von Oliver Cruzcampo
   

„Vorgenommene Manipulation“ – Thor Steinar-Laden fristlos gekündigt

Dem erst vor gut drei Monaten eröffneten Thor Steinar-Laden in Neubrandenburg droht bereits das Aus. Die Vermieterin hat den Betreibern einem Bericht des Nordkurier zufolge fristlos gekündigt. Zudem soll der Mietvertrag manipuliert worden sein – der Hinweis auf die umstrittene Marke sei nachträglich eingefügt worden.

Nur wenige Monate nach der Eröffnung könnte bereits bald Schluss sein. Foto: Roman.

Die Vorwürfe gegen die Betreiber des erst Anfang des Jahres in Neubrandenburg eröffneten Thor Steinar-Geschäftes wiegen schwer. In einem Schreiben des Rechtsanwalts der Besitzerin der Immobilie, aus dem der Nordkurier zitiert, ist u.a. die Rede von „vorgenommener Manipulation“.

Hintergrund ist eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes aus dem Jahr 2010. “Der Mieter ist verpflichtet, den Vermieter vor Abschluss eines Gewerberaummietvertrages über außergewöhnliche Umstände aufzuklären, mit denen der Vermieter nicht rechnen kann und die offensichtlich für diesen von erheblicher Bedeutung sind”, urteilten seinerzeit die Richter des BGH. Aufgrund einer möglichen rufschädigenden Wirkung müssten die zukünftigen Betreiber im Zuge der Vertragsverhandlungen auch ohne ausdrückliche Nachfrage mitteilen, wenn überwiegend Ware der Marke Thor Steinar verkauft werden soll.

Nächster Schritt: Räumungsklage?

Der entsprechende Part sei im Falle des Neubrandenburger Geschäfts laut Nordkurier jedoch „in strafrechtlich relevanter Weise“ geändert worden. Ein kompletter Satz, in dem der Vermieter das Konzept und somit den Namen der bei Neonazis beliebten Marke bestätige, soll später ergänzt worden sein. Laut Rechtsanwalt sei dies „ohne weiteres nachweisbar“.

Das Schreiben des Anwalts datiere auf Ende März, darin sei eine fristlose Kündigung bis 10. April ausgesprochen worden. Wie bei anderen Läden in der Vergangenheit bereits mehrfach geschehen, werden solche Kündigungen seitens der Betreiber gerne ignoriert. So auch in dem Fall – der Laden hat seine Pforten laut Nordkurier weiter geöffnet. Logische Konsequenz sei nun eine Räumungsklage, die sich jedoch noch etliche Monate in die Länge ziehen könnte.

„Hoffen auf baldigen Auszug“

Vor Ort hatte vor allem das Bündnis „Neubrandenburg Nazifrei“ regelmäßig gegen den Tønsberg mobilisiert und zu Protest-Kundgebungen aufgerufen. Ende März schlossen sich rund 200 Personen einer Demonstration an. „Fast geschafft. (…) Wir hoffen auf baldigen Auszug“, heißt es seitens des Bündnisses angesichts der drohenden Räumungsklage.

In Deutschland kommt die MediaTex GmbH, die hinter der Marke steckt, auf insgesamt zehn Geschäfte, die sich allesamt – eine Filiale zog zuletzt nach Berlin-Spandau um – in den ostdeutschen Bundesländern befinden. Zuletzt schloss der „Oseberg“, da der Eigentümer den Mietvertrag nicht verlängerte. Anfang 2017 mussten die Betreiber zudem einen Laden in Glinde dichtmachen, zuvor war ebenfalls eine Räumungsklage auf den Weg gebracht worden.

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