von Robert Scholz
   

Splitterpartei „Republikaner“ will „Europäisches Bürgerbegehren Minarettverbot“

Die sich in letzter mehr mit sich als mit Politik beschäftigende Partei „Die Republikaner“ (REP) will sich an die Spitze einer europäischen Bewegung aus konservativen und rechtsdemokratischen Kräften setzen, um ein Europäisches Bürgerbegehren für ein Minarettverbot zu initiieren.

Neben dem Referendum in der Schweiz war das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon Anlass für Überlegungen des REP-Chefs Rolf Schlierer. In dem Vertrag ist die Einführung eines Europäischen Bürgerbegehrens geregelt. Dieses „Demokratieversprechen“ will Schlierer mit dem Bürgerbegehren Minarettverbot „auf den Prüfstand stellen“, wie er in einer Pressemitteilung verkünden ließ.

Darin heißt es Europa sei Abendland und gehöre „in christliche Hand“. Die „schleichende Islamisierung unseres Kontinents aufzuhalten“, bezeichnete Schlierer als „Aufgabe aller Europäer“. Minarette seien demnach „politische Symbole einer aggressiven Landnahme“.

Die europäische Einigkeit scheint bei Schlierer allerdings dort aufzuhören, wo persönliche Interessen berührt werden. So planen die Republikaner im Mai kommenden Jahres zur Landtagswahl anzutreten, und dass obwohl die Bürgerinitiative „Pro NRW“ dort schon länger und erfolgreicher mit Islamfeindlichkeit auf Stimmenjagd geht.

Kommentare(1)

Gutmann Mittwoch, 02.Dezember 2009, 17:27 Uhr:
Wenn ich Ihre Veröffentlichungen lese,fällt mir immer wieder auf,daß Sie nur eine Richtung haben ,andere kleine Parteien zu diffamieren.
Ich habe breits im Wahlkampfjahr 2009 alle in meinem Briefkasten gefundenen Zeitungen Und Wahlkampfflugblätter aller Parteien aufmerksam gelesen .
Mir fiel dabei auf,daß die Repse eigentlich ein gutes Programm haben.
Aber durch die ständige Verunglimpfung durch die machthabenden Parteien
und Medien die Partei nicht oder nur Teilweise vom Wähler wahrgenommen wird.
Ich selbst glaubte auch bis nach dem Lesen der Programme und Wahlwerbung der Repse an den Müll ,das sie Radikal und Nazis seien.
Aber in Deutschland ist ja jeder der sagt, ich bin stolz ein Deutscher zu sein schon ein Nazi.
Wir sollten endlich die Vergangenheit abschließen und uns doch mehr der Gegenwart widmen.Ich denke die Repse tun das ganz gut ,aber alles was da kommt wird sofort in welchem Interesse auch immer kaputtgeredet.
Die linken aber vor allem die Linksextremisten wollen die Demokratie abschaffen und außerdem noch eine multi-kulti Kultur aufbauen.
Haben wir nicht schon genügend soziale Sorgen mit den deutschen in unserem Land.
Manchmal denke ich das Volk begreift überhaupt nicht wie weit wir uns schon von Recht und Demokratie entfernt haben.
Die Linken können Autos abbrennen ,auf der Straße schreien und Leute bei Demos verprügeln,die Polizei wird nicht mehr geachtet und gleich mit verprügelt.
Solch eine Entwicklung macht mir und meinen Mitbürgern große Angst und Sorge.
Ich denke solche Erscheinungen hat man bei den Repsen noch nicht erlebt.
Die Frage wer sich hier rechtlich demokratisch verhält ist doch eindeutig.
Oder bezeichnen Sie Gewalt ,Zerstörung und Volksverdummung als demokratisch ?
Wenn heute ein ehrlicher Deutscher seine Meinung sagt und dabei den unverhältnismäßigen Zugang von Ausländern in unsere Sozialsysteme anschpricht ,wird er doch sofort als Nazi bezeichnet und damit mundtod gemacht.
Wo haben wir eigentlich noch die Möglichkeit ohne verunglimpft zu werden noch erhrlich zu reden.?
Ich habe gehört im Osten bei den Bolschewiken war das früher auch so ,das dort nur gesagt werden durfte was die Obersten hören wollten.Sind wir jetzt auch so weit .Wie lange müssen die Nachkriegsgenerationen denn noch wegen 12 verbrecherische deutsche Hitler- Jahre leiden.Die Opfer des 2. Weltkrieges müssen natürlich weiter geehrt und die noch lebenden unterstützt werden.Aber wird es denn nicht Zeit sich mehr mit der Gegenwart und der Zukunft unseres Landes zu beschäftigen,denn das können wir alle beeinflussen. Mann sollte doch auch erst einmal die deutsche Einheit in den Herzen und Hirnen der Mensche in Ost und Westdeutschland zur Vollendung bringen.
Aber statt dessen gibt es immer wieder Anlässe in der großen Politik wo anstatt zu vereinen mehr getrennt wird.Mann könnte noch Seitenweise zu dem Thema schreiben,aber jeder sollte doch selbst einmal über sich nachdenken ,wo er steht und wie weit hat er oder sie sich schon von der Verdummung mitreißen lassen.
Die Mensche sollten endlich wieder selbstständig denken lernen.Nur so kann wahre Demokratie auf deutschem Boden gedeien.

Ein nachdenklicher Deutscher
 

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