von Oliver Cruzcampo
   

Rechte Demos und Corona: Ein Überblick

Nachdem es aufgrund von Corona-bedingten Einschränkungen in Szene-Kreisen zuletzt eher ruhig war, drängen jetzt zunehmend rechte Organisationen auf die Straße. Eine für heute geplante Demo in Chemnitz wurde erst verboten, dann auf maximal 15 Personen limitiert. Pegida hingegen darf sich mit 80 Teilnehmern versammeln – und erntet dafür Kritik aus den eigenen Reihen. Auch zwei Aufmärsche am 1. Mai stehen bevor.

NPD-Anhänger ziehen am 1. Mai 2019 durch Wismar

„Gerade auf die Risikogruppe konnten Sie Montag für Montag bauen, echt traurig. Pegida sieht uns nicht wieder.“ So lautet eine Nachricht, die offenbar Pegida-Organisator Lutz Bachmann von einem  Sympathisanten erreichte. Ehemaligem Sympathisanten, trifft es besser. Denn die Person scheint Bachmanns Empfehlung, dass ältere Personen nicht an der heutigen Versammlung teilnehmen sollen, nicht nachvollziehen zu können.

Ohnehin muss Bachmann für die Demo unter dem Motto „80 Menschen stehen für 80 Millionen“ viel Kritik einstecken, da er Menschen unnötig einem Risiko aussetzen würde. Studien aus den letzten Jahren zeigen auf, dass vor allem ältere Jahrgänge den Pegida-Aufrufen folgen und somit eine Risikogruppe darstellen. Deshalb sollten laut Bachmann diese der heutigen Demo eher fernbleiben.

Derzeit würde Oberbürgermeister Dirk Hilbert über ein Verbot nachdenken, die Sondergenehmigung könne er nicht nachvollziehen, schließlich kämen zu den maximal 80 Anhängern noch Polizei und möglicherweise Gegendemonstranten hinzu. Selbst wenn – die Bachmann-Truppe darf sich maximal für eine halbe Stunde versammeln, von allen Teilnehmern müssen zudem die persönlichen Daten erfasst werden.

Pro Chemnitz mit maximal 15 Teilnehmern

Vermeintlich erfolgreich verlief hingegen eine Klage der rechtsextremen Gruppe „Pro Chemnitz“. Nach einem anfänglichen Verbot wurde dieses heute aufgehoben, allerdings mit deutlich reduzierter Teilnehmerzahl, die auf maximal 15 reduziert wurde. Wie dies konkret gehandhabt werden soll, ist ungewiss. Denn theoretisch können sich Hunderte Anhänger der Vereinigung auf den Weg machen und dann erst am konkreten Versammlungsort abgewiesen werden.„Staatliche Willkür beenden“ heißt es in der Mobilisierung gegen „Maßnahmen zur Einschränkung unserer bürgerlichen Freiheitsrechte“. Zudem wolle man ein Zeichen „gegen diktatorische und bevormundende Profilierungswahnsinnige in der Landes- und Bundesregierung“ setzen.

„Tag der deutschen Arbeit“

Mit Blick auf rechtsextreme Parteien stellt der nahende 1. Mai alljährlich ein festes Datum im Demokalender dar, teilweise wird bereits seit vergangenem Sommer zur Teilnahme aufgerufen. Ob und in welcher Form die angezeigten Versammlungen in diesem Jahr stattfinden, ist nach derzeitigem Stand ungewiss.

Die Rechte ruft am selbsternannten „Tag der deutschen Arbeit“ dazu auf, sich um 14 Uhr am Bahnhof Hamburg-Harburg zu treffen. Organisiert wird der Aufmarsch vor allem von Kadern aus dem Bundesvorstand, denn Die Rechte hat keinerlei Strukturen in der Hansestadt, auch die NPD Hamburg, die zur Teilnahme aufruft, kann kaum Aktivitäten vorweisen.

Ähnlich verfährt auch Der Dritte Weg mit der Anmeldung in Erfurt. Diese wird nach derzeitigem Stand aufrechterhalten und die Rechtsextremen erwähnen immer wieder, man solle sich den Tag freihalten. Ob der Aufmarsch zu 11 Uhr im Juri-Gagarin-Ring/Löberstraße überhaupt stattfinden wird, wollen die Organisatoren am Donnerstag bekanntgeben.

Demminer „Trauermarsch“

Ein weiterer fester Termin ist der 8. Mai, an dem Neonazis aus dem NPD-Umfeld jedes Jahr durch Demmin ziehen und dort der gefallenen Deutschen gedenken wollen. Die 12.000-Einwohner-Stadt wird seit Jahren von den Geschichtsrevisionisten instrumentalisiert, Hintergrund sind Massensuizide zum Kriegsende. Bislang hält sich die NPD mit Informationen zurück, ob der „Trauermarsch“ in diesem Jahr überhaupt stattfinden wird. Währenddessen fordert die Demminer AfD, die „unsäglichen Demonstrationen“ abzusagen. Gemeint sind damit nicht nur der Neonazi-Aufmarsch, sondern auch die Gegenproteste.

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