von Redaktion
   

Sachsen: 2011 knapp 120 Veranstaltungen von JN und NPD

Mit 79 Veranstaltungen setzte die NPD ihren konfrontativen Kurs auch 2011 fort. Die Aktivitäten der JN konzentrieren sich vor allem im Raum Leipzig.

Die Jungen Nationaldemokraten (JN) organisierten 40 Veranstaltungen in Sachsen im Jahr 2011. Neben Klebe- und Verteilaktionen gehörten dazu auch Veranstaltungen wie der „Kameradschaftslauf der JN“, die „Sommersonnenwendfeier“ oder Rettungsschwimmschulungen mit anschließendem Vortrag. 

Das ergab die Antwort auf eine Kleine Anfrage von Kerstin Köditz, Landtagsabgeordnete der Linken, im sächsischen Landtag. Insgesamt habe der JN-Landesverband etwa 50 Mitglieder, wie schon 2009 und 2010. „Im sachsenweiten Vergleich ist der JN-Landesverband im Direktionsbereich Leipzig am besten strukturiert.“ 

Von den Stützpunkten Muldental und Nordsachsen gehen daher auch die meisten Aktivitäten aus. Innenminister Ulbig (CDU) bestätigt, dass sich die JN auch 2011 an zahlreichen Veranstaltungen der NPD und anderer rechtsextremistischer Vereinigungen beteiligte.

Beispiele dafür sind Demonstrationen in Dresden am 13. Februar und am 17. Juni, sowie ein Fußballturnier im Juni 2011 in Naundorf oder der „Tag der Identität“ in Geithain im August 2011. 

Die Antwort auf eine weitere Kleine Anfrage von Kerstin Köditz, die die Strukturen der NPD in Sachsen im Jahr 2011 hinterfragte, ergab, dass die NPD 79 Veranstaltungen in Sachsen organisierte. Dazu gehören neben Demonstrationen, Vortragsveranstaltungen und Trauermärschen auch Mahnwachen, wie im Mai 2011 in Weißwasser, an der mindestens drei Personen teilnahmen.

Die im August 2011 geplante Veranstaltung „Völker zur Freiheit – Nein zur EU-Diktatur“ am Leipziger Völkerschlachtdenkmal wurde aufgrund von Unübsichtlichkeit, in Anbetracht der zur Verfügung stehenden Polizeikräfte, verboten. Eine Ersatzveranstaltung fand in Mutzschen (LK Leipzig) statt.

Außerdem unterstützte die sächsische NPD den Wahlkampf der Partei in anderen Bundesländern, wie Sachsen-Anhalt, wo Holger Apfel als Wahlkampfleiter fungierte, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Nur in Mecklenburg-Vorpommern konnte die NPD in das Parlament einziehen.

„Auch im Jahr 2011 setzte die Partei auf die Strategie öffentlichkeitswirksamer Provokationen“, so Ulbig. Dazu gehört die Aufstellung von NPD-Funktionären als Bürgermeisterkandidaten in Bad Schlema, Meißen und Kamenz. Außerdem hat der sächsische NPD-Landesverband dazu aufgerufen, sich freiwillig bei der Bevölkerungsbefragung „Zensus 2011“ zu beteiligen, um Informationen über potenzielle Wähler und Gegner der rechtsextremen Szene zu erlangen.

Ferner wurden 2011 drei „nationalsozialistisch geprägte Aktivisten“ in den NPD-Landesvorstand gewählt. Maik Scheffler wurde neuer stellvertretender Vorsitzender der NPD in Sachsen und ist bereits aus der Szene der Freien Kräfte bekannt (“Kameradschaft Delitzsch”, “Kampfbund Deutscher Sozialisten”, “Nationaler Beobachter”, “Aktionsbüro Nordsachsen”).

Überdies wurden Tommy Naumann, JN-Landesvorsitzender, und Thomas Sattelberg, ehemaliger Anführer der Skinheads Sächsische Schweiz (seit 2001 verboten) in den NPD-Vorstand gewählt.  

Ob sich dadurch eine weitere Radikalisierung der NPD vollziehen wird, bleibt abzuwarten.

Kommentare(1)

WW Dienstag, 28.Februar 2012, 22:24 Uhr:
120 Veranstaltungen - Respekt. Wie heißt es so schön: arbeits-, aber nicht beschäftigungslos.
 

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