Rechtsextreme frohlocken

Die NPD in Thüringen ist begeistert. Bei Bürgermeister- und Landratswahlen, bei denen ihre Kandidaten zugelassen waren, wurden beachtliche Ergebnisse erzielt, die zwar für keine Amtsübernahme reichten, aber den gesellschaftlichen Rechtsruck selbst für das extrem rechte Lager widerspiegeln.

Allen voran lässt sich Tommy Frenck in der rechtsextremen Szene feiern. Bei der Landratswahl im Landkreis Hildburghausen kam der Wirt vom Gasthaus „Goldener Löwe“ in Kloster Veßra für das NPD-nahe „Bündnis Zukunft Hildburghausen“ (BZH) auf respektable 16,6 Prozent der Stimmen (4415 Wähler/innen). In einigen Stimmbezirken erzielte er über 20 und in dem kleinen Dorf Grimmelshausen sogar 43,9 Prozent. In Kloster Veßra weiß Frenck seit dem vergangenen Wahlsonntag fast jeden dritten Wähler hinter sich. Stolz listet der Neonazi auf seiner Homepage all seine Stimmhochburgen auf.

Berufungsverhandlung wegen Volksverhetzung

Frenck, für das BZH Kreistagsmitglied, konnte im Wahlkampf auf einen großen Unterstützerkreis zurückgreifen. Dadurch schaffte er es, flächendeckend im Wahlgebiet Tausende Flyer und Plakate als Werbemittel einzusetzen. Glückwünsche heimste er als Reaktion auf sein Wahlergebnis unter anderem von der überregional tätigen rechtsextremen Initiative „Thügida“ ein.

Unterdessen könnte es bald vorbei sein mit dem „Saubermann-Image" von Frenck, der zu den Organisatoren des deutschlandweit größten Neonazi-Konzerts im Vorjahr gehörte. Im Juli 2017 strömten 6000 Besucher auf eine Wiese nahe dem Ort Themar. Der MDR berichtet, dass im nächsten Monat vor dem Landgericht in Meiningen die Berufungsverhandlung gegen Frenck wegen Volksverhetzung ansteht. In erster Instanz wurde er vor dem Amtsgericht Hildburghausen zu zehn Tagessätzen verurteilt, weil dies der Überzeugung war, der Neonazi hätte ein verfassungsfeindliches Video hochgeladen und dazu rassistische Kommentare auf seiner Facebook-Seite geduldet. 

25,7 Prozent für NPD-Mann

Ebenfalls zufrieden dürfte Uwe Bäz-Dölle (NPD) sein. Der frühere Republikaner und DVU-Aktivist kandidierte in seiner 3500-Einwohner-Heimatgemeinde Lauscha (Landkreis Sonneberg) für das Amt des Bürgermeisters. Mit Norbert Zitzmann von der SPD gab es nur einen weiteren Kandidaten. Letzterer bekam 74,3 Prozent der Stimmen, doch der NPD-Mann brachte es auf 409 Stimmen, die 25,7 Prozent bedeuteten. Der langjährige Stadtrat Bäz-Dölle steigerte damit sein Ergebnis von 2012, als er ebenfalls für den Bürgermeisterposten antrat. Seinerzeit erhielt der gelernte Stahlbauschlosser 18,1 Prozent.

Gleich sieben Kandidaten wollten Bürgermeister von Sondershausen werden. Der dortige NPD-Kreisvorsitzende des Kyffhäuserkreises Patrick Weber, der auch stellvertretender Landesvorsitzender in Thüringen ist, gehörte dazu. Am Ende musste er sich mit 7,2 Prozent (702 Stimmen) begnügen. Die NPD macht mit den Resultaten vom vergangenen Wahlsonntag bereits mit Blick auf das kommende Jahr auf Optimismus. 2019 werden in Thüringen die Wahlberechtigten für die Europa-, Landtags- und Kommunalwahl an die Urnen gerufen. „Jetzt gilt es, auf diese guten Ergebnisse aufzubauen, um im nächsten Jahr eine noch bessere Ausgangslage zu haben“, sagte der NPD-Landesvorsitzende Thorsten Heise.