„Rache für Dortmund“ in Berlin

In der Nacht zum Montag wurde das Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert im Bezirk Berlin-Tempelhof mit Farbgläsern beworfen. Zudem beschmierten die Täter mit schwarzer Farbe das SPD-Büro mit der Parole „Rache für Dortmund“ und einem rechtsextremen Symbol. Eine Attacke mit Farbgläsern gab es in derselben Nacht auch auf ein Parteibüro in Berlin-Lichtenberg, dort wurde die Fassade mit Parolen besprüht.

Bereits in der vergangenen Woche hatte es zwei Anschläge auf das SPD-Parteibüro „AnsprechBar“ in Treptow-Köpenick gegeben, kurz zuvor war es zu einem Angriff auf das Wohnhaus des SPD-Kommunalpolitikers Nico Schmolke und zu einem Übergriff auf eine Verteilaktion der Jusos ebenfalls in Treptow-Köpenick gekommen. (bnr.de berichtete)

Nach Ansicht der SPD Tempelhof-Schöneberg reihen sich die Anschläge in eine Serie offenkundig politisch motivierter Übergriffe auf Gruppen und Einrichtungen ein, die sich gegen Rechtsextremismus und Rassismus engagieren. „Es ist offensichtlich, dass nun auch berlinweit Bürgerinnen und Bürger, die sich gegen Rechtsextremismus und Rassismus engagieren, eingeschüchtert werden sollen. Der Anschlag auf das Wahlkreisbüro von Mechthild Rawert und der dort verwendete Slogan ‚Rache für Dortmund’ stehen in einem eindeutigen Zusammenhang zum kürzlich erlassenen Verbot der rechtsextremen Vereinigung ‚Nationaler Widerstand Dortmund’ in Nordrhein-Westfalen“, erklärte der SPD-Kreisvorstand Tempelhof-Schöneberg dazu auf seiner Sitzung am gestrigen Montag. Die Sozialdemokraten fordern den Berliner Innensenator Frank Henkel auf, analog zum Vorgehen des nordrhein-westfälischen Innenministeriums ein Verbot des neonazistischen „Nationalen Widerstands Berlin“ zu erreichen. (bnr)