von Oliver Cruzcampo
   

Thiazi-Prozess: Arnulf Priem vor Gericht

Zum zweiten Verhandlungstag im Thiazi-Prozess erschien überraschend der per Haftbefehl gesuchte Neonazi Arnulf Priem. Die Verlesung der Anklage kam allerdings kaum voran, der 69-Jährige schlief immer wieder ein, zudem wurden skurrile Details zu seiner misslungenen Verhaftung publik. Der Rädelsführer des Thiazi-Forums scheiterte derweil vor dem Bundesgerichtshof, seine Haftstrafe wurde nun rechtskräftig.

Bereits vor dem Prozessauftakt vergangenen Mittwoch kam es zu einem Fauxpas durch das Landgericht Rostock. Vorab wurde in einer Pressemitteilung auf drei Personen hingewiesen, die sich in Kürze vor Gericht verantworten müssten. Dabei handelte es sich zwar auch um eine mutmaßliche Tätergruppe im Thiazi-Komplex, die Verhandlung werde wohl aber erst im Februar beginnen.

Kopf des Thiazi-Forums muss ins Gefängnis

Ende 2014 mussten vier Hauptverantwortliche des Neonazi-Forums auf der Anklagebank Platz nehmen. Drei Personen wurden wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung zu Bewährungsstrafen verurteilt, Klaus R. aus Barth als Kopf der seinerzeitigen Admin-Gruppe zu einer Haftstrafe von drei Jahren und sechs Monaten. Der ehemalige Erzieher war gegen das Urteil vorgegangen, der Bundesgerichtshof bestätigte dieses jetzt Anfang der Woche.

Nun geht es am Landgericht Rostock mit der nächsten Gruppe aus dem insgesamt 32 Personen umfassenden Betreiber-Team weiter, Alexander A., Arno W. und Arnulf Priem wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung, Volksverhetzung, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen.


Der Neonazi Arnulf Priem am Landgericht Rostock

Die Verhandlung musste jedoch gleich nach Beginn unterbrochen werden, der angeklagte Priem war zum Prozessauftakt nicht erschienen. Bei dem 69-Jährigen handelt es sich um das bislang prominenteste Mitglied des ehemaligen Neonazi-Forums. Der Berliner war über mehrere Jahrzehnte in der rechtsextremen Szene und einschlägigen Organisationen aktiv. 2012 seien bei einer Razzia in seiner Wohnung zwei scharfe Maschinenpistolen und weitere Waffen gefunden worden.

Für die Fahrt nach Rostock hätte der mittlerweile von Grundsicherung lebende Neonazi schlicht kein Geld gehabt, erklärte sein Verteidiger. Dies ließ jedoch der Vorsitzende Richter nicht gelten – die Verhandlung wurde unterbrochen und gegen Priem ein Haftbefehl ausgestellt. Der wurde seitens der Polizei allerdings nicht an seinem Wohnort angetroffen und wurde bis zum Vorabend des zweiten Verhandlungstages als flüchtig gemeldet. Dienstagmittag erschien er dann jedoch vor Gericht.

Rocker und Kampfhunde

Mehrfach musste die anschließende Verhandlung unterbrochen werden, unter anderem reichte Priems Verteidiger einen Befangenheitsantrag gegen den Richter ein, der jedoch abgelehnt wurde. Für das Verlesen der rund 300 Seiten umfassenden Anklageschrift waren drei Verhandlungstage eingeplant, doch bereits auf Seite acht sah sich der Richter gezwungen, den Prozess kommende Woche fortzusetzen. Priem war offenbar mehrfach eingeschlafen, auch eine Pause brachte keine Besserung. Zuvor war bereits ein Gutachten verlesen worden, dass dem Angeklagten eine vollständige Reise- und Verhandlungsfähigkeit attestierte.

Zudem nannte der Richter ein pikantes Detail: Polizeibeamte hätten Priem bereits einige Tage zuvor festnehmen wollen, mussten jedoch davon absehen, da sich in seiner Wohnung angeblich „Rocker und Kampfhunde“ aufhielten. Als dann wenige Tage später – kurz nach Abbruch des ersten Verhandlungstages und Erlass des Haftbefehls – ein Sondereinsatzkommando der Polizei anrückte, war der Neonazi nicht mehr anzufinden, Computer und Fernseher wären jedoch noch eingeschaltet gewesen. „Das könnte darauf hindeuten, dass Sie kurz vorher verschwunden sind“, so der Richter. Zudem hätten die Beamten eine handschriftliche Botschaft vorgefunden, in der Priem festgehalten hätte, dass er krank sei.

Kommende Woche wird der Prozess fortgeführt, bislang sind fünf weitere Verhandlungstage angesetzt.

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