NPD und „Die Rechte“ proben Schulterschluss
Essen/Dortmund – Zwei Wochen vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl am 14. Mai planen NPD und „Die Rechte“ zwei Demonstrationen im Ruhrgebiet.
Zeitgleich veröffentlichten beide Parteien am Mittwochvormittag einen im Wortlaut identischen Aufruf für die beiden Aktionen am 1. Mai. Die NPD organisiert eine Demonstration zum „Arbeiterkampftag“ der „nationalen Opposition“ am Vormittag in Essen. Nachmittags folgt die Fortsetzung in Dortmund, bei der „Die Rechte“ Regie führt. „Es liegt an jedem selbst, den Arbeiterkampftag mit nationaler Politik zu besetzen und nicht den roten Multikultiparteien, sowie ihren Handlangern, das Feld zu überlassen“, heißt es in dem Aufruf, in dem auch gegen die „Volksverräter von DGB und Co“ gewettert wird. Mit den beiden Demonstrationen werde deutlich gemacht, „dass es gelingen kann, den Widerstand gegen die herrschende Politik gemeinsam zu stemmen, wenn nicht das Trennende gesucht wird, sondern – trotz inhaltlicher und strategischer Unterschiede in den Aktionsfeldern beider Parteien – gemeinsam für Deutschland gestritten wird!“.
Bei der NRW-Landtagswahl wollen beide Parteien antreten. Trotz dieses Konkurrenzverhältnisses wird NPD-intern im Vorfeld des Bundesparteitags am 11. März in Saarbrücken erneut über die Frage der Nähe zu neonazistischen Kleinparteien diskutiert. NPD-Chef Frank Franz bemüht sich verbal um Abstand. Andere halten weniger von einer Abgrenzung. Thorsten Heise, der neue NPD-Landesvorsitzende in Thüringen, rechnete vor wenigen Tagen neben seiner Partei auch „Die Rechte“ und den „III. Weg“ zu „den nationalen Parteien“, bei denen „die Zukunft der nationalen Bewegung“ liege. Heise wird in der NPD als potenzieller Gegenkandidat von Frank Franz bei der in Saarbrücken anstehenden Neuwahl des Bundesvorsitzenden gehandelt.
Im vorigen Jahr hatte die nordrhein-westfälische NPD am 1. Mai mit rund 180 Anhängern in Bochum demonstriert. „Die Rechte“ verzichtete damals – offenbar mit Blick auf ihre Anfang Juni folgende Demonstration zum „Tag der deutschen Zukunft“ in Dortmund – auf eine eigene Veranstaltung. (ts)