von Oliver Cruzcampo
   

Volksverhetzung und kriminelle Vereinigung: Weitere Thiazi-Betreiber verurteilt

Im sogenannten zweiten Thiazi-Prozess sind die drei Angeklagten – darunter der Neonazi Arnulf Priem – zu rund zweijährigen Bewährungsstrafen verurteilt worden. Die drei Männer bildeten die zweite Reihe in der strengen Hierarchie des ehemaligen Neonazi-Portals.

Die drei ehemaligen Betreiber wurden zu Bewährungsstrafen verurteilt

Die von der Strafkammer des Landgerichts Rostock verhängten Strafen kommen nicht überraschend – zuvor hatte es bereits eine Verständigung zwischen Staatsanwaltschaft und Verteidigung gegeben. So entsprachen die heute gesprochenen Urteile größtenteils den Forderungen der Staatsanwaltschaft.

Der Berliner Neonazi Arnulf Priem wurde zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten verurteilt, dabei sei eine Entscheidung des Amtsgerichts Tiergarten aus dem letzten Jahr mit eingeflossen. Priem war u. a. wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz zu einer Geldstrafe verurteilt worden.

Arno W.s Bewährungsstrafe beträgt ein Jahr und neun Monate, die des dritten Angeklagten Alexander A. ein Jahr und sieben Monate. Alle drei Männer wurden wegen Volksverhetzung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung verurteilt.

„Es galt das Führerprinzip“

Die drei Männer waren auf dem Thiazi-Forum als sogenannte Archivisten tätig, übernahmen dort verschiedene Aufgaben. In der Hierarchie des Portals waren sie unterhalb des mittlerweile inhaftierten Kopfes, Klaus R. und der Administratorin Daniela W. angesiedelt. „Es galt das Führerprinzip“, so der Richter.

Über 112.000 Themen und rund 1,5 Millionen Beiträge waren bei Abschaltung des Forums im Sommer 2012 größtenteils offen einsehbar – damit war es das größte Neonazi-Portal im deutschsprachigen Raum. Einer der laut dem Richter bedeutendsten Bereiche war in der Rubrik „Geschichte“ zu finden. Dort seien zuhauf volksverhetzende und den Holocaust leugnende Inhalte veröffentlicht worden. Die Zeit des Nationalsozialismus sei „gebilligt, verherrlicht oder gerechtfertigt“ worden. Ein zweiter ebenfalls häufig frequentierter Bereich war der für Musikalben. Durch Spenden von mindestens fünf Euro konnte man sich als „förderndes Mitglied“ diese von der Seite herunterladen.

Insgesamt kam es zu 14 Verhandlungstagen, diese waren teilweise geprägt von langen Rechtsgesprächen, die in einer Verständigung und Einstellung einiger Anklagepunkte mündeten. Bedingung dafür waren glaubhafte Geständnisse der drei Angeklagten, während der sich A. und W. von ihrer damals rechten Gesinnung distanzierten.

Gegen das Urteil kann Revision eingelegt werden, vor dem Landgericht Rostock läuft derzeit zudem ein dritter Thiazi-Prozess.

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