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Sinti und Roma unerwünscht: AfD-Chef Lucke springt auf „Asylbetrügerdebatte“ auf

„Einwanderung ja. Aber nicht in unsere Sozialsysteme“. Mit dieser Parole ging die Alternative für Deutschland im letzten Bundestagswahlkampf auf Stimmenfang. Auf die nationalchauvinistische Karte werden die Eurokritiker wohl auch bei der Europawahl setzen. In einem Focus-Interview sprach ihr Chef Bernd Lucke in Bezug auf Sinti und Roma von einer „nicht gut integrierbaren Randgruppe“. Sozialhilfe für zugezogene EU-Ausländer lehne er ohnehin ab. Derweil fliegen im hessischen AfD-Verband die Fetzen. Allerdings hinter verschlossenen Türen, denn die Medien waren – wie es die NPD auch gerne macht – vom Parteitag ausgeschlossen worden.

Bernd Lucke (Foto: Oliver Cruzcampo)

Es war nur eine Frage der Zeit, bis die Alternative für Deutschland auf die von der CSU losgetretene Debatte über mutmaßliche „Asylbetrüger“ aufspringen würde. Hatte doch die Truppe um den Sprecher Bernd Lucke schon während des Bundestagswahlkampfes gute Erfahrungen mit einer entsprechenden Themenwahl gemacht. Damals fuhren die Eurokritiker schwere Geschütze auf, ihre Plakate machten Stimmung gegen eine Einwanderung, die nur in die deutschen Sozialsysteme erfolge. Aus dem Stand erreichte die Partei ein Ergebnis von 4,7 Prozent und zog fast in den Bundestag ein. Einen Teil ihrer Stimmen sammelte sie dabei am rechten Rand ein.

In einem Interview mit dem Focus machte Lucke deutlich, dass er Sozialleistungen für zugezogene EU-Bürger ablehne. Hintergrund ist die Arbeitnehmerfreizügigkeit, die seit dem 1. Januar auch für Rumänen und Bulgaren vollumfänglich gilt. Der Wirtschaftsprofessor hätte demgegenüber eine Öffnung der Grenzen auf Probe bevorzugt. „Brüssel darf nicht darüber entscheiden, wer in Deutschland Sozialleistungen erhält“, sagte er dem Magazin. Und weiter: „Wenn wirklich jeder, der einfach hierher kommt, Anspruch auf Hartz IV hätte, würde das unseren Sozialstaat ruinieren. Wir können einen Kuchen doch nicht mit ganz Europa teilen.“

Der Parteigründer, der vermutlich gemeinsam mit dem ehemaligen Präsident des BDI, Hans-Olaf Henkel, die AfD-Liste zur Europawahl am 25. Mai anführen wird, möchte nicht alle Zuwanderer über einen Kamm scheren. Skeptisch steht der 51-Jährige besonders Sinti und Roma gegenüber, die er für „nicht gut integrationsfähig“ hält. Diese „Randgruppe“, so Lucke wörtlich, komme „leider in großer Zahl“ nach Deutschland.

Geht es um die eigenen Belange, möchte sich die Protestpartei hingegen nicht in die Karten schauen lassen. Nach der Rede des Parteisprechers auf dem hessischen Landesparteitag schlossen die Delegierten die anwesende Presse aus: Die Abrechnung mit dem mittlerweile kaltgestellten Landesvorsitzenden sollte hinter verschlossenen Türen erfolgen. Eine Praktik, die von der NPD bestens bekannt ist.

Kommentare(23)

Michael Karstens Montag, 13.Januar 2014, 17:10 Uhr:
Es gab und gibt viele Kopierer von populistischen Stammtischparolen.
Ich weiß als Bayer wie schwer es ist gegen die CSU anzukommen, aber AfD
oder NPD haben keine Chance jemals eine Mehrheit zu erlangen.
Das hier gegen Nazis und Rassisten diskutiert wird, bestärkt mich sehr.
Bei uns im Ort gibts auf die Gosch, wie man so sagt.
 
Roichi Montag, 13.Januar 2014, 17:21 Uhr:
Da sieht man mal wieder, dass ein Professorentitel nicht gleich verheißt, dass derjenige auch weiß, wovon er redet.
Die Aussage: „Wenn wirklich jeder, der einfach hierher kommt, Anspruch auf Hartz IV hätte, würde das unseren Sozialstaat ruinieren.“ ist sinnlos, weil schon die Vorraussetzung nicht erfüllt ist. Das sollte Lucke auch wissen. Also versucht er hier bewusst mit Falschinformationen Stimmung zu machen. Ganz wie die Kamerraden.
Und auch die andere Aussage:
"Diese „Randgruppe“, so Lucke wörtlich, komme „leider in großer Zahl“ nach Deutschland. "
Ist falsch, wie Herr Lucke sehrwohl wissen sollte. Hier das Instrument der direkten Lüge.
Ganz wie die Kamerraden.
Und das Ziel ist auch wie bei den Kamerraden der Stimmenfang unter Ausländerfeindlichen Menschen und das Schüren dieser Ausländerfeindlichkeit, um noch mehr Stimmen zu bekommen. Damit man dann einen schönen warmen Sitz in irgendeinem Parlament bekommt.
Worin unterscheidet sich der Verein nun von den Kamerraden?
Vielleicht noch in der Radikalität der Wortwahl, sonst kaum noch.
 
paul Montag, 13.Januar 2014, 17:35 Uhr:
so ein dämlicher bericht.
herr luke und die afd wollten von anfang an den sozialleistungssatz der menschen aus deren länder sie kommen nicht mehr und nicht weniger.
niemand ist gegen Rumänen Bulgaren , sondern ausschlieslich dagegen das diese menschen Geld bekommen für das noch keine Anwartschaft besteht.
und schon garnicht ist er auf eine dabatte aufgesprungen denn die afd hat als erste schon vor Monaten die dabatte angestossen.
 
General Montag, 13.Januar 2014, 19:30 Uhr:
@Roichi
"Damit man dann einen schönen warmen Sitz in irgendeinem Parlament
bekommt."
Ich bin bestimmt kein Anhänger dieser AfD und auch nicht von Politclowns
sonstiger Parteien. Aber es ist schon erstaunlich, dass neuerdings wieder
von Populisten statt Extremisten gesprochen wird von der Journallie.
Sehen kann man zwar noch keinen, der auf Landesebene das Zeug dazu
hätte, aber es gibt wohl bereits Befüchtungen.
Erstmal kommt Kälte, Eis und Schnee über Deutschland, dann kommt
ein Ereignis von Außen dem sich keiner entziehen kann.
Danach taucht die schwarze Sonne auf.
In 99 von 10 Fällen kann man sich darauf verlassen, dass die Wahrheit
weiterhin bekämpft wird.
 
Schwab Montag, 13.Januar 2014, 20:50 Uhr:
@Michael Karstens
"Das hier gegen Nazis und Rassisten diskutiert wird, bestärkt mich sehr.
"Das hier gegen Nazis und Rassisten diskutiert wird, bestärkt mich sehr.
Bei uns im Ort gibts auf die Gosch, wie man so sagt."

Man sagt auch, daß Leute, die nicht zwischen "das" und "daß" unterscheiden können, oftmals wenigstens handgreiflich zu etwas zu gebrauchen sind. Zumindest verbal bzw. virtuell. Die gibts auch auf der Linken. Ich bin wirklich zutiefst betroffen, daß einem derartigen Gewaltspektrum hier ein Forum eingeräumt wird.
 
Klaus Deggert Montag, 13.Januar 2014, 21:05 Uhr:
@Michael Karstens: "Bei uns im Ort gibts auf die Gosch, wie man so sagt"

Jemandem mit anderer Meinung wird Gewalt angedroht. Was unterscheidet Dich eigentlich von einem Rechtsextremen? Die anderen sagen auch das sie für "die richtige Sache" prügeln.
 
kritiker Montag, 13.Januar 2014, 23:50 Uhr:
@Michael Karstens
"es gab und gibt viele Kopierer..."
Das stimmt, solche populistischen Stammtischparolen der Kanzlerin wie z.B.
"Zum Euro gibt es keine Alternative" werden von den anderen Einheitsparteien
SPD/FDP/Linke/Grüne oft genug kommentarlos kopiert.
"...wie schwer es ist, gegen die CSU anzukommen..."
Ganz einfach, durch bessere Argumente und eine bessere Politik der anderen
Parteien - das nennt man "Demokratie" !
"Bei uns im Ort gibt's auf die Gosch..."
Sehe ich da etwa Gewaltbereitschaft gegen Andersdenkende ?
@ roichi
"Da sieht man mal wieder, daß ein Professorentitel..."
Wer ein so einfaches deutsches Wort wie "Kamerad" immer noch nicht richtig
schreiben kann, sollte sich nicht so arrogant über die Intelligenz eines Professors
auslassen.
"Damit man dann einen schönen warmen Sitz..."
Genau das trifft auf die machthabenden Parteien CDU und SPD zu. Um ihre
"schönen warmen Sitze" auch behalten zu können, hat die CDU ihr Profil und
Programm so gut wie vergessen und haben beide Parteien einen großen Teil
ihrer Wahlversprechen gebrochen, also die Wähler betrogen.Demokratie ??
Und, werter Roichi, noch eine Bemerkung zu Ihrem oft ungewöhnlichen Sprach-
gebrauch : eine demokratische Partei wie die AfD mit 4,7 % Wählerstimmen
nennt man nicht "Verein", das gehört sich für einen (selbsternannten) Demokra-
ten nicht, daß ist politisch nicht korrekt.
 
kritiker Dienstag, 14.Januar 2014, 00:01 Uhr:
@ Paul
Schade um Ihre Mühe, aber die hier diskutierenden "Kämpfer gegen Rechts" haben
offentsichtlich ihre Schwierigkeit damit zu begreifen, daß man Anspruch auf Sozial-
Leistungen nur erwirbt, wenn eine gewisse erarbeitete Anwartschaft darauf be-
steht. Das jedenfalls gilt für die Deutschen. Hingegen werden viele Armutsmigran-
ten und "Flüchtlinge" bevorzugt und von den Steuergeldern alimentiert, die von
Deutschen hart erarbeitet wurden.
So fehlt vielen Kommunen das Geld für das Renovieren maroder Schulen oder
Altersheime oder auch für das Bezahlen dringend benötigter Altenpflegekräfte,
aber für das teilweise luxeriöse Ausbauen und Renovieren von Flüchtlingsheimen und Asylantenheimen oder das Unterbringen von "Flüchtlin-
gen" in guten Hotels ist eigenartigerweise das Geld vorhanden.
Wirklich echten , verfolgten Kriegsflüchtlingen muß natürlich geholfen werden,
aber wer jung und kräftig ist und sogar die 1000 Euro an den verbrecherischen
Schleuser zahlen konnte, der sollte doch in seiner Heimat bleiben, gegen das
dort herrschende Unrecht kämpfen und die Heimat aufbauen !
 
Ein Nienhagener Dienstag, 14.Januar 2014, 08:58 Uhr:
@roichi
"Die Aussage: „Wenn wirklich jeder, der einfach hierher kommt, Anspruch auf Hartz IV hätte, würde das unseren Sozialstaat ruinieren.“ ist sinnlos, weil schon die Vorraussetzung nicht erfüllt ist. Das sollte Lucke auch wissen. "

Achte mal auf die Wortwahl. Der bewusst genutzte Konjunktiv ist hier sehr bezeichnend.

Diese Suggestivaussagen sind extrem geschickt gewählt. Schließlich schreibt er ja: "Wenn es so wäre " und " dann würde". Und damit hat er ja auch recht. Es "würde, wenn es denn so wäre".

Und was kommt beim Hörer/Leser an, wie man auch bei Dir eindringlich sieht?

Deshalb sind solche Brandstifter wie ein Lucke so verdammt gefährlich.

@kritiker
"Wer ein so einfaches deutsches Wort wie "Kamerad" immer noch nicht richtig
schreiben kann, sollte sich nicht so arrogant über die Intelligenz eines Professors
auslassen."

Ich weiß ja nicht, wie alt Sie sind, aber Caroline Reiber mit dem "rollenden R" könnte Ihnen eventuell etwas sagen.

Nennt sich Stilmittel.
 
Ein Nienhagener Dienstag, 14.Januar 2014, 09:27 Uhr:
@kritiker
"Das jedenfalls gilt für die Deutschen. "

Und für jeden anderen auch. Auch Zuwanderer erhalten Zugang zu Transfer- und Sozialleistungen nach den gleichen Regeln, die auch für deutsche Staatsbürger gelten.

"Hingegen werden viele Armutsmigranten und "Flüchtlinge" bevorzugt und von den Steuergeldern alimentiert, die von Deutschen hart erarbeitet wurden."

Punkt 1)
Ein Kardinalfehler der Neonazis/Rechtspopulisten ist es, dass nicht zwischen Zuwanderung (Migration) und Asyl (Flucht) unterschieden wird.

Punkt 2)
Wer Asylsuchenden (und Ihrer Aussage nach gibt es ja auch berechtigte Asylsuchende) den Gelderwerb staatlicherseits untersagt, muss logischerweise für deren Alimentation aufkommen.

Und im Hinblick auf das Adjektiv "luxuriös": Werfen Sie mal einen Blick in das AsylbLG.

Punkt 3)
Die verwendeten Steuergelder kommen m.K.n. aus dem "großen Topf".
Woher haben Sie die Erkenntnis, dass, wie Sie schreiben, explizit nur von Deutschen erwirtschaftete Steuermittel für Asyl-, Sozial- und Transferleistungen an Ausländer verwendet werden? Oder fließen darin nicht auch die Steuern und Abgaben ein, die Ausländer in der BRD erwirtschaften?
 
Roichi Dienstag, 14.Januar 2014, 11:12 Uhr:
@ generälchen

"Ich bin bestimmt kein Anhänger dieser AfD und auch nicht von Politclowns
sonstiger Parteien. "

Du bist dein eigener Clown. Da ist Konkurrenz schädlich.
Schon klar.

"Danach taucht die schwarze Sonne auf."

Du phantasierst schon wieder.
Nimm weniger von dem Zeug.
 
Roichi Dienstag, 14.Januar 2014, 11:12 Uhr:
Teil 1

@ kritiker

"...werden von den anderen Einheitsparteien..."

Geil. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen.
Bin gespannt, was Schwab dazu sagt.
Achso, damit auch du das verstehst: Du hast dir nur mit diesem Schnipsel ein Oxymoron produziert.
Wobei die beabsichtigte Aussage jetzt nicht viel sinnvoller wäre.

"Wer ein so einfaches deutsches Wort wie "Kamerad" immer noch nicht richtig
schreiben kann,"

Wie oft muss ich dir eigentlich erklären, dass ich das ganz bewusst so schreibe. Als Ausdruck, dass das eben keine echten Kameraden sind, und als Abgrenzung zu Soldaten.
Eine stilistische Figur also.
Sollte dich als jemand, der Oxymorone produzieren kann eigentlich nicht wundern.

"über die Intelligenz eines Professors"

Also über die Intelligenz habe ich keine Aussage getroffen.
Ganz im Gegenteil halte ich ihn schon für intelligent, weshalb ich ihm unterstellen kann, bewusst zu Lügen.
Das ist dir wohl entgangen.

"Genau das trifft auf die machthabenden Parteien CDU und SPD zu"

Ich wusste, dass so eine Aussage kommen wird.
Dir ist schon klar, was die Kamerraden so in den Parlamenten zustandegebracht haben. Nichts. Aber dafür schön kassieren.
Und das wird sich mit der AfD nicht ändern.
Auch hier fehlt dir allerdings der Wille dich zu informieren, was zum Beispiel die Abgeordneten der SPD und CDU, die du hier anführst so machen.
Dann hättest du ja auch mal eine Vergleichsmöglichkeit.

Ende Teil 1
 
Roichi Dienstag, 14.Januar 2014, 11:13 Uhr:
Teil 2

"Demokratie ??"

Ja. Gibt es hierzulande. Du darfst die gerne abwählen.

"noch eine Bemerkung zu Ihrem oft ungewöhnlichen Sprach-
gebrauch :"

Warum sollte ich sie nicht so nennen?
Parteien sind erstens als Vereine organisiert, und zweitens stellt sich die Frage, warum ich die nicht so bezeichnen sollte. Da hilft deine persönliche Empfindung nicht viel weiter.
Drittens komme ich dann mal auf deine "Einheitsparteien" zurück. Hier stellst du dir selbst ein Bein in deiner "Argumentation".

"haben
offentsichtlich ihre Schwierigkeit damit zu begreifen, "

Die liegt wohl eher bei dir.
Dazu hätte es gereicht meinen Kommentar zu lesen.
Abgesehen davon gibt es erst kürzlich ergangene Aussagen der EU und diverser Gerichte dazu.
Die kennt Lucke auch. Du offensichtlich nicht.
Sonst käme es nicht zu solchen Aussagen: "Hingegen werden viele Armutsmigran-
ten und "Flüchtlinge" bevorzugt und von den Steuergeldern alimentiert, die von
Deutschen hart erarbeitet wurden."
Zumal dir mal wieder jegliches Verständnis der Grundrechte fehlt.
Schon blöd so eine Demokratie.

"So fehlt vielen Kommunen das Geld für das Renovieren maroder Schulen oder
Altersheime oder auch für das Bezahlen dringend benötigter Altenpflegekräfte,"

Was andere Ursachen hat. Aber es ist ja so schön einfach, die Schwächsten und noch dazu Ausländer dafür verantwortlich zu machen, oder wahlweise "die Politiker".
Selber Denken schadet da nur.

Ende Teil 2
 
Roichi Dienstag, 14.Januar 2014, 11:14 Uhr:
Teil 3

"aber für das teilweise luxeriöse Ausbauen und Renovieren von Flüchtlingsheimen und Asylantenheimen"

Du warst also auch noch nie in solch einer Unterkunft.
Geh doch mal hin. Dagegen leben Hartzler im Luxus.

"in guten Hotels"

Du hast wohl ein "s" überlesen. Die Unterbringung erfolgte vorübegehend in Hostels. Auch handelte es sich nicht um Flüchtlinge.
Deine Recherche lässt zu wünschen übrig.

"aber wer jung und kräftig ist und sogar die 1000 Euro an den verbrecherischen
Schleuser zahlen konnte, der sollte doch in seiner Heimat bleiben, gegen das
dort herrschende Unrecht kämpfen und die Heimat aufbauen ! "

Wie gut, dass du auch davon keine Ahnung hast.
Das erspart den Kontakt mit der Realität und jegliches Nachdenken.



@ Nienhagener

Das ist bei mir schon angekommen.
Deshalb auch der Verweis auf die Voraussetzungen. Ich hab mich dann der gewollten Botschaft zugewandt. Sonst kommen die Kamerraden ja gar nicht mehr klar.
Aber du hast natürlich Recht mit der Aussage. Es unterstreicht die dahinter stehende Intelligenz und das bewusste Verwenden.

Ende Kommentar
 
Michael Karstens Dienstag, 14.Januar 2014, 11:41 Uhr:
Lieber "Michael Karstens", ich bin tief gerührt, daß Sie meine Kommentare auf DS-Aktuell offensichtlich so beeindruckend fanden, daß Sie nun hier mein Pseudonym verwenden.

Bei uns im Dorf gibts allerdings nix auf die "Gosch", auf derartigem Niveau mögen sich andere auseinander setzen.
 
John Dienstag, 14.Januar 2014, 20:11 Uhr:
@Roichi @"Michael Karstens"
Off-Topic, ich habe gerade entdeckt, das es eine (ziemliche schlechte) John-Kopie auf DS-Aktuell gibt, hahahahaha. Und das genutzte Format lässt auf unseren Oberirren hier schließen. Von Dir, Roichi, gibt es dort übrigens auch eine - Hammer :)

@General
Deine Arbeit auf DS-Aktuell ehrt mich...oh man....
 
Johannes Dienstag, 14.Januar 2014, 21:05 Uhr:
@Michael Karstens
"Bei uns im Dorf gibts allerdings nix auf die "Gosch", auf derartigem Niveau
mögen sich andere auseinander setzen."
Auf dem Dorf kennt man sich. Auch die Spezies sind bekannt.
Hast du etwas zum Thema beizutragen ?
Kritikunfähigkeit sehe ich bei Roichi.
Nazis sind eben zu vielen Dingen nicht fähig.
 
Jupp Mittwoch, 15.Januar 2014, 08:55 Uhr:
@John
Sind bei ds-aktuell gerade rausgeflogen, inkl. des Generals, weil gleiche Person... :)
 
Michael Karstens Mittwoch, 15.Januar 2014, 09:04 Uhr:
@John: Die besagte Person hat hier unter meinem Pseudonym Kommentare abgegeben, um mich bei DS der Lüge zu bezichtigen, weil ich wahrheitsgemäß angegeben habe, daß ich hier noch nie einen Beitrag abgegeben habe. Den Verdacht, daß "Roichi" nicht gleich Roichi und "John" nicht gleich John sind, hatte ich schon einige Zeit, zumal das intellektuelle Niveau der Kommentare von Roichi und John hier sich doch erheblich von dem auf DS unterschied.

Alles ein erstaunlicher Aufwand, wenn man bedenkt, daß sich doch im Frühjahr durch ein "von außen kommendes Ereignis" ohnehin alles ändert!?

Nun fragt sich noch, wer eigentlich "Johannes" ist.
 
Roichi Mittwoch, 15.Januar 2014, 09:30 Uhr:
@ John

Wundert mich wenig.
Auf Mupinfo macht er das ja auch. Und selbst den Kamerraden ist es zu doof.
Und jetzt kommt er noch als Johannes daher. Demnächst dann als der Chef selbst.
 
John Mittwoch, 15.Januar 2014, 10:36 Uhr:
@Michael Carstens @Roichi
'Johannes' hat zumindest den unverkennbaren Stil unseres Oberirren. Übrigens, General hat es hier in einem einzigen Kommentar schon mal geschafft selbst mit seinen diversen Identitäten durcheinander zu kommen.
Gut, der Unterhaltungswert lässt zwar nach - aber der übliche Kommentargehalt erweist eher einen Bärendienst für die Bewegung.
 
Roichi Mittwoch, 15.Januar 2014, 19:27 Uhr:
@ Michael

Das betreibt er auch auf anderen Portalen und versucht es dann hier als Beweis zu verkaufen, dass ich dort irgendwas gesagt hätte, was meinen Aussagen hier widerspräche.
Und auch hier tauchen ab und zu noch Fakekommentare unter meinem Namen auf. Auch wenn die meisten davon schon abgefangen werden.
Ich denke, hier braucht es eine andere Lösung.
 
John Freitag, 17.Januar 2014, 12:28 Uhr:
@Roichi und Michael
Also auf DS dreht der Vogel gerade mit immer neuen Namen gerade etwas durch. Er gerät übrigens auch dort langsam durcheinander.

@Redaktion - vielleicht ist Nienhageners Idee nicht ganz von der Hand zu weisen.
 

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