NPD scheitert in Sachsen

Die NPD ist auf der Zielgeraden eingebrochen. Nach Berechnungen der Experten von Wahlrecht erreichten die Rechtsextremisten bei der sächsischen Landtagswahl nur 4,95 Prozent. Demnach fehlten ihnen 808 Stimmen.

Sonntag, 31. August 2014
Redaktion
NPD-Fraktion (Foto: ENDSTATION RECHTS.)
NPD-Fraktion (Foto: ENDSTATION RECHTS.)
Die NPD ist bei der Landtagswahl in Sachsen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Spannend war es bis zuletzt. Hochrechnungen hatten die Rechtsextremisten um 5,0 Prozent ausgewiesen. Gegen 23.00 Uhr verbreitete dann Wahlrecht.de die Nachricht: „Nach dem vorläufigen Endergebnis landet die NPD bei 81.060 von 1.637.364 Listenstimmen (4,95%). Es fehlen der NPD somit 808 Stimmen.“ Der MDR bestätigte in seiner Sondersendung diese Zahlen. Damit muss die achtköpfige Fraktion und ihre fast 40 Mitarbeiter die Koffer packen und aus den Räumen des Dresdner Landtages ausziehen. Den Rechtsextremisten fehlen fortan jährlich alleine 1,4 Millionen Euro, die ihre sächsische Fraktion aus dem dortigen Landehaushalt kassierte. Zusätzlichen werden die Zahlungen aus der staatlichen Parteienfinanzierung niedriger ausfallen, da der Wählerzuspruch für die NPD zurückgegangen ist.   Um 23.24 Uhr habe laut MDR die Landeswahlleitung das Abschneiden der NPD bestätigt. Die Partei sei, wie von Wahlrecht zuvor gemeldet, auf 4,95 Prozent gekommen. Nun würde in verschiedenen Wahllokalen nachgezählt. Die Landeswahlleiterin listet die NPD noch mit 5,0 Prozent aus. Allerdings mit folgendem Zusatz: "Partei wird bei der Verteilung der Sitze auf die Landeslisten nicht berücksichtigt, da der ungerundete Anteil der Listenstimmen unter fünf vom Hundert der abgegebenen gültigen Listenstimmen liegt." Fest steht, die NPD hat im Vergleich zur Landtagswahl 2009, als ihr zum zweiten Mal in Folge der Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde in Sachsen gelang (5,6 Prozent) fast 20.000 Stimmen verloren. Die Partei selbst steht unter Schockstarre. In den Sozialen Netzwerken sind - entgegen ihrer normalen Gepflogenheiten - bislang keine Statements aufgetaucht. Selbst Bundespressesprecher Frank Franz schweigt. Im Laufe der Nacht fand der Saarländer seine Sprache wieder. Resigniert stellte er fest: "Was soll man dazu schreiben? So knapp zu scheitern, ist alles andere als schön. Mit diesem Ergebnis bleiben in Sachsen rund 10 Prozent der Wähler trotz ihrer Stimmabgabe unberücksichtigt." Eine ausführliche Analyse folgt.
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