Stimmenzuwachs für Rechtsextreme

Düsseldorf – Die extrem rechten „pro“-Gruppierungen und die NPD gewannen bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen Mandate hinzu.

Montag, 31. August 2009
Redaktion

In der größten Stadt des Landes kam die extrem rechte „Bürgerbewegung pro Köln“ auf 5,4 Prozent der Stimmen (plus 0,7) und gewann fünf Mandate. Gehofft hatten die Rechtspopulisten allerdings auf ein zweistelliges Ergebnis. Auch in den anderen Großstädten, in denen die „pro“-Gruppierungen antraten, zogen sie in die Parlamente ein: in Gelsenkirchen mit 4,3 Prozent und drei Mandaten, in Leverkusen mit 4,0 Prozent und ebenfalls drei Mandaten, in Bonn mit 1,6 Prozent und einem 1 Mandat. Auch in vier Kreistagen wird „pro NRW“ vertreten sein: im Rhein-Erft-Kreis mit zwei Sitzen (2,57 Prozent) und mit jeweils einem Sitz im Rheinisch-Bergischen Kreis (2,0 Prozent), im Oberbergischen Kreis (1,8 Prozent) und im Rhein-Kreis Neuss.
Trotz einiger Zuwächse blieb die NPD weit entfernt vom Ziel, 100 weitere Mandate zu holen. In einigen Städten, in denen sie bereits in den Räten vertreten war, musste sie sogar Rückschläge hinnehmen. So zum Beispiel in Mönchengladbach, wo sie nur noch auf 1,3 Prozent kam (minus 1,2) und eines ihrer bisher zwei Mandate abgeben muss. Neu in die Stadträte gelangt die NPD in Bochum (1,0 Prozent) und Essen (0,8 Prozent). Erstmals zieht sie auch in die Kreistage Düren (2,0 Prozent), Siegen-Wittgenstein (1,3 Prozent) und Viersen (1,2 Prozent) ein. In Dortmund, wo NPD und DVU einander Konkurrenz machten, kam die DVU auf 1,5 Prozent (minus 1,6), die erstmals antretende NPD auf 0,9 Prozent. Beide erhalten jeweils einen Sitz im Rat; bislang hatte die DVU drei Mandate inne.
Die Republikaner verloren flächendeckend. Auch ihre „Hochburg“ Herne schrumpfte auf 3,4 Prozent. Dies ist die einzige Großstadt, in der sie noch zwei Vertreter in den Rat schickt. Nicht mehr in den Kommunalparlamenten vertreten sind die Republikaner in Siegen-Wittgenstein und im Märkischen Kreis. (ts)

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