Schweriner AfD-Stadtrats-Gruppe zerfällt

Das Schweriner AfD-Stadtratsmitglied Andreas Oling erklärte gestern mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt aus dem Parlament. Darüber hinaus unterrichtete der 50-Jährige Stadtpräsident Stephan Nolte (CDU) in einem Schreiben darüber, dass er damit auch aus dem Hauptausschuss ausscheide. Für Oling wird mit Werner Kempf der letzte verbliebene Kandidat der ehemals sechs-köpfigen Wahlliste der Alternative für Deutschland, die bei der Kommunalwahl am 25. Mai 6.034 Stimmen erzielt hatte, nachrücken. Kempf selbst hatte damals nur 135 Stimmen bekommen, während Oling 2.210 Stimmen erreichte. Der seinerzeit gewählte Klaus-Ulrich Schulz hat sein Mandat „aus gesundheitlichen Gründen“ in der Zwischenzeit ebenfalls niedergelegt. Damit ist von dem ursprünglichen AfD-Trio nur noch die Landesgeschäftsführerin der selbsternannten Alternative, Petra Federau, übrig. Weitere Abgänge kann sich die Truppe, die sich im Herbst 2016 Hoffnungen auf den Einzug in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern macht, kaum erlauben. Neben Federau und Oling hielt zuletzt der nachgerückte Dirk Lerche, ein selbstständiger EDV-Kaufmann, die AFD-Fahne in der Stadtvertretung hoch. Im Hinblick auf eine mögliche Landtagsfraktion im Schweriner Schloss ein ausgesprochen schlechtes Zeichen an die eigenen Wähler: Nicht einmal die eigenen Reihen können zusammen gehalten werden. Wer erwartet da eine ernsthafte Beteiligung an den politischen Prozessen auf Landesebene? Überschaubare „Leistung“ Oling sagte, sein berufliche Belastung als freiberuflicher Chirurg und Unfallchirurg mit eigenem OP-Zentrum sei mit der ehrenamtlichen Tätigkeit in der Kommunalpolitik über einen längeren Zeitraum nicht vereinbar. Zumal ihm und seinen beiden früheren Mitstreitern als Einzelmitglied der Stadtvertretung die „logistische und personelle Unterstützung einer Fraktion“ fehle. Für die Bildung einer Fraktion sind in Mecklenburg-Vorpommern vier Vertreter notwendig – hierfür hatte die AfD im Mai 2014 einfach zu wenige Unterstützer mobilisiert. Aber auch das Arbeitspensum der drei Hobbypolitiker bewegte sich in der laufenden Legislatur in einem überschaubaren Rahmen. Neben einigen Änderungsanträgen oder Anfragen lassen sich die bisherigen AfD-Anträge an einer Hand abzählen. Das Interesse der Öffentlichkeit konzentrierte sich bislang auf die Abgeordnete Federau, deren rassistische und menschenverachtende Kommentare auf Facebook deutschlandweit für Empörung gesorgt hatten. Die Schweriner Stadtvertretung sah sich dazu veranlasst, sich in einem interfraktionellen Antrag von ihrem eigenen Mitglied zu distanzieren. Denn ihre Äußerungen seien geeignet, „ein fremdenfeindliches Klima zu schaffen, dass sich in Gewaltakten entlädt“. Nur wenige Tage vorher war in der Landeshauptstadt ein aus Afrika stammender Mensch Opfer eines Übergriffs geworden.