von Elmar Vieregge
   

PRO Köln nach der Kommunalwahl – Niederlage und Rücktritte

Im Vorfeld der diesjährigen Kölner Kommunalwahl gab sich PRO Köln äußerst optimistisch. Unter Berufung auf Angaben einer Internetwahlbörse erwartete die Vereinigung den erneuten Einzug in den Stadtrat auf der Basis eines stabilen Wahlergebnisses. Am 25. Mai erlitt sie jedoch eine schwere Niederlage, auf die nach einigen Tagen der Rücktritt des gesamten Vorstands erfolgte.

Gegendemonstranten mit klarer Aussage

Mit einem 2009 errungenen Stimmenanteil von 5,36% und der damit verbundenen Präsenz im Stadtrat trat PRO Köln nach außen selbstbewusst zum Kommunalwahlkampf an. Trotz schwerer Behinderungen durch eine durchgehend ablehnende Berichterstattung der Lokalpresse, Belästigungen von Wahlkämpfern und die vielfache Zerstörung von Wahlplakaten ging sie davon aus, ihre Position zumindest halten zu können.

Wahlkampf und Provokation

Zur optimistischen Stimmung trug eine im Internet veröffentlichte Prognose der Plattform wahlfieber.de bei, die einen gesteigerten Stimmenanteil von 6% in Aussicht stellte. PRO Köln sah sich dadurch bestätigt und führte gleichzeitig einen Wahlkampf, der sich inhaltlich auf die Ablehnung von Muslimen sowie Asylbewerbern konzentrierte und darauf abzielte, die Medienaufmerksamkeit durch Provokationen zu wecken. Dazu gehörten die Ankündigung eines letztendlich nicht durchgeführten Standes in der Nähe der 2004 von einem Bombenanschlag des rechtsterroristischen NSU betroffenen Keupstraße und eine versuchte Instrumentalisierung des 1. FC Köln. Dabei führte die Anlehnung an den Fußballclub zu teilweise heftigen Gegenreaktionen von Teilen seiner Anhängerschaft.

Wahlergebnis und Niederlage

Der Wahlgang holte PRO Köln dann auf den Boden der Tatsachen zurück. Lediglich 10.224 der rund 800.000 Wahlberechtigen gaben der Vereinigung ihre Stimmen, so dass sich ihr Anteil auf 2,59 % halbierte. Zwar gelang damit der erneute Einzug in den Stadtrat, doch erfolgte er in deutlich abgeschwächter Form, da im Vergleich zum vorherigen Urnengang etwa 8.800 Wähler nicht motiviert werden konnten. Dieses Resultat war derart deutlich, dass sich kein Spielraum für Beschönigungen ergab. Demzufolge bewertete die Vereinigung am 26. Mai, dem Tag nach der Wahl, das Ergebnis als „enttäuschend“. Aufschlussreich waren dabei die Erklärungsansätze für die Niederlage. So beklagte sie nicht nur „mediale Anfeindungen, Verleumdungen und Kriminalisierungsversuche“, sondern verwies auch auf den Wahlantritt der mit einem Stimmenanteil von 3,6% bedachten „Alternative für Deutschland“ (AfD), die sie als „von den Medien … (angepriesenes) Protestventil“ bezeichnete. 

Wahlnachlese und Rücktritte

Bemerkenswert an der Stellungnahme war ein dritter Erklärungsansatz. So kündigte die Vereinigung bereits kurz nach der Wahl an, dass, „mögliche eigene Fehler erkannt und für die Zukunft abgestellt werden (müssen)“. Der Kontrast zwischen dieser Aussage und dem vor der Entscheidung geäußerten Optimismus deutete schon zu diesem Zeitpunkt an, welch schwere Wirkung die Niederlage hatte. Dies bestätigte sich zwei Tage später, als der PRO-Köln-Vorstand am 28. Mai geschlossen den Rücktritt erklärte. Eine dazu veröffentlichte Stellungnahme thematisierte nicht nur „Demut angesichts des geschwundenen Wählervertrauens“, sondern erwähnte auch, dass der PRO-Köln-Vorsitzende Markus Beisicht angekündigt habe, zukünftig „nicht mehr zu kandidieren, sondern sich stattdessen auf den Vorsitz der Landespartei PRO NRW zu konzentrieren.“ 

Ausblick

Die Wahlniederlage vom 25. Mai hat PRO-Köln in eine schwierige Lage gebracht. Die Halbierung des Stimmenanteils führt zu einer entsprechend verringerten kommunalpolitischen Präsenz und einer damit verbundenen Beschränkung der Handlungsmöglichkeiten. Die Vereinigung wird sich fragen müssen, inwieweit sie mit ihren Themen sowie ihren Provokationen zukünftig eine breitere Wählerschaft erreichen kann. Darüber hinaus sind grundsätzliche Überlegungen zu erwarten, auf welche Weise sie auf das Auftreten der AfD reagiert, die durch die Mobilisierung von mit den großen Parteien unzufriedenen Bürgern Protestwähler bindet, die ansonsten PRO Köln umwirbt. Zudem steht eine personelle Neuaufstellung an.

Foto: pauneu, Lizenz: CC

Keine Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen