Rechte Ebbe bei Bürgermeister-Wahlen

Ein gutes Pflaster für extrem rechte Parteien ist Nordrhein-Westfalen noch nie gewesen. Das war auch bei der Wahl von neuen Landräten und (Ober-)Bürgermeistern am Sonntag nicht anders.

Montag, 14. September 2015
Redaktion
Lediglich in vier von elf kreisfreien Großstädten, in denen neue Stadtoberhäupter zu wählen waren, standen Kandidaten der NPD und der verschiedenen „pro“-Gruppierungen auf den Stimmzetteln. In den elf Landkreisen, die neue Landräte suchten, herrschte gleich ganz Ebbe. In den mehr als 150 kreisangehörigen Kommunen, in denen gewählt wurde, kandidierten gerade einmal zwei Vertreter der NPD. Alle drei antretenden Rechtsaußen-Parteien versuchten mit Parolen gegen Flüchtlinge und das Asylrecht zu punkten. (bnr.de berichtete
 
Über das Splittergruppendasein kam insbesondere die NPD nicht hinaus. Ihr Landesvorsitzender und Ratsmitglied Claus Cremer erreichte im heimischen Bochum 1,3 Prozent der Stimmen. Dies waren zwar 0,4 Prozent mehr als bei der Kommunalwahl 2014, bei der die NPD 0,9 
Prozent geholt hatte, doch die Partei hätte stärker vom Nichtantritt von „pro NRW“ profitieren können. Theoretisch zumindest: Das Kalkül ging nicht auf. In der niederrheinischen Kreisstadt Viersen kam NPD-Kandidat Siegfried Martin auf 1,5 Prozent. Bei der Wahl des Stadtrates 2014 hatte seine Partei dort 1,3 Prozent erreicht. In der 26.000-Einwohner-Stadt Geilenkirchen im Kreis Heinsberg holte NPD-Bewerber Bernd Buse nur 1,2 Prozent, verglichen mit der Ratswahl im vorigen Jahr ein Verlust von 0,9 Prozent.
 
Nach der Spaltung von „pro NRW“ stand „pro Deutschland“ in Nordrhein-Westfalen zwar noch nicht offiziell auf den Stimmzetteln. Faktisch aber war die Oberbürgermeister-Kandidatur von Markus Stranzenbach in Wuppertal der erste Wahlantritt von „pro D“ im einwohnerstärksten Bundesland. Mit 2,9 Prozent konnte Stranzenbach das Ergebnis von „pro NRW“ bei der Kommunalwahl 2014 (2,5 %) leicht übertreffen. Das gesamte extrem rechte Wählerpotenzial auszuschöpfen gelang ihm aber offenbar nicht. Neben der „pro“-Truppe hatten vor einem Jahr auch die „Republikaner“ für den Stadtrat kandidiert und 0,8 Prozent geholt; gemeinsam bilden die beiden „pro D“-Ratsmitglieder und ein „Republikaner“ eine Fraktion in der Stadtvertretung.
 
Als Gewinner im extrem rechten Lager fühlt sich derweil „pro NRW“. Der Vorsitzende der selbst ernannten „Bürgerbewegung“, Markus Beisicht, kam im heimischen Leverkusen auf 6,5 Prozent (plus 2,1 % im Vergleich zur Kommunalwahl 2014). Dabei profitierte er davon, dass in Leverkusen lediglich vier Bewerber auf den Stimmzetteln standen. Tony Xaver Fiedler, Generalsekretär von Beisichts Partei, erreichte in Essen 3,8 Prozent (ebenfalls plus 2,1 Prozent im Vergleich zur Kommunalwahl). Damit kam er unter zehn Kandidaten auf den sechsten Platz. (rr)
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