Populismus - Begriff, Phänomen, Milieu

Ab wann ist ein politisches Statement populistisch? Woran lassen sich Populisten als Populisten erkennen? Welche Sorgen treiben Populisten um? Und sollten Demokraten mit Populisten den Dialog suchen? Antworten darauf lieferten die Politikwissenschaftler Jan-Werner Müller und Priska Daphi in ihren Einführungsvorträgen.

Während sich die Wissenschaft früher schwer damit tat, den Begriff Populismus zu definieren, ist man heute schon weiter. Professor Jan-Werner Müller, der Politische Theorie und Ideengeschichte an der amerikanischen Universität Princeton lehrt, warnte davor, sich im Diskurs über Populismus auf die Meta-Ebene zu versteifen ("Wir wissen doch, wer alles damit gemeint ist, wozu braucht es noch große Theorie?"). Dies berge die Gefahr, den Begriff zu überdehnen. Mit der Folge, durchaus legitime Kritik aus dem Mund von Populisten von vornherein zu disqualifizieren.

Müller plädierte für eine exakte Differenzierung. Auch Politiker der Mitte würden mit wohldosierter Rhetorik populistisch agieren, aber nicht als Populisten wahrgenommen. Doch welch normative Kriterien helfen, Populisten zweifelsfrei als solche zu erkennen? Ist ein Akteur, der die korrektive Funktion auszuüben vorgibt, auch ein Populist? Oder jemand, der weiß und sagt, was "das Volk tatsächlich fühlt"? "Der antipluralistische Anspruch gibt den Ausschlag", betonte Müller. Als Beispiel führte er Viktor Orbán an, ungarischer Ministerpräsident und Vorsitzender der rechtskonservativen Fidesz-Partei. Orbán hatte nach der Abwahl als Regierungschef im Jahr 2002 gesagt: "Die Nation kann gar nicht in der Opposition sein". Und hinzugefügt, dass Fidesz die einzige politische Kraft sei, die die Nation vertritt. Müller sieht auch im türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdo?an einen beispielhaften Populisten. "Wir sind das Volk. Wer seid Ihr?", hatte Erdo?an auf einer AKP-Wahlveranstaltung Kritikern entgegengerufen. "Das ist Populismus in Reinkultur", betonte Müller.

Populisten geben sich antielitär und antipluralistisch

Der Politikwissenschaftler thematisierte auch die psychologische Ebene, die sich in Form von Wut, Ärger und Ressentiments artikuliere. Populisten würden die Struktur ihrer Argumente fast immer auf die Gefühlebene legen. "Doch Gefühle haben immer auch Gründe", riet Müller, diese beim Gegenüber zu erfragen. Oder auch zu hinterfragen. "Das heißt nicht, diese Gefühle zu akzeptieren. Sie aber sofort abzuschneiden wäre falsch", sagte er.

Entscheidend sei auch, zu wissen aus welchem Umfeld Populisten kommen und in welches sie tendieren. Zu unterstellen, dass populistisch orientierte Wähler das soziale Abstiegspotenzial wählten, sei falsch. "Wir erklären das Produkt durch die Konsumenten", so Müller.

Auch sich auf die Stilfrage zu fokussieren, reicht dem Politikwissenschaftler nicht. "Es ist ein potenzieller Irrweg, zu sagen, Populisten seien alle rüpelhaft", mahnte er, "entscheidend ist die antielitäre und antipluralistische Haltung."

Aus Müllers Sicht birgt Populismus durchaus Gefahren für die Demokratie. "Populisten sind die falschen Repräsentanten, die das so genannte Volk vertreten wollen." Dies laufe auf eine symbolische Repräsentation des Volkes heraus. Demokratie dagegen spiegele die reale Struktur der Gesellschaft wider. "Bei der Alternative für Deutschland ist immer die Rede von der schweigenden Mehrheit", erwähnte Müller einen typischen Argumentationsstrang der Rechtspopulisten. Doch dieser Hinweis sei eine reine Gedankenfigur. Populisten immunisierten sich damit auch gegenüber empirischer Kritik.

Müller verwies in diesem Zusammenhang auf einen folgenreichen Automatismus: Wer vorgebe, für die "wahre Mehrheit" zu sprechen, säe automatisch Zweifel an der existieren Situation. Oder an demokratischen Institutionen. "Populisten stellen immer die Systemfrage", betonte Müller. Oftmals untermauerten sie diese mit gängigen Verschwörungstheorien. "Dieses Vorgehen dient auch als Erklärung, warum man noch nicht selber an der Macht ist", erläuterte er.

Zudem würden Populisten Konflikte häufig moralisch aufladen. "Es wird immer sofort persönlich", schilderte er. Bei Ziehung einer Freund-Feind-Linie gehe es aber immer auch darum, andere Meinungen, Werte oder Gruppen auszuschließen. "Ohne Ausschluss kann es keinen Populismus geben", betonte der Wissenschaftler. Deutlich werde dies auch an der eigenen Positionierung der Rechtspopulisten: "Zwischen den postkommunistischen Eliten ganz oben und den Roma ganz unten, da sind wir", veranschaulichte er.

Wie kann die Gesellschaft auf Populismus reagieren?

Nach Müller gibt es auf diese Frage keine einfachen Antworten. Vor Schwarz-Weiß-Schemata warnte er, da vereinfachende Handlungsoptionen in eine Falle führten. "Weil Ihr ausschließt, schließen wir Euch als Antidemokraten ebenfalls aus", nannte er beispielhaft als falschen Ansatz. Stattdessen sollte die Gesellschaft den Dialog auch mit Populisten suchen. "Mit Populisten reden ist nicht, wie Populisten reden", mahnte er. Für ein plakatives Beispiel warf er den Blick nach Frankreich, wo der Front National die populistische Gleichung aufgemacht habe, dass drei Millionen Einwanderer auch drei Millionen Arbeitslose bedeuteten. Wer dieser Rechnung nicht widerspreche, akzeptiere stillschweigend Einwanderung als Problem. Müller räumte ein, dass man in vielen Fällen mit empirischen Argumenten und Beweisen nicht gegen die Identitätspolitik der Populisten ankomme.

Müller stellte die Frage in den Raum, ob die neuen Medien ursächlich für die neue Populismus-Welle sind. Das Internet gelte als Echoraum für Populisten, soziale Medien böten neue Formen direkter Repräsentation. "Die Bewegung von Beppe Grillo in Italien ist aus einem Blog entstanden. Podemos in Spanien aus einer Talkshow heraus", schilderte er Beispiele. Mit fatalen Folgen für die Bedeutung von Parteien und Medien. Diese seien heute quasi überflüssig, weil das Internet jederzeit den Zugriff auf diese direkten Repräsentanten ermögliche. Wer sich informieren wolle, brauche die klassischen Medien nicht mehr.

Müller nannte auch Donald Trump in den USA als Beispiel für internetbasierten Populismus. Trump erreiche über seinen Twitter-Account Millionen Menschen. Durch Tweets habe er im Vorwahlkampf der Republikaner deutlich mehr Unterstützer gewonnen als Jeb Bush, der Millionen Dollar in TV-Kampagnen gesteckt habe. "Trump wird bereits der Hemingway der 140 Zeichen genannt", scherzte Müller. Doch hinter Spaß steht auch Ernst: Populistische Tweets würden perfekt die Illusion direkter Repräsentation geben. "Trump sagt genau das, was der der "Real American" denkt", so Müller. Diese Form des (Tweet-)Populismus zu kontern, sei sehr schwierig: "Es ist eine neue Herausforderung, auf die wir noch keine befriedigende Antwort haben."

Pegida-Anhänger haben diffuse Zukunftsängste

Pegida-Anhänger sind meist "keine Verlierer der Modernisierung". Was sie umtreibt, sind eher Ängste vor "Überfremdung" und "Islamisierung", so das Ergebnis einer nichtrepräsentativen Online-Befragung der Frankfurter Goethe-Universität vom Januar 2015, die Priska Daphi im zweiten Vortrag vorstellte. Demnach beteiligen sich mehrheitlich Männer an Pegida-Kundgebungen (75-82 Prozent). Weniger eindeutig ist die Altersverteilung. Die größte Gruppe bilden die 40- bis 64-Jährigen.

Entgegen gängiger Vorstellung verfügen Pegida-Anhänger über hohes Bildungsniveau: Mehr als jeder Dritte (35 Prozent) hat einen Hochschul- oder Fachhochschulabschluss. In der Gesamtbevölkerung liegt dieser Anteil nur halb so hoch. Auch geht der Großteil der Pegida-Demonstranten geregelter Beschäftigung nach, so ein weiteres Ergebnis. "Auffallend" nannte die Wissenschaftlerin, dass vier von fünf Demonstranten sich "Sorgen" machten. Dabei ist die konkrete Angst vor Sozialabbau geringer als in der Gesamtbevölkerung. Umgekehrt bewegen die Pegida-Anhänger diffuse Zukunftssorgen. 80 Prozent der Befragten haben große Angst vor Fremden und vor dem Verlust von nationaler Identität. Die Befragung lieferte auch Belege für die Ablehnung von Eliten. So hielten 97 Prozent der Befragten den Begriff "Lügenpresse" für zutreffend. Daphis Fazit aus der Befragung, deren Ergebnisse sich mit früheren Studien der TU Dresden decken: "Es gibt kein typisches Pegida-Milieu."

Text: Jürgen Lessat, bpb, Lizenz: by-nc-nd/3.0/de/

Keine Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen