von Robert Scholz
   

„Und morgen?“ Studie von Kerstin Köditz über die NPD in Sachsen

Kerstin Köditz, Landtagsabgeordnete der Linkspartei aus Sachsen, hat ein Buch über die „extreme Rechte“ veröffentlicht. In ihrem Buch "Und morgen? Extreme Rechte in Sachsen" warnt sie vor Pauschalurteilen und fordert eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der NPD. Das Buch erschien vor wenigen Wochen im Verbrecher-Verlag.

Als Abgeordnete des sächsischen Landtages sieht und hört Köditz live worüber sie schreibt. Wohl auch aus diesem Grund zeichnet sie kein realitätsfernes Bild des glatzköpfigen, dummen Neonazis im Parlament. Gleich im ersten Kapitel ihres etwas mehr als 200 Seiten umfassenden Buches geht sie daher auch auf die Irrtümer in der Auseinandersetzung mit der „extremen Rechten“ ein: „Will ich ein realistisches Szenario entwerfen, um auch zukünftige Gefahren besser einschätzen zu können“, erklärt die Sprecherin für antifaschistische Politik der sächsischen Linksfraktion, „darf ich die NPD nicht für dümmer halten als die mit ihr konkurrierenden Parteien.“ (30)

Vor allem diese Form der Selbstüberschätzung ist es nach Überzeugung der Autorin, die die Demokraten in den kommunalen Parlamenten nicht gut aussehen ließ gegen die langfristig und strategisch aufgebauten NPD-Kader. Auch das gemeinsame Vorgehen der Demokraten stellt Köditz, die ihren Magister in Philosophie, Soziologie und Geschichte gemacht hat, zumindest teilweise in Frage. Der Zwang zum Konsens führe ihrer Meinung nach dazu, dass gegensätzliche Positionen bereits im Vorfeld in den Ausschüssen debattiert werden. „Weiterhin bestehende Differenzen werden für die Öffentlichkeit unter den Teppich gekehrt. Und so wird Demokratie geopfert, um – im Konsens! – eine Geschäftsordnung verabschieden zu können, die angeblich hilfreich im Kampf gegen die NPD sei.“ (20) Köditz hält es für geboten, sich kritisch mit den Kommunalverfassungen auseinanderzusetzen, „die eine starke Verwaltung gegen schwache Abgeordnetenrechte setzen. Zu hinterfragen wäre das Selbstverständnis jener Fraktionen, die sich ausschließlich als Akklamationsorgan für ,ihren‘ Landrat betrachten. Zu kritisieren wäre die mangelhafte Schulung der eigenen Kommunalabgeordneten durch die demokratischen Parteien. Lautstark abzulehnen wären Landtagsentscheidungen, die Landkreise in einer Größe schaffen, die mit ausschließlich ehrenamtlicher Tätigkeit kaum noch zu überblicken sind und den Trend zu Beamtenparlamenten fördern. Doch eine solche Kritik wird nicht gern gehört beim Kampf gegen rechts. Wie allerdings will man die NPD wirksam und dauerhaft zurückdrängen, wenn man ihr Handeln nicht gründlich analysiert und dabei mit gleicher Elle misst?“ (30)

Köditz selbst analysiert sehr genau, nicht nur auf der kommunalen Ebene, auch im Landtag, in dem sie selbst vertreten ist. Den Anspruch, darüber ein wissenschaftliches Buch zu verfassen, hat Köditz dabei nicht. Ihr Buch sei „anders“, schreibt sie: „Es ist weder aus der Sicht einer außenstehenden Wissenschaftlerin noch aus der einer beobachtenden Journalistin geschrieben.“ Köditz betrachtet die „extreme Rechte“ durch die parteipolitische Brille, ohne dadurch den Beobachtungsgegenstand zu verzerren. Und bei diesen Beschreibungen scheint an ebenso vielen Stellen, an denen die Politikerin durchblitzt, die Journalistin und die Wissenschaftlerin durch.

Dass sie die Zeitschrift „Der Rechte Rand“ für informativer hält als die Verfassungsschutzberichte (210), kann man kritisieren, nichtsdestotrotz ist ihr Buch über die NPD in Sachsen die zurzeit wohl umfassendste, aktuellste und ergiebigste Analyse, die auf dem Buchmarkt zum Thema erhältlich ist.

kditzextremerechteKerstin Köditz
Und morgen?: Extreme Rechte in Sachsen
223 Seiten, broschiert
Berlin: Verbrecher Verlag 2009
ISBN: 978-3-940426-17-8
14,00 EUR





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