von Oliver Cruzcampo
   

Probleme auf Facebook: AfD wittert Zensur

Laut AfD sei derzeit ihr wichtigstes Medium, die Facebook-Seite, nur noch eingeschränkt nutzbar. Die Seiten aller anderen Parteien würden hingegen keine Probleme verursachen. Beatrix von Storch spricht bereits von Zensur, Dutzende Fans üben sich in verschwörungstheoretischen Aussagen.

Screenshot des AfD-Posts auf Facebook

„Funktionstüchtigkeit unserer Facebook-Seite leider massiv eingeschränkt“, heißt es in einem aktuellen Post auf der Facebook-Präsenz der Bundes-AfD. Derzeit würde die Seite nicht ordnungsgemäß funktionieren, allerdings nur auf Android-Geräten. Bei Benutzung eines Computers würden keine Probleme auftauchen.

Zudem wird in der Nachricht mit etlichen Zahlen hantiert. Kurz: Es würden sich „allein im Bereich der Android-Smartphones rund 1.640.000 Menschen“ für die AfD interessieren. Bei rund 50 Prozent der Nutzer ginge dies derzeit nur mit zahlreichen Einschränkungen. Woher die Administratoren der Seite wissen, dass jeder zweite Nutzer von den Fehlern betroffen ist, bleibt ihr Geheimnis.

„Afd wird erkennbar zentral blockiert“

Interessant wird die Meldung jedoch erst durch die Ergänzung, dass die Facebook-Seiten „anderer Parteien, seien es SPD, CDU oder FDP“ weiterhin „problemlos nutzbar“ seien. Nur bei der AfD würde das Problem somit auftreten – und offensichtlich auch nur auf der Seite der Bundespartei. Langsam erschließt sich die mögliche Stoßrichtung der Nachricht.

Wenig überraschend greift gut eine halbe Stunde später Beatrix von Storch die Nachricht auf. Die AfD-Politikerin mutmaßt: „Facebook zensiert bereits. Afd wird erkennbar zentral blockiert.“ Und auch der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern hat eine mögliche Erklärung parat: „Vorauseilender #NetzDG / #ZensurDG Gehorsam?“

Der Hintergrund der Spekulationen ist ein derzeit von Justizminister Heiko Maas (SPD) geplantes sogenanntes Netzdurchsetzungsgesetz („NetzDG“), welches am Freitag im Bundestag erstmals debattiert wurde. Sollte es in der jetzigen Form beschlossen werden, drohen auch großen Plattformen wie Facebook drakonische Strafen, sollten rechtswidrige Inhalte nicht binnen gewisser Fristen entfernt werden. Der Gesetzentwurf ist jedoch nicht nur innerhalb der AfD heftig umstritten, auch andere Parteien und Netzaktivisten gehen auf die Barrikaden.

Anhänger spekulieren über Zensur

Facebook ist unumstritten das wichtigste Nachrichten-Medium der AfD, über 320.000 Fans folgen der Partei dort. Dementsprechend nervös reagierte die netzaffine AfD mit ihrem Post, den womöglich andere Organisationen schlicht zur Kenntnis genommen hätten und einer der immer mal wieder auftretenden kurzweiligen technischen Probleme des US-Unternehmens zugerechnet hätten.

Fans der AfD scheinen die wahre Ursache hingegen ausgemacht zu haben. In Dutzenden Kommentaren ist die Rede von „Manipulation“ oder „Zensur“. „Die DDR lässt grüßen“ oder „Die haben nur Angst vor der Wahrheit“, schreiben andere Nutzer. Die genauen Gründe für die auftretenden Probleme auf der Seite dürften kaum in Erfahrung zu bringen sein, zumal Facebook kaum eine Stellungnahme zu einer einzigen Facebook-Seite veröffentlichen wird. Und der AfD dürfte der Vorfall am Ende gar nicht allzu ungelegen kommen.

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