drei Wochen vor den Wahlen zum Landesparlament stattfinden. Die NPD erhofft sich erstmals einen Einzug in Bremer Bürgerschaft.

Nach Informationen der „taz“ soll es sich bei der Demonstration am „Tag der Arbeit“ um eine bundesweite, zentrale Veranstaltung der Rechtsextremisten handeln. Nach Aussage des Bremer Stadtamtes will die NPD offenbar am Montag eine Pressemitteilung dazu veröffentlichen.

Für die NPD wäre es der erste Aufmarsch in der Hansestadt seit über vier Jahren. Im November 2006 zogen gerade einmal 120 Rechtsextremisten das letzte Mal durch die Stadt – oder besser gesagt, hatten es zumindest vor. Fast 10.000 Gegendemonstranten blockierten die Marschroute, nachdem ein Gegenbündnis monatelang gegen den NPD-Aufmarsch mobilisiert hatten.

Am 22. Mai 2011, genau drei Wochen nach dem Aufmarsch, findet die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft statt. Dabei werden Bürgerschaft, die Stadtbürgerschaft von Bremen, die Beiräte Bremens, sowie die Stadtverordnetenversammlung Bremerhavens neu gewählt. Bei der letzten Wahl im Mai 2007 erlangte die DVU einen Sitz in der Bürgerschaft. Der DVU-Abgeordnete Siegfried Tittmann verließ die Partei jedoch nur zwei Monate nach der Wahl.

Das Inkrafttreten der Fusion der beiden rechtsextremen Parteien ist für den 1. Januar kommenden Jahres vorgesehen. Im Falle der erfolgreichen Verschmelzung wird sich in Bremen erstmals zeigen, inwiefern die Zusammenarbeit in der Praxis funktioniert.

Denn in Bremen ist es vor allem die DVU, die noch Lebenszeichen von sich gibt. In den letzten 20 Jahren gelang es der DVU in Bremerhaven durchgängig, in das Stadtparlament gewählt zu werden. Auch in der Bremer Bürgerschaft war sie über mehrere Legislaturperioden vertreten - wenn auch nur mit einem Mandat. Der Bremer Landesverband der NPD war hingegen nur auf dem Papier existent.

Doch das soll sich nun ändern. Der NPD-Landesvorsitzende Horst Görmann hat den Wahlkampf bereits vor einigen Wochen eingeleitet. Derzeit läuft eine Kampagne „Bremerhaven: Nein zur Großmoschee“. Anfang Oktober wollte Görmann gegenüber der „taz“ offiziell noch nicht bestätigen, dass die NPD zur Wahl der Bürgerschaft antreten wird. Mittlerweile wird auf der Internetseite der Bremer NPD jedoch zur Wahl im Mai 2011 aufgerufen. Die NPD sei die „einzige politische Kraft in Bremen und Bremerhaven, die sich dem multikulturellen Wahn der Altparteien in den Weg stellt und die Moscheebau-Pläne ablehnt“.

Kommentare(8)

Antifaschistischer Bremer Mittwoch, 10.November 2010, 22:44 Uhr:
Die NPD in Bremen.. haha, lächerlich! Die sollen es ruhig nochmal versuchen. Kein Fussbreit, nicht mal einen Millimeter, lassen wir euch in unsre Stadt, weil ihr hier nichts verloren habt!!! Fight fascism, everwhere..
 
Jörg Vogeler Mittwoch, 13.April 2011, 19:24 Uhr:
Ich bin gegen die Demonstrationen von Gewerkschaften und anderen Gruppen gegen den Nazi-Aufmarsch am 1. Mai in Bremen !

Ich bin davon überzeugt, dass diese Gegendemonstrationen und die Polizeieinsätze nichts anderes bewirken, als die Aktivitäten der Neonazis in der Öffentlichkeit bekannter zu machen und aufzuwerten. Ignorieren wir sie doch lieber! Lassen wir sie durch menschenleere Straßen ziehen, alle Geschäfte geschlossen, Rolläden runter, Gardinen zugezogen, kein Mensch auf der Straße, dem sie zu imponieren versuchen können außer Polizei zur Bewachung. Klar: Man muß den Nazis entgegentreten, wenn sie z.B. ausländerfeindlich AGIEREN. Aber ihre Meinung sagen dürfen, das sollen sie doch ruhig, auch in Demos. Es interessiert nur keinen! Wir stehen für eine weltoffene Gesellschaft und für kompromißlose Meinungsfreiheit, auch für Dumme und Zurückgebliebene.

Natürlich würde eine solche "stille Gegendemo" ebenfalls Vorbereitung bedürfen: Ansprache der Anwohner, öffentliche Aufrufe, den Demobereich in der entspr. Zeit zu meiden, Weser-Kurier-Aufmachung etc., fröhliche Straßenfeste abseits der Nazi-Demo. Schnell wird den Nazis dann die Lust am Marschieren vergehen, wenn sie niemanden haben, an dem sie sich "reiben können", wenn keine Zusammenstöße passieren über die danach groß berichtet wird.
 
Demokrat Mittwoch, 13.April 2011, 20:55 Uhr:
Sie wollen also vor dem Problem den Kopf in den Sand stecken und hoffen, es verschwinde von selbst?
 
Amtsträger Mittwoch, 13.April 2011, 20:56 Uhr:
Sie wollen also vor dem Problem den Kopf in den Sand stecken und hoffen, es verschwinde von selbst?
 
Roichi Donnerstag, 14.April 2011, 07:23 Uhr:
@Jörg

Diese Strategie kann man durchaus fahren.

Offensichtlich hat sich das Bündnis zu einer anderen Stragtegie entschlossen.

Deine Bedenken sind nicht ganz unberechtigt. Eine Gegendemo zieht auch Aufmerksamkeit.

Es ist allerdings für die Kamerraden auch frustrierend, wenn sie stundenlang angereist sind und sich dann die Beine in den Bauch stehen dürfen, weil einfach so viel mehr Gegendemonstranten im Weg stehen, dass die Polizei nicht in der Lage ist, dort "durchzuprügeln".
Über die Sinnhaftigkeit, Legitimität und Legalität von Blockaden wurde hier und auch in der Gesellschaft schon viel gestritten. Dazu gibt es nunmal verschiedene Meinungen. Dass diese wirken, ist allerdings eben auch festzustellen.
Ich denke trotzdem, dass mal etwas neues her muss. So langsam stellen sich die Nazis nämlich darauf ein.

Um zu deinem Vorschlag zurück zu kommen, schlag das doch mal bei Gelegenheit dem Bündnis vor. Dann kann dort offen darüber diskutiert werden. Vielleicht nimmt man diese Strategie dann bei der nächsten Demo.
 
WeißeRose Freitag, 29.April 2011, 19:02 Uhr:
Morgen sehen wir das Resultat!
Ich hoffe auf eine erfolgreiche gewaltfreie Demo !


Fight against !

Mfg WR
 
Michael Makohm Sonntag, 01.Mai 2011, 10:48 Uhr:
Ich meinerseits mahne Objektivität an. Die Frage ist, ob die NPD eine Nazipartei ist? Kann man diese Frage so ohne weiteres mit einem Ja beantworten? Ich glaube nein. Fazit ist, wie in einem anderen Kommentar beschrieben, dass eine Demokratie die freie Meinungsäußerung zuläßt. Und wer weiß, vielleicht ist gerade der viel extremer und gewaltbereiter, der nicht mehr zuhören will, als die sogenannten Rechtsextremisten, die zwar geordnet in Reih und Glied maschierten, aber von denen keine Provokation ausging...
 
Roichi Sonntag, 01.Mai 2011, 19:48 Uhr:
@ Michael

Das sieht die NPD offenbar anders.
 

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