NPD rüstet sich für das Wahljahr 2019

Die NPD in Thüringen und Brandenburg bereitet sich auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr vor. Helfen soll dabei eine schärfere Abgrenzung gegenüber der AfD.

Mittwoch, 05. Dezember 2018
Kai Budler

Auf ihrem jüngsten Landesparteitag in Eisenach hat die NPD in Thüringen einen neuen Landesvorstand gewählt. Der bisherige Landesvorsitzende Thorsten Heise hatte vorher erklärt, nicht wieder für das Amt kandidieren zu wollen. Heises Platz nimmt nun der 1983 geborene Patrick Weber aus Sondershausen ein. Das langjährige NPD-Mitglied ist Mitglied des Kreistages im Kyffhäuserkreis und des Stadtrats von Sondershausen. Weber betreibt außerdem betreibt den rechtsextremen „Germania-Versand“.

Zu Webers Stellvertreterin wurde Antje Vogt bestimmt, NPD-Gemeinderatsmitglied in Mihla bei Eisenach sitzt und Geschäftsführerin der NPD-Stadtratsfraktion in Eisenach.  Zweiter Stellvertreter ist Ralf Friedrich, der gleichzeitig als Landesschatzmeister fungiert. Der querschnittsgelähmte Friedrich ist Vorsitzender des Kreisverbandes Nordhausen und sitzt für die NPD im Stadtrat und Kreistag Nordhausen. Komplettiert wird der Vorstand durch sieben Beisitzer, die meist mit ebenfalls langjährig aktiven NPD-Funktionären besetzt wurden.

Die Außendarstellung der NPD „wieder deutlich profilieren“

Als vorrangiges Ziel nannte Weber, „die NPD in Thüringen wieder sattelfest zu machen“. Dies sei Grundlage für Erfolge bei den im kommenden Jahr anstehenden Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen. Dafür will Weber die Außendarstellung der NPD „wieder deutlich profilieren“ und „politische Akzente setzen“. Bei der Europawahl 2014 war die NPD in Thüringen auf 3,4 Prozent gekommen, bei der Landtagswahl im selben Jahr erreichte die Partei 3,6 Prozent, nachdem sie im Jahr 2009 noch 4,3 Prozent der Zweitstimmen auf sich vereinigen konnte.

Begleitet wurde der Niedergang der NPD von den bundesweit überdurchschnittlichen Wahlergebnissen der „Alternative für Deutschland“ (AfD) unter Björn Höcke im Freistaat. Die damals noch junge Partei feierte 2014 in Thüringen, Sachsen und Brandenburg die damals ersten Sitze in Landesparlamenten. Der einstimmig auf dem Eisenacher NPD-Landesparteitag beschlossene Leitantrag kann also durchaus als Replik auf die AfD verstanden werden. Sein Titel: „Ja zu Deutschland! Nein zu Systemanbiederung, Distanzierung und Scheinalternativen“ – nach NPD-Angaben richtet er sich gegen „die Aufgabe und Aufweichung der eigenen Weltanschauung zugunsten kurzfristiger Erfolge“.

Unterstützungsunterschriften für die Wahlzulassung

Gegen die AfD muss die NPD Thüringen auch bei der Landtagswahl am 27. Oktober 2019 antreten, sie stellte auf dem Landesparteitag auch ihre Landesliste auf. Auf Platz eins wurde Antje Vogt gewählt, die besonders mit völkischer Familienpolitik punkten will. Auf den nächsten Plätzen folgen der neue Landesvorsitzende Weber und der ehemalige Landesvorsitzende und amtierende stellvertretende NPD-Bundesvorsitzende, Thorsten Heise. Insgesamt wählten die Delegierten 15 Kandidaten auf die Landesliste, für deren Zulassung die NPD nun die erforderlichen Unterstützungsunterschriften sammeln muss.

Auch in Brandenburg wählten die dortigen NPD-Delegierten jetzt eine 10-köpfige Landesliste für die Landtagswahl am 1. September nächsten Jahres. Auch hier hatte die AfD 2014 aus dem Stand 12,2 Prozent erreicht, während die NPD nur auf 2,2 Prozent der Stimmen gekommen war. 2019 soll nun eine schärfere Abgrenzung gegenüber der AfD helfen, wie der NPD-Landesvize und stellvertretende Bundesvorsitzende Ronny Zasowk nach seiner Wahl auf Platz eins der Landesliste betonte. Er kritisierte „schöne Sonntagsreden einer vermeintlichen Alternative (…), die jedoch ganz gewiss nichts an ihrer konkreten Situation ändern werden“ und in fünf Jahren Oppositionsarbeit nichts erreicht habe.

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