von Tim Schulz
   

Ostritz: Die Massen blieben aus, die Pressefreiheit auch

Die zweite Auflage des Rechtsrock-Festivals „Schild und Schwert“ zog deutlich weniger Teilnehmer an, als das Neonazi-Event im April. Für Organisator Thorsten Heise ein Dämpfer, zeigt sich doch, dass der vielbeschworene Boom der rechtsextremistischen Musikszene auch Grenzen kennt. Allerdings schaffte es Heise erneut, sich als Macher zu inszenieren: Mithilfe juristischer Tricks und der Nachgiebigkeit einiger Polizeibeamter gängelte der NPD-Vize anwesende Pressevertreter und versuchte, die Berichterstattung einzuschränken.

Heise und Deptolla im Gespräch mit der Polizei, Foto: Tim Mönch

Nicht mehr als 700 Neonazis haben sich am Wochenende ersten Schätzungen der Polizei zufolge nach Ostritz begeben. Die schleppende Anreise zog sich am Freitag bis in die Nachtstunden. Dabei mussten die Gäste des rechtsextremen Großkonzerts lange Wartezeiten und ausgiebige Polizeikontrollen über sich ergehen lassen. Vor allem die Beschlagnahmung der Alkoholvorräte sorgte bei den Neonazis für Unmut.

Organisiert wurde das Festival von Thorsten Heise. Der stellvertretende NPD-Chef gilt als langjährige Führungsperson der Kameradschaftsszene. Dabei unterstützte ihn der Dortmunder Rechtsextremist Alexander Deptolla, Kopf hinter dem neonazistischen Kampfsportevent Kampf der Nibelungen. Neben NPD-Kadern wie Udo Voigt und Peter Schreiber traten auf Heises Festival auch Vertreter der Partei Die Rechte, der sogenannte Aktionsblog - eine Gruppierung aus Rostock, die in sozialen Netzwerken mit Neonazi-Hipstertum und Kampfsport wirbt - sowie Axel Schlimper, ehemaliger Gebietsleiter der offiziell aufgelösten, antisemitischen „Europäischen Aktion“, auf den Plan.

(K)ein Fuß in der Kampfsportszene?

Die Rechnung, mit Marken wie dem Kampf der Nibelungen oder den mecklenburgischen „Nipstern“ vor allem jüngeres, kampfsportaffines Klientel anzulocken, ging nicht auf: Wie im April reisten hauptsächlich Kameradschafter aus dem gesamten Bundesgebiet und vereinzelt aus Polen, Österreich und der Slowakei an. Auch Personen aus dem Umfeld der Bruderschaft der Turonen, einer Neonazi-Gruppierung aus Thüringen, die selbst in die Organisation von Rechtsrock-Veranstaltungen eingebunden ist, zeigten sich in Ostritz. Den Löwenanteil stellten wohl aber lokale, sächsische Neonazis. Wie schon im April lockte das kommerzielle Musikevent ein eher wenig elitäres Klientel an.

Die niedrigen Teilnehmerzahlen dürften Heises Ambitionen im Rechtsrock-Geschäft ebenso einen herben Dämpfer verpasst haben. Der NPD-Vize gab sich auf Anfragen ernüchtert: In Ostritz plane er vorerst keine weiteren Veranstaltungen. Wie glaubwürdig diese Aussage ist, wird sich zeigen, allerdings lässt sich bereits eines absehen: Das neue Rechtsrock-Mekka wird Ostritz wohl nicht.

Rechtsrock Festival "Schild und Schwert" Ostritz

Nicht nur das Wetter und die ungünstige Verkehrslage dürften dazu beigetragen haben, sondern auch etliche Programmverschiebungen, die Absage der erwarteten, halblegalen MMA-Gruppen-Kämpfe sowie die Pressebegehungen, die für einige Frustration bei den öffentlichkeitsscheuen Neonazis sorgten.

Dabei präsentierten die Organisatoren des rechten Festivals ein im Vergleich zur ersten Auflage deutlich attraktiveres Programm. Namhafte Szenebands wie Sleipnir oder Uwocaust sowie diverse rechtsextreme Hardcore-Kombos wurden angekündigt. Komplettiert werden sollte die neonazistische Erlebniswelt mit einem Kampfsport-Turnier, einer Tattoo-Messe, Redebeiträgen und etlichen Verkaufsständen von Szene-Unternehmern wie Tommy Frenck und Patrick Schröder. Das prestigeträchtige Massenevent, das sich Heise wohl nach dem Hype um das erste Festival im April erhofft hatte, sollte das „Schild und Schwert“ trotz allem nicht werden.

Juristische Tricks und vorauseilender Gehorsam der Polizei Sachsen

Allerdings konnten die Organisatoren einen juristischen Trick ausprobieren, der durchaus Schule machen könnte. Wie schon bei anderen Großkonzerten der rechten Szene, wurde das Festival in zwei Teilen angemeldet: Ein Bereich des Festivals galt rechtlich als private Veranstaltung, der andere als öffentliche, politische Versammlung. Damit kamen der Veranstalter in den Genuss der üblichen steuer- und versammlungsrechtlichen Vorteile. Heise legte seine „Privatveranstaltung“ um den öffentlich Versammlungsteil herum und schloss so, mit Verweis auf sein Hausrecht, anwesende Journalisten aus. Erst nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Bautzen und unter dem Druck der Behörden gewährte er der Presse widerwillig den Zugang zum „Hotel Neisseblick“.

Heise konnte sich in Ostritz als der inszenieren, der das Sagen hat. Er machte die Polizei im Verlauf des Wochenendes immer wieder gefühlt zu seinem verlängertem Arm - mit fragwürdigen rechtlichen Grundlagen. So stellte der NPD-Vize Anzeigen gegen zwei Pressevertreter wegen potentieller Verstöße gegen Persönlichkeitsrechte. Eine kritische Prüfung führten die Beamten vor Ort allem Anschein nach nicht durch, sondern nahmen präventiv die Personalien der Journalisten auf. Die Drohgebärden gipfelten schließlich in dem Versuch durch LKA-Beamte, einen der Beschuldigten festzuhalten, um ihn anscheinend stellvertretend für Thorsten Heise zur Löschung einiger Bilder aufzufordern. Erst auf Druck von Kollegen durfte der Medienvertreter gehen. Auf welcher rechtlichen Basis die Forderungen genau fußten, blieb unklar.

Ein anderer Beamter reagierte auf einen Hinweis auf das abgeklebte Nummernschild am PKW eines Neonazis derweil mit einer Wutrede: Man solle es nicht „übertreiben mit der Pressefreiheit“, ansonsten gebe es Beschwerden beim Presserat. Einer Gruppe Journalisten warf er vor, Aufnahmen von den Rechtsextremen anzufertigen. Für den Beamten scheinbar inakzeptabel. Eine freie Berichterstattung sei der „anderen Seite“ bei linken Versammlungen schließlich auch nicht möglich. Das Signal, dass er und einige seiner Kollegen am Wochenende sendeten ist klar: Pressearbeit ist illegitim.

Kretschmer: „Rassismus endet immer tödlich!“

Gegen das Szene-Event wurden erneut mehrere Veranstaltung organisiert: Auf dem Markt von Ostritz fand abermals das Friedensfest statt, das mit einem breitem Kulturprogramm für Toleranz und Demokratie warb. Eröffnet wurde das Fest mit einer Rede des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU), in der er erstaunlich direkte Wort fand: „Rassismus endet immer tödlich!“ Die Frage sei nicht die, ob „Links oder Rechts, Frau oder Mann, Städter oder Dörfler, sondern: Sind wir Demokraten?“ Ob sich in Sachsen damit ein nachhaltiger Wandel im Umgang mit dem Rechtsextremismus andeutet, bleibt offen. Allerdings stößt Kretschmer einen, für einen sächsischen Regierungschef, neuen Ton an.

Neben dem bürgerlichen Friedensfest organisierte die Initiative „Rechts rockt nicht“ eine Kundgebung gegen das „Schild und Schwert“-Festival. Zum Programm gehörten neben Reden, Tanzeinlagen und Musikbeiträgen auch ein Auftritt der interkulturellen Band „Banda Internationale“ aus Dresden. Laut Versammlungsleiter Mirko Schultze, Landtagsabgeordneter der Linken, beteiligten sich über 200 Personen.  

 

Kommentare(1)

Irmela Mensah-Schramm Montag, 05.November 2018, 08:37 Uhr:
Jede/r einzelne BürgerIn der Stadt Ostritz, der/die sich gegen das Nazikonzert gestellt hat, hat voll Lob verdient!
Aber - ich befürchte, dass die Mehrheit von auswärts kam.
So wie es oft in Dresden aussieht. Da werden von der Politik und Presse die Dresdner gelobt für ihr Engagement,- und leider immer wieder übersehen, dass das Groß von auswärts kommt. Zum Beispiel im Februar!
 

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