Stabwechsel bei den REP
Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit haben die Republikaner eine neue Parteispitze gewählt. Neuer REP-Vorsitzender wurde der erst 25-jährige Kevin Krieger.
Nach seinen eigenen Angaben wurde Krieger bei einem Bundesparteitag am vorigen Samstag gewählt. Der Rheinländer gehört dem Landesvorstand in Nordrhein-Westfalen an und kandidiert bei der Landtagswahl im kommenden Mai auf Platz 1 der REP-Liste. Als Bundesvorsitzender tritt er die Nachfolge von Johann Gärtner an, der seit 2014 Chef der Partei war.
Nicht bekannt ist bisher, wo der Parteitag stattgefunden hat. Keinerlei Angaben machten die Republikaner auch zu der Frage, ob Krieger es mit einem Gegenkandidaten zu tun hatte. Indizien deuten aber darauf hin, dass der Führungswechsel nicht ohne Konflikte verlief. Auf der REP-Facebook-Seite kommentierte ein nach der Entscheidung für Krieger ausgetretenes Mitglied dessen Wahl mit den Worten, der neue Vorsitzende sei „nicht mehr als eine verkrachte Existenz“ und ein „rechtsradikaler Ex-NPDler“. Er werde „die Partei nun endgültig in den Ruin stoßen!“ Vor seinem Engagement für die REP war Krieger für „pro NRW“ und NPD aktiv.
Mit dem Parteitag haben Funktionäre aus NRW faktisch das Sagen bei den Republikanern. Neben Krieger arbeiten fünf weitere Nordrhein-Westfalen im zehnköpfigen Vorstand mit: Andre Maniera als stellvertretender Vorsitzender, Tatjana Bahtiri als Schatzmeisterin, Thomas Kik als Schriftführer, Werner Renner als dessen Stellvertreter sowie Ralf Goertz als Beisitzer. Zwei weitere Beisitzer kommen aus Bayern, je einer aus Baden-Württemberg und Thüringen.
Geld fließt aus anderen Quellen weiter
An den Wahlurnen hatten die REP wie alle extrem rechten Parteien zuletzt vor allem unter den Erfolgen der AfD zu leiden. Bei der Bundestagswahl 2013 erreichte die Partei 2013 nur noch 0,2 Prozent, bei der Europawahl im Jahr darauf 0,4 Prozent. Bei den 16 Landtagswahlen seit 2012 traten die Republikaner in zehn Fällen gar nicht erst an. In fünf Ländern erreichten sie gerade einmal Ergebnisse zwischen 0,2 und 0,3 Prozent. In Bayern blieben sie 2013 knapp unter der finanziell bedeutsamen Ein-Prozent-Marke.
Entsprechend deutlich sanken in den letzten Jahren die Einnahmen aus der staatlichen Parteienfinanzierung, auf die die Republikaner nun sogar komplett verzichten müssen. Geld fließt aus anderen Quellen aber offenbar weiter: Der letzte verfügbare Rechenschaftsbericht weist für 2014 Spenden von fast drei Millionen Euro aus. Umgekehrt gaben die REP für den laufenden Geschäftsbetrieb mehr als 900 000 Euro aus. Zwei erstaunliche Zahlen für eine Partei, die zu diesem Zeitpunkt nur noch etwas mehr als 4500 Mitglieder zählte. (rr)