von Marc Brandstetter
   

NPD-Pleitenserie setzt sich in Berlin fort

Nicht einmal 10.000 Menschen entschieden sich gestern bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin für die NPD. Das desolate Ergebnis kegelt die extrem rechte Partei aus der Parteienteilfinanzierung. Während die NPD außerdem alle Mandate in den Bezirksverordnetenversammlungen verlor, erreichte die AfD stadtweit 14,2 Prozent. In Marzahn-Hellersdorf wurden die „Blauen“ stärkste Partei.

Führt die NPD noch weiter in die Krise: Sebastian Schmidtke, Landeschef in Berlin (Foto: Oliver Cruzcampo, Archiv)

Die Berliner Abgeordnetenhauswahl bestätigte den Trend der letzten Jahre. Die NPD hat ihren Zenit überschritten: Sinkende Zustimmungen bei Wahlen, Mitgliederverluste, Flügelkämpfe, finanzielle Unregelmäßigkeiten, der Aderlass an bisherigem Führungspersonal sowie eine strategische Ratlosigkeit führten sie geradewegs in die politische Bedeutungslosigkeit, in der die extrem rechte Partei bereits in den siebziger, achtziger und bis weit in die neunziger Jahre gefangen war. Trotzdem gelang es den Rechtsextremisten über mehr als drei Jahrzehnte einen weitgehend funktionierenden Apparat aus fanatischen Überzeugungstätern aufrechtzuerhalten, der eine kurze Aufschwungphase nach 1996 einläutete, die mittlerweile wieder seit gut drei Jahren vorüber ist. Die Vergangenheit lehrt, diese Partei darf trotzdem nicht unterschätzt und abgeschrieben werden.

Dritte NPD-Pleite innerhalb weniger Wochen

In Berlin fuhr die NPD die dritte Pleite innerhalb von zwei Wochen ein. Zunächst verlor sie mit drei Prozent ihre Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, danach kam sie bei den niedersächsischen Kommunalwahlen nicht über 0,1 Prozent hinaus. Die von dem verurteilten Sebastian Schmidtke in den Wahlkampf geführte Partei büßte im Vergleich zu 2011 nach dem vorläufigen Endergebnis satte 1,6 Prozentpunkte ein. Mit nun 0,6 Prozent wird zukünftig kein Geld aus der staatlichen Parteienteilfinanzierung mehr auf die NPD-Konten in der Bundeshauptstadt fließen, hierfür sind mindestens ein Prozent Zustimmung nötig. Die Splitterpartei pro Deutschland kam auf 0,4 Prozent.

Weniger als ein Drittel der Wähler von 2011 (31.241 Stimmen) machte gestern ihr Kreuz bei den Rechtsextremisten (9.453 Stimmen). Mindestens genauso schwer wiegt das Abschneiden bei den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV). In keiner der zwölf Vertretungen entfiel ein Mandat auf die NPD, vor fünf Jahren hatte sie jeweils zwei Sitze in Lichtenberg, Hellersdorf und Treptow-Köpenick gewonnen.

Ihre momentane Schwächephase könnte der NPD vor dem Bundesverfassungsgericht in die Hände spielen, wo gerade ein Verbotsverfahren anhängig ist. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip gebietet, nicht mit Kanonen auf Spatzen zu schießen. Die angeschlagene Partei könnte auf der Zielgeraden des Prozesses – Beobachter erwarten ein Urteil in den nächsten Wochen – den Kopf aus der Schlinge ziehen. Ankündigungen verschiedener Funktionäre deuten darüber hinaus auf eine stärkere Hinwendung zu außerparlamentarischen Aktivitäten hin. Der rheinland-pfälzische Landeschef Markus Walter versuchte bereits eine Debatte über einen Antrittsverzicht bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr anzustoßen.

AfD setzt NPD weiterhin unter Druck

Vor etwas mehr als einem Jahr wollte Walter die NPD gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin, der Bundesvorsitzenden des Rings Nationaler Frauen (RNF), Ricarda Riefling, noch in den Landtag von Rheinland-Pfalz führen. Seine 180-Grad-Wende begründet der Pirmasenser Stadtrat mit der Stärke der „vom System hofierten AfD“, die „alle nationalen Wählerstimmen“ aufsauge.

Tatsächlich erreichte die selbsternannte Alternative gestern in Berlin aus dem Stand 14,2 Prozent der Stimmen (231.325 Stimmen) und schöpfte damit das ihr von den Demoskopen zugeschriebene Potential aus. 25 ihrer Abgeordnete ziehen ins Parlament ein, fünf von ihnen gewannen ihren Wahlkreis. Alle Direktmandate errangen die blauen Wahlkämpfer im östlichen Stadtteil. Dort liegt auch der Wahlbereich Marzahn-Hellersdorf, den die Rechtspopulisten mit einem hauchdünnen Vorsprung von 0,1 Prozentpunkten der Zweitstimmen vor der Linken für sich entscheiden konnten (23,6 Prozent zu 23,5 Prozent). In Treptow-Köpenick (20,5 Prozent) sortierte sich diese Partei als zweitstärkste Kraft im Ranking ein. Im alternativ geprägten Friedrichshain-Kreuzberg musste sich die Mannschaft von Spitzenkandidat Georg Pazderski, einem langjährigen Berufsoffizier, der erst vor wenigen Monaten den ehemaligen eher moderaten AfD-Landeschef zu Fall gebracht hatte, mit 6,4 Prozent begnügen.

Umstrittene AfD-Abgeordnete

Nach Berechnungen von Infratest dimap gewann die AfD 64.000 Unterstützer aus dem bisherigen Nichtwähller-Lager, ähnlich wie vor zwei Wochen in Mecklenburg-Vorpommern gaben mehr als zwei Drittel ihrer Anhängerschaft an, die Partei aus Enttäuschung über die etablierten Parteien gewählt zu haben. Die Wahlbeteiligung stieg von 51,5 Prozent auf 66,9 Prozent, in einzelnen Wahllokalen bildeten sich lange Schlangen.

Diese „Protestwähler“ verhalfen freilich auch Kandidaten mit einer einschlägigen Vergangenheit ins Abgeordnetenhaus. Kay Nerstheimer, der mit 26,0 Prozent den Wahlkreis Lichtenberg 1 direkt gewann, sei 2012 im Internet als Chef der extrem rechten „German Defence League“ aufgetreten, berichtet der Tagesspiegel. Damals habe er angekündigt, die Organisation zu einer „Miliz“ ausbauen zu wollen.

AfD in den Bezirksregierungen

Fest verankern konnte sich die AfD schließlich auf Bezirksebene – sie zieht in alle BVVs ein. In Berlin gilt eine Drei-Prozent-Hürde. In Reinickendorf, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick, Neukölln, Spandau und Pankow steht ihr aufgrund ihres Ergebnisses jeweils einer von vier Stadtratsposten zu. Damit wird die Partei ein Teil der Bezirksregierungen. Zuständig sind die hauptamtlichen Stadträte etwa für Themen wie Bildung oder Soziales, sie verfügen über ein eigenes Budget und Mitarbeiter. Die Zeit der populistischen Schaumschlägerei für die AfD ist vorbei. Nun muss sie in der Sachpolitik liefern.

Kommentare(11)

kritiker Montag, 19.September 2016, 22:46 Uhr:
"Die Zeit der populistischen Schaumschlägerei für die AfD ist vorbei. Nun muß sie
in der Sachpolitik liefern." Die AfD wird (als sehr junge Partei sicher nicht immer
gleich perfekt und fehlerfrei) in der Sachpolitik liefern, wenn sie nicht wieder daran
gehindert wird; z.B. durch den völlig undemokratischen "Schweriner Weg". Wer
als "Demokrat" der Blockparteien (SPD,CDU,Linke,Grüne) es von vornherein ab-
lehnt, mit Abgeordneten der AfD zu reden oder Anträge und Vorschläge der AfD
grundsätzlich (nur weil sie von der AfD kommen) ablehnt, verhindert ja das Be-
treiben von Sachpolitik durch die AfD.
Fazit der Wahlen in Berlin : Die Zeit der populistischen und demagogischen Hetze
und Verleumdungskampagnen gegen die AfD sollte nun vorbei sein, sie wirken
einfach nicht mehr ! Nun müssen alle anderen Parteien liefern, also zeigen, ob
sie bereit und in der Lage sind, sich mit der AfD und ihrer Politik ganz normal,
demokratisch und unvoreingenommen und vor allem zivilisiert auseinanderzu-
setzen. Was die "Vergangenheit" des Abgeordneten K.Nerstheimer betrifft: Nach
der "Wende" und bis heute ist man mit vielen Abgeordneten der heutigen "Die
Linke" (früher PDS, davor SED) , was deren "Vergangenheit" betrifft, nicht so
kritisch umgegangen.
 
Roichi Dienstag, 20.September 2016, 08:49 Uhr:
@ kritiker

"wenn sie nicht wieder daran
gehindert wird; z.B. durch den völlig undemokratischen "Schweriner Weg"."

Wie, jetzt schon die Ausflüchte suchen, wo du doch eben noch so vollmundig versprochen hast, die AfD würde liefern.
Geht wohl nicht ohne. Opfer muss man ja bleiben.
Und dann gleich noch mit einer Parole begründen.

"Nun müssen alle anderen Parteien liefern, also zeigen, ob
sie bereit und in der Lage sind, sich mit der AfD und ihrer Politik ganz normal,
demokratisch und unvoreingenommen und vor allem zivilisiert auseinanderzu-
setzen."

Da ist man doch mal gespannt, ob die AfD das hinbekommt. Bisher war das ja nicht so deren Kompetenz.
Und die deine auch nicht. Da hilft auch nicht rumopfern.

"Was die "Vergangenheit" des Abgeordneten K.Nerstheimer betrifft"

Versuchst du mal eben einen Nazi reinzuwaschen.
Ein schönes Beispiel für die "Abgrenzung" der AfD zu Nazis.
Und gleichfalls eines für die Diskrepanz zwischen Worten und Taten der AfD.
Aber die ist nur Opfer und mimimimi...
 
Irmela Mensah-Schramm Dienstag, 20.September 2016, 12:06 Uhr:
Offensichtlichm ist ja nun mal, dass die NPD Wähler vorsichtshalber lieber AfD gewählt haben, wegen dem "Pleitegeier" über der - Gott sei Dank - 'sterbenden' und hoffentlich endgültig verbotenen NPD.
Den Wählern muss eigentlich auch bewußt gewesen sein, den sog. "Wolf im Schafsfell" - eher Wildschweinfell - gewählt zu haben.
So haben nun in Berlin über 14 % Wähler auch als FlüchtlingsgegnerInnen geoutet, oder sie haben es zumindest billigend in Kauf genommen, um ihr "Protest" -Kreuzchen für die AfD zu machen.
Aha, und was nun, liebe "Zivilgesellschaft" ?
 
kritiker Dienstag, 20.September 2016, 23:48 Uhr:
@ roichi
Ich wiederhole: die AfD wird liefern, wenn man (d.h. die bisher Etablierten) sie
läßt. Aber dem politischen Gegner demokratisch und ideologiefrei zu begegnen
war ja noch nie die Stärke der Linken.
"Da ist man doch mal gespannt, ..." Viel spannender ist, ob all die anderen Par-
teien das hinbekommen, das mit dem normalen demokratischen Umgang mit
der AfD. Bisher war das nicht deren Kompetenz.
Der Abgeordnete K.Nerstheimer ein "Nazi" ? Das ist ja wohl nur Ihre gewagte
Behauptung, werter Roichi. Sie gehen da sehr leichtfertig mit dem Vorwurf und
dem Begriff "Nazi" um. Dafür aber kein Wort von Ihnen zu den Versuchen der
Linken und der SPD, die Nachfolger der Diktatur-SED reinzuwaschen. Wahr-
scheinlich, weil diese Leute heute wieder dazu gebraucht werden, Machtstruk-
turen zu erhalten. Da spielt dann eine dunkle Vergangenheit einiger dieser
Politiker keine Rolle mehr.
Was heißt eigentlich immer Ihr "mimimimi" ? Eine neue Kindersprache der
Kämpfer gegen Rechts ?
@ I.Mensah-Schramm
Woher wollen Sie wissen, daß über 14 % der Berliner Wähler "Flüchtlingsgeg-
nerinnen", also nur Frauen und gegen Zuwanderer sind ?
Ja was nun, liebe Zivilgesellschaft ? Ich schlage dieser sogenannten "Zivilgesell-
schaft" vor, ganz einfach demokratisch, unaufgeregt, ideologiefrei und
vor allem nicht so haßerfüllt (wie einige hier bei ER) der AfD und deren Mit-
gliedern und Unterstützern zu begegnen. Müßte doch gelingen , tut auch nicht
weh, werte Frau Mensah-Schramm.
 
Roichi Mittwoch, 21.September 2016, 12:06 Uhr:
@ Kritiker

Wiederholung macht es nicht besser.
Ebensowenig Ablenkung per Whataboutismus.

"Der Abgeordnete K.Nerstheimer ein "Nazi" ? Das ist ja wohl nur Ihre gewagte
Behauptung, werter Roichi."

Nö. Das ist eine Tatsache.
Als kleine Einführung dient dir:
www.berliner-zeitung.de/berlin/wahl/berlin-wahl-diese-fuenf-afd-politiker-ziehen-direkt-ins-abgeordnetenhaus-ein-24770272-seite5
http://www.berliner-zeitung.de/politik/meinung/kommentar-warum-die-afd-fraktion-sich-von-kay-nerstheimer-abgrenzen-muss-24771342
http://www.tagesspiegel.de/berlin/wahl-zum-berliner-abgeordnetenhaus-die-direktmandate/14564924-3.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/queerspiegel/homo-hass-in-der-afd-berlin-afd-abgeordneter-nerstheimer-hetzt-gegen-homosexuelle/14575694.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Kay_Nerstheimer

Aber solange die Ideologie stimmt, ist das für dich ja kein Problem.
Da reichen dann auch deine Parolen.
 
Maria Mittwoch, 21.September 2016, 16:20 Uhr:
@ kritiker

Frage:
"Was heißt eigentlich immer Ihr "mimimimi" ?"
Antwort:
"Dafür aber kein Wort von Ihnen zu den Versuchen der Linken und der SPD, die Nachfolger der Diktatur-SED reinzuwaschen. Wahrscheinlich, weil diese Leute heute wieder dazu gebraucht werden, Machtstrukturen zu erhalten. Da spielt dann eine dunkle Vergangenheit einiger dieser Politiker keine Rolle mehr."

So einfach ist Schach, werter "Kritiker" ;o)
 
nur mal nachgefragt Mittwoch, 21.September 2016, 21:03 Uhr:
@ kritiker

"Der Abgeordnete K.Nerstheimer ein "Nazi" ? Das ist ja wohl nur Ihre gewagte
Behauptung, werter Roichi."

Schaust du hier:
http://m.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-berlin/f-a-z-exklusiv-afd-beraet-ueber-ausschluss-von-berliner-abgeordnetem-14445802.html

Mit der Realität hast du es wohl nicht so?
 
kritiker Mittwoch, 21.September 2016, 23:36 Uhr:
@ Maria
Sind Sie, werte Maria, die Sprecherin von "roichi" ? Und was soll Ihre Antwort auf
meine Frage an roichi ? Völlig sinnlos und zusammenhanglos, Ihre vermeintliche
Antwort. Hat nichts mit dem ernsthaften Schachsport zu tun. Aber vielleicht
wollten Sie einfach nur irgendetwas loswerden ?
 
Roichi Donnerstag, 22.September 2016, 08:58 Uhr:
@ kritiker

Oha. Wenn also andere Menschen dir auch aufzeigen, wie blödsinnig deine Frage war, dann müssen die natürlich von mir angeheuert sein. Krasse Logik.
Dass du dann noch nicht mal den Kommentar verstehst, wundert wenig.
Schach ist ein schönes Spiel, wenn man es versteht. Solltest du vielleicht mal probieren.
Dann brauchst du auch weniger mimimimi.
 
Irmela Mensah-Schramm Sonntag, 25.September 2016, 13:28 Uhr:
@kritiker:
Wer ist denn hier wirklich so "aufgeregt", weil Kritik an der AfD nicht ertragen wird ?
Wer denn hier so "hasserfüllt" ist, muss sich der kritiker selbst fragen lassen.
Interessant ist, dass die Kritik an Demokratiefeinden - und das ist die AfD mit Sicherheit - offensichtlich nicht ertragen und als Hass bezeichnet wird.
Dem gegenüber meine altbekannten Beseitigungsaktionen - mit guter Laune - sofort von Euch als Hass etc. bezeichnet wird.
Euch ist einfach nicht mehr zu helfen!
 
kritiker Montag, 26.September 2016, 00:01 Uhr:
@ I.Mensah-Schramm
Sachlich fundierte, unaufgeregte Kritik finde ich gut und an der AfD ist sicher
auch genausoviel oder wenig wie an a l l e n anderen Parteien zu kritisieren.
Aber leider artet die Kritik an der AfD bei den Kämpfern gegen Rechts und bei
den systemtreuen Medien häufig in Hass aus. Die AfD ein "Demokratiefeind" ??
Wo haben Sie den das her ?? Den "Schwarzen Kanal" mit K.E.v.Schnitzler gibt es
doch nicht mehr, der hätte solchen Unsinn verbreitet.
Ja, ja, was der Aufstieg so einer jungen alternativen Partei (in 10 Landtagen mit
meist zweistelligen Wahlerfolgen) doch so alles bewirkt. Da rudern Frau Merkel,
Herr Gabriel u.a. schon mal ein bischen zurück, was ihre bisherige Zuwande-
rungspolitik betrifft. Da gilt die populistische Agit-Prop-Losung "Wir schaffen
das" plötzlich nicht mehr usw.
Und nicht zuletzt hat der Wählerwille in 10 Bundesländern die verkrustete Par-
teienlandschaft kräftig durcheinandergewirbelt - zum Glück für die Demokratie !
Machen Sie, werte Frau Mensah-Schramm mal ruhig weiter beim Säubern der
Laternenpfähle. Aber kratzen Sie dann bitte auch die hetzerischen Aufkleber
der linksextremistischen ANTIFA-Sturm-Abteilung mit ab, die sind auch sehr
unappetitlich.
 

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