Studie: Rechts blinken stärkt die Originale
Eine internationale Untersuchung, an der auch das Zentrum für Europäische Sozialforschung von der Universität in Mannheim beteiligt war, hat herausgefunden, dass die Übernahme rechter Positionen und Standpunkte durch Kräfte aus dem demokratischen Parteienspektrum unterm Strich nur die Originale aus dem rechtspopulistischen bis rechtsextremistischen Lager stärkt.
Unterlegt wird dieses Ergebnis der Forscher der Universitäten in Mannheim, Oxford und Wien nach einer Langzeitbetrachtung mit Blick auf zwölf westeuropäische Länder in den vergangenen 50 Jahren. Dazu wurden Wahlumfragen und Wahlergebnisse in Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Schweiz, Dänemark, Norwegen, Schweden, Finnland, Österreich, Niederlande, Belgien analysiert, aber auch der Einfluss gesellschaftlicher und sozialer Debatten wie etwa das Einwanderungsthema im Verlauf des Wahlkampfs einbezogen.
Radikale Rechte wird langfristig gestärkt
„Wenn Mainstreamparteien rechtsradikale Themen aufgreifen, laufen sie eher Gefahr, den rechtsradikalen Diskurs zu legitimieren und zu normalisieren und die radikale Rechte langfristig zu stärken“, heißt es in der Studie der Wissenschaftler, darunter der Mannheimer Politologe Denis Cohen.
Als klassisches Beispiel für die erarbeitete These wird in Deutschland auf die Landtagswahl 2018 in Bayern verwiesen, als der CSU-Kurs im Hinblick auf die AfD das Gegenteil von dem bewirkte, was ursprünglich erhofft wurde. Die Quittung für einen einwanderungsfeindlichen Wahlkampf war mit 37 Prozent schließlich das schlechteste Ergebnis für die CSU seit 1950 und der erstmalige Parlamentseinzug mit gut zehn Prozent für die AfD.
Gegenbeispiel Dänemark
Letztlich lässt sich die langjährige Erkenntnis auch auf die gerade beendeten Präsidentschaftswahlen in Frankreich anwenden, bei der Marine Le Pen in die Stichwahl kam und für ihre Anhänger bei Präsidentschaftswahlen ein bisher maximales Ergebnis herausholte.
Jedoch keine Regel ohne Ausnahme: In Dänemark gewannen die Sozialdemokraten 2019 mit einer einwanderungsskeptischen Politik die Folketing-Wahl, während die rechtspopulistische Dänische Volkspartei einen drastischen Absturz von 21,1 auf 8,7 Prozent kassierte.