von Claudia Naujoks
   

Verspätet, verschnupft und resigniert – die NPD in der Rostocker Bürgerschaft

Die letzte Sitzung der Rostocker Bürgerschaft in diesem Jahr begann mit einem Gedenken an die Opfer des „Nationalsozialistischen Untergrunds“. Nicht anwesend waren die beiden NPD-Bürgerschaftsmitglieder Birger Lüssow und David Petereit, die erst nach einer Stunde im Sitzungssaal eintrafen.


Die erste Pause nutzte der ehemalige Landtagsabgeordnete Birger Lüssow, um sich auch gleich wieder abzumelden. Dem Vizepräsidenten Olaf Groth (Die Linke) teilte er mit, dass er wieder gehen würde, da er sich gesundheitlich nicht wohl fühle und meldete David Petereit gleich mit ab. Groth verwies darauf, dass beide doch schon verspätet gekommen seien und dass schließlich noch drei NPD-Anträge auf der Tagesordnung stünden, die sie noch einbringen müssten. Daraufhin entgegnete Lüssow, dass diese ohnehin abgelehnt würden und sie sich deshalb das Einbringen auch sparen könnten.

Die NPD-Vertreter hatten drei Anträge gestellt. Der erste beschäftigt sich mit dem Bürgerinformationssystem des Kommunalen Sitzungsdienstes. Für die NPD-Vertreter ist dieses zur unübersichtlich und die Einstellung eines RSS-Feeds wird gewünscht. In der Stellungnahme der Verwaltung wird dargelegt, dass alle im Antrag enthaltenen Forderungen bereits seit dem April 2009 realisiert seien, damit sei der Antrag gegenstandslos. RSS-Feeds könnten auf dem entsprechenden Button im oberen rechten Feld jeder Seite abonniert werden.

Der zweite Antrag der NPD-Vertreter beinhaltete eine Beauftragung des Oberbürgermeisters, der „Opfer der alliierten Bombenangriffe vom April 1942 auf würdige Weise zu gedenken.“ Hierfür sollte in Zusammenarbeit mit dem Archiv der Hansestadt Rostock und dem Historischen Institut der Universität Rostock eine Ausstellung zum Thema erarbeitet werden. Darüber hinaus sollte eine Abordnung der Stadtverwaltung und der Rostocker Bürgerschaft an der „Gedenkstätte für die Opfer des Bombenterrors“ auf dem Neuen Friedhof einen Kranz niederlegen. Die Stadtverwaltung schrieb dazu, dass bereits seit den 1990er Jahren alljährlich den Opfern der alliierten Bombenangriffe des Zweiten Weltkrieges gedacht wird, u.a. durch Veranstaltungen des Stadtarchivs.

Der letzte Antrag von den NPD-Bürgerschaftsmitgliedern beschäftigte sich mit einer Bürgerbefragung zum Theaterleben in Rostock. Hierbei soll laut NPD-Vertreter die Kommunale Statistikstelle eine Bürgerbefragung mit dem Arbeitstitel „Kein Theater ohne Bürger – Theater für die Bürger“ durchführen. Dabei sollte in etwa auf die Besuchshäufigkeit, Theaterbesuche nach Altersgruppen und Hinderungsgründe eingegangen werden. Auch in der Stellungnahme der Verwaltung zu diesem NPD-Antrag wurde darauf verwiesen, dass Ende 2010 eine kommunale Bürgerumfrage durchgeführt wurde, die auch Fragen zum Theater beinhaltete. Diese Ergebnisse seien öffentlich. Eine erneute Umfrage sei nicht notwendig und würde Kosten und zusätzlichen Aufwand erzeugen.


Die demokratischen Mitglieder der Bürgerschaft schlossen sich der Auffassung der Verwaltung an und lehnten die drei NPD-Anträge ab.

Am Anfang der Bürgerschaftssitzung teilte Bürgerschaftspräsidentin Karina Jens mit, dass sie und verschiedene Mitarbeiter ihres Hauses offenbar auf einschlägigen Listen des "NSU" gestanden haben sollen.

Kommentare(2)

b.c. Donnerstag, 08.Dezember 2011, 13:27 Uhr:
frontstadt rostock?
 
Otto Donnerstag, 08.Dezember 2011, 16:14 Uhr:
Hallo mal halblang. Man muss hier auch mal David Petereit verstehen, er verdient jetzt in Schwerin sein Geld ( über 5000,- Euro), da kann er doch locker auf die paar Euro verzichten die er in der Bürgerschaft bekommt. Hier kann man doch ganz deutlich sehen, was den beiden wichtig ist, von Recht und Ordnung wie es die NPD nach draußen gerne vertritt sind die beiden weit entfernt. Man braucht die NPD doch nicht verbieten,mit solchen Auftritten blamiert sich die Partei doch bei den Wählern selbst.Vorbilder für die Jugendlichen und der NPD sind die beiden nicht.
 

Die Diskussion wurde geschlossen