Todesdrohungen lassen Neonazi-Gegner kalt

Todesdrohungen lassen Neonazi-Gegner kalt

Vier gegen Rassismus und Neonazis engagierte Personen aus dem Raum Nürnberg sind aktuell mit Todesdrohungen konfrontiert. Entsprechende an sie adressierte E-Mails des Absenders nationalsozialisten-franken@mivu.in verweisen auf Internetadressen mit fingierten Todesanzeigen eines File-Sharing-Servers. Betroffen sind nach bisheriger Kenntnis die Nürnberger Sozialwissenschaftlerin Birgit Mair (ISFBB e.V.), der Gewerkschaftssekretär Ulli Schneeweiß (ver.di), der BR-Journalist Jonas Miller sowie der ehemalige Leiter von ENDSTATION RECHTS.Bayern und heutige Geschäftsführer der NürnbergSPD, Rüdiger Löster. Den Betroffenen wird zunächst in den individuell gehaltenen E-Mails angeraten, sich als Gegendemonstrant nicht zu übernehmen und auf die Gesundheit zu achten oder ganz direkt mit dem Tode gedroht. Die fingierten Todesanzeigen selbst lassen ebenfalls an Deutlichkeit nicht zu wünschen übrig. «Solche massive Bedrohung von Gegnern gehört zum klassischen Methodenrepertoire von Nazis. Sie bauen auf Einschüchterung und dumpfe Gewalt – das ist spezifischer Ausdruck ihrer menschenverachtenden Ideologie und keineswegs neu», analysiert Sozialwissenschaftlerin Mair die Situation. «Das war keinesfalls kreativ» pflichtet ihr Journalist Miller bei: «Die Todesanzeigen-Masche tauchte in der Vergangenheit immer wieder auf, so zuletzt etwa im Februar in Dortmund». Die Auseinandersetzungen mit der extremen Rechten haben in Nürnberg in diesem Jahr unstreitig an Intensität und Schärfe zugenommen. So war bislang 25 extrem rechten Aufmärschen in Nürnberg zu begegnen.

Reaktion auf nicht nachlassenden Protest der Zivilgesellschaft gegen extrem rechte Veranstaltungen?

Gewerkschafter Schneeweiß dazu: «Faktisch waren wir mehr als jede zweite Woche gegen Pegida, Nügida, die Partei «Die Rechte» oder den «Dritten Weg» auf der Straße. Diese Szenen sind eng miteinander verwoben und mittlerweile deutlich frustriert, da der Gegenwind aus der Nürnberger Bevölkerung gegen ihre Aufmärsche unvermindert stark ist. Sie werden weder mehr, noch dringen sie mit ihren Parolen faktisch durch.» Rüdiger Löster beobachtet die extreme Rechte schon seit Jahrzehnten intensiv und sieht Nürnberg derzeit gut gegen solche Neonazi-Attacken aufgestellt: «Die verschiedenen Spektren, die sich gegen Rassismus engagieren, sind heute in Mittelfranken so gut wie nie zuvor vernetzt und tief in der Nürnberger Bevölkerung verwurzelt. Die aktuelle Attacke wird als das begriffen werden, was sie ist: Ein Angriff auf Wissenschaftler, Gewerkschafter und Journalisten, die für eine freie, tolerante und gerechte Gesellschaft kämpfen und zugleich ein Angriff auf alle, die sich gegen Neonazis engagieren.» Fast schon selbstredend ist daher für alle Betroffenen auch, dass sie in ihrem Engagement gegen Rassisten und Nazis keineswegs nachlassen werden. Alle haben Strafverfolgungsanträge bei der zuständigen Staatsanwaltschaft und Polizei gestellt. Weitere Informationen in einem Beitrag des Bayerischen Rundfunks