von Redaktion
   

SPD-Fraktion wird nicht für umstrittenen AfD-Mann Weber stimmen

Für die SPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ist der Kandidat der AfD für das Amt des Parlamentsvizepräsidenten, Ralph Weber, nicht tragbar. Nach einem gemeinsamen Termin erklärte die Regierungspartei, aus ihren Reihen werde es keine Ja-Stimmen geben.

Ralph Weber bei einer früheren Demonstrationsteilnahme (Foto: Oliver Cruzcampo, Archiv)

„Ich könnte mir vorstellen, dass meine Person diese Mehrheit nicht bekommt“, sagte Ralph Weber in einem NDR-Interview am Rande der konstituierenden Sitzung der AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern vor gut drei Wochen. Damals hatte sich der umstrittene Rechtsprofessor, der sein Direktmandat für die selbsternannte Alternative mit einem Rekordergebnis gewonnen hatte, als Landtagsvizepräsident zunächst selbst ins Gespräch gebracht. Später dann zog seine Fraktion nach, in einer turbulenten Sitzung erfolgte seine Nominierung.

Bei der SPD-Fraktion, die erneut die größte Fraktion stellen wird, ist es seit je her gute Tradition, die Bewerber für das Präsidium zu einem Gespräch einzuladen. Gestern stellten sich Mignon Schwenke, die von der Linken ins Rennen geschickt wird, Beate Schlupp für die CDU und eben Ralph Weber den Fragen der Sozialdemokraten. Bei Weber, der seinen Teil mit einem Statement einleitete, bestand nach Aussagen aus der SPD hoher Gesprächsbedarf. Das Treffen dauerte rund eine halbe Stunde. Anschließend beriet dann die Fraktion über das Gehörte hinter verschlossenen Türen.

Nicht geeignet

Die Wahl des Landtagspräsidiums steht auf der Tagesordnung der ersten Sitzung des neu gewählten Parlaments am 4. Oktober. Von der SPD wird Weber dann keine Zustimmung bekommen. Ausschlaggebend für die Partei seien Webers Aussagen zu Kanzler Willy Brandt gewesen, sagte Fraktionschef Mathias Brodkorb. Weber habe, so Brodkorb weiter, den Kniefall Brandts in Warschau 1970 als „Verrat an der historischen Heimat“ bezeichnet. Außerdem habe der bisherige Jura-Professor an der Universität Greifswald, der als Erstgutachter einer Dissertation eines bekannten Neonazis Schlagzeilen gemacht hatte, die über ihm im Umlauf befindlichen Aussagen weitgehend bestätigt, hieß es aus Fraktionskreisen. Damit sei der AfD-Mann für keinen SPD-Politiker wählbar.

Zweifel bestünden für die SPD darüber hinaus daran, ob Weber dem Amt gerecht werden könne. Mit seinem Äußerungen und Ansichten könne der 55-Jährige nur schwer das Parlament und die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern repräsentieren. Auch fehle ihm vermutlich das Gespür für die notwendige Priese Überparteilichkeit, die ein Parlamentsvize mitbringen müsse. Weber, so war von Sitzungsteilnehmern zu hören, kündigte an, weiter „ein offenes Wort“ führen zu wollen.  

Kommentare(2)

Roichi Mittwoch, 28.September 2016, 15:10 Uhr:
Mal sehen, wann die Fans auftauchen und hier wieder rumopfern.
 
DasNiveau Donnerstag, 29.September 2016, 12:10 Uhr:
Finde gut das die SPD ihn angehört hat und besser das sie ihn nicht wählt.
 

Die Diskussion wurde geschlossen