von Thomas Müller
   

Quo vadis NPD Sachsen-Anhalt? Die NPD vor den Kommunal- und Europawahlen in Sachsen-Anhalt - Teil 1

Knapp sechs Wochen noch bis zur Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt. Grund genug, den NPD-Landesverband mal etwas genauer unter die Lupe zu nehmen. Im ersten Teil der Serie „Quo vadis NPD Sachsen-Anhalt?“ geht es um den Ist-Zustand der Partei im Land zwischen Harz und Elbe.

Für die NPD in Sachsen-Anhalt sieht es nicht gut aus (Foto: Oliver Cruzcampo)

Die NPD steht in den Startlöchern. Sie möchte die relativ guten Ergebnisse der letzten Kommunalwahlen ausbauen und ihre kommunale Verankerung vorantreiben. Doch es steht längst nicht mehr so gut um die Partei wie noch zur letzten Wahl. Der verpasste Landtagseinzug 2011 zog einen personellen Umbruch nach sich, die Kassen sind entsprechend klamm und die politischen Rahmenbedingungen sind andere.

 

Schwerer Start im Land der Frühaufsteher

Kurzer Rückblick: Die NPD hatte es nie sonderlich leicht im Land der Frühaufsteher. Nach Startschwierigkeiten in der Gründungsphase war die Partei durch den Deutschlandpakt mit der DVU in den 1990er-Jahren nur virtuell präsent. Mandate blieben aus. Und die Partei war im Vergleich zu anderen Bundesländern unterentwickelt.

Turning-Point: Kommunalwahlen 2007

Dies änderte sich, zumindest auf kommunaler Ebene, mit den Kommunalwahlen 2007. Nachdem die Partei 2004 bereits erste Mitglieder in den kommunalen Gremien installieren konnte, zog die NPD 2007 in sieben Kreistag und zwei Stadtparlamente ein, und konnte, dort wo sie antrat auch Mandate erringen. Die Partei baute sich im Vorfeld der damaligen Kommunalwahlen personell und organisatorisch neu auf und wurde vom erfahrenen Kreis der Freien Kameradschaften mitgetragen.

Turning-Point: Landtagswahl 2011

Die kommunale Verankerung der Partei war nach 2007, verglichen mit anderen Bundesländern, relativ gut, sodass die NPD begann, nach Mandaten auf höheren politischen Ebenen zu streben. Zur Landtagswahl 2011 erklärte die NPD den Einzug ins Magdeburger Landesparlament und die damit verbundene Bildung einer Achse zwischen Dresden, Magdeburg und Schwerin als oberste Priorität. Doch erschütterten Skandale im Vorfeld der Wahl die öffentliche Darstellung der Partei, die den Einzug knapp verfehlte.

Die Wahlschlappe von 2011 kann als prägender Wendepunkt in der Geschichte des nationaldemokratischen Landesverbandes angesehen werden. Seither begann ein Korrosionsprozess innerhalb der Partei, dem nicht nur der damalige Landesvorstand zum Opfer fiel. Auch finanziell konnten die hohen Wahlkampfausgaben und die weiteren Verbindlichkeiten des Landesverbandes durch den verpassten Landtagseinzug nicht kompensiert werden.

Renaissance oder endgültiger Niedergang: Kommunalwahl 2014

Sicherlich hat die NPD den Anspruch, ihr vorheriges Kommunalwahlergebnis 2014 zu wiederholen. Inwieweit die Partei aber fähig ist, die notwendigen personellen und finanziellen Ressourcen dafür aufzubringen, bleibt unklar. Daher sollen die nächsten Teile der kleinen Serie Antworten auf folgende Fragen geben:

Konnte sich die NPD durch ihre parlamentarische Arbeit in den zurückliegenden Jahren etablieren?

Wie verfestigt ist die Partei im sachsen-anhaltischen Elektorat, einer Wählerschaft, die vor 15 Jahren der DVU 12,9 Prozent zukommen ließ?

Wie sieht die finanzielle Lage der Partei nach der gescheiterten Landtagswahl 2011 aus?

Konnte nach dem personellen Umbruch 2011 neues, fähiges Personal gefunden werden und konnte die Partei flächendeckend Mandatsträger aufstellen?

Wie versucht die NPD im Wahlkampf zu agitieren?

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