von Claudia Naujoks
   

Rostocker Bürgerschaft: Die NPD und das Kinderturngerät

Auf der Rostocker Bürgerschaftssitzung am Mittwoch standen gleich zwei Anträge der NPD-Vertreter auf der Tagesordnung. Während die Anträge zum „Kinderturngerät Greifswald“ und zur Umbenennung der „Ilja-Ehrenburg-Straße“ sowohl von David Petereit und Birger Lüssow unterzeichnet wurden, war letzterer nicht bei der Sitzung anwesend.

Die Märzsitzung der Rostocker Bürgerschaft versprach spannend und lang zu werden, waren doch Themen wie das Darwineum, die Zukunft des Rostocker Theaters und der Rostocker Haushalt auf der Tagesordnung. Neben diesen wichtigen Themen für die Hansestadt Rostock waren auch zwei NPD-Anträge auf der Tagesordnung.

Der erste behandelte die „Einführung des Kinderturngeräts Greifswald in Rostocker Kindertageseinrichtungen“ (KTG). Dieses Turngerät soll Kinder von drei bis sieben Jahren ganzheitlich fördern und fordern. Anscheinend nicht betrachtet hatten die beiden Vertreter der NPD, dass es in der Hansestadt Rostock keine kommunalen Kindertageseinrichtungen gibt, sondern diese von freien Trägern betrieben werden. Es liegt in der Verantwortung der Träger, für welche Anschaffungen, also auch welche Spiel- und Turngeräte, sie sich entscheiden. Dafür gibt das Land jedes Jahr insgesamt fünf Millionen Euro aus, um die Bildungsausstattung der Kitas zu finanzieren. Somit war der Antrag der NPD-Vertreter eigentlich überflüssig – da formal gesehen – die Bürgerschaft und die Hansestadt Rostock keinen direkten Einfluss auf die Ausstattung der Kitas haben. Darüber hinaus gibt es zwischen den Kitas und der Hansestadt Qualitäts- und Zielvereinbarungen, die genau festlegen, welche Standards – auch im Bewegungs- und Motorikbereich – erfüllt werden müssen. Weshalb die NPD eine solche Vorliebe für das KTG hat, wissen die Vetreter wohl nur selber, denn nicht nur in Rostock, sondern auch im Schweriner Landtag wurde sich mit dem Turngerät beschäftigt.

Zusammenfassend lässt sich sagen, in Rostock werden die Kinder in den Kitas gut betreut und gefördert, mit welcher Ausstattung dieses erfolgt, dürfen die Kitas aber selbst entscheiden. Erwähnenswert ist, dass David Petereit in der Sitzung tatsächlich das Wort zu seinem Antrag ergriff, jedoch nicht, um diesen inhaltlich stärker zu unterlegen oder gar für den Antrag zu werben, sondern nur, um zu sagen, dass alles im Antragstext dargelegt sei. Der Antrag wurde mit einer Für-Stimme von David Petereit durch die Stimmen der demokratischen Mitglieder der Bürgerschaft abgelehnt.

Der zweite Antrag der NPD hatte die Umbenennung der „Ilja-Ehreburg-Straße“ zum Inhalt. Nachdem das Präsidium die Meinung vertrat, dass die Bürgerschaft nicht für die Straßennamen zuständig sei, wurde auf Antrag der CDU der Antrag der NPD-Vertreter von der Tagesordnung genommen. Petereit hatte noch versucht die Absetzung von der Tagesordnung dadurch zu umgehen, dass die Bürgerschaft nicht die Straße umbenennen sollte, sondern sich nur für die Umbenennung aussprechen sollte. Trotzdem ist die Bürgerschaft nicht für die Straßenbenennung zuständig, sondern der zuständige Ortsbeirat mit dem Hauptausschuss; aus diesem Grund befasste sich die Bürgerschaft nicht weiter mit dem Antrag.??Nachdem die beiden NPD-Anträge behandelt worden waren, verabschiedete sich David Petereit vorzeitig, vor Ende der Tagesordnung und vor Abstimmung zum Haushalt von der Bürgerschaftssitzung. Da die Zeit bereits sehr fortgeschritten war, einigten sich die Mitglieder der Bürgerschaft auf die Vertagung der Haushaltsdebatte auf voraussichtlich nächste Woche Mittwoch.

Kommentare(2)

B.C. Freitag, 11.März 2011, 08:09 Uhr:
aber immerhin haben sie doch tatsaechlich mal zwei antraege ausformuliert. das muessten die ersten insgesamt waehrend ihrer rostocker buergerschaftszeit gewesen sein? wahrscheinlich sparen sie sich ihre kraft fuer die zeit nach der machtuebernahme.
 
A. S. Mittwoch, 16.März 2011, 12:02 Uhr:
Warum sich grade die NPD mit verschiedenen Veröffentlichungen und Anfragen im Landtag und Bürgerschaften mit dem "Kinderturngerät Greifswald" beschäftigen ist unklar.
Die NPD und rechte Gruppierungen haben sich eine Pressemitteilung der Nachrichtenagentur ddp von 2009 dazu zu Nutze gemacht.
Auf der Internetseite von www.ktg-greifswald.de wurde sich sofort von einer Nähe zur NPD distanziert. Dies wurde auch vom Innenminister MVP, Herrn Lorenz Caffier positiv zur Kenntnis genommen.
 

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