NPD-Parteitag im Saarbrücker Schloss

Saarbrücken – Der Bundesparteitag der NPD, der eigentlich bereits bereits für den vorigen Herbst geplant war, soll nun offenbar am 11. März im Saarland nachgeholt werden.

Freitag, 03. Februar 2017
Redaktion

Die Partei hat für diesen Tag den Festsaal des Saarbrücker Schlosses gemietet, berichtete die „Saarbrücker Zeitung. Auf der Tagesordnung dürfte die Neuwahl des Vorstands stehen. Laut Satzung wäre sie schon 2016 fällig gewesen. Wahrscheinlich wird Parteichef Frank Franz erneut kandidieren. Er war Anfang November 2014 als Nachfolger von Udo Pastörs erstmals an die Spitze der NPD gewählt worden. (bnr.de berichtete) Dabei hatte er sich gegen den saarländischen Landeschef Peter Marx und die frühere Vorsitzende der „Rings Nationaler Frauen“, Sigrid Schüßler, durchgesetzt. Ob er es auch diesmal mit Gegenkandidaten zu tun bekommen wird, ist bislang unklar.

Saarbrücken bietet als Veranstaltungsort aus Sicht der NPD mehrere Vorteile. Zum einen erhofft sie sich zwei Wochen vor der Landtagswahl im Saarland dank einer Berichterstattung vor allem in den regionalen Medien zusätzliche Beachtung. Zum anderen kann sie ihren Parteitag dort relativ sicher planen. Während die NPD in vielen anderen Städten womöglich erst vor die Gerichte ziehen müsste, um sich juristisch eine Halle zu erstreiten, kann sie sich das in Saarbrücken ersparen. Dort hatte sie sich bereits vor zwei Jahren vor dem Verwaltungsgericht durchgesetzt, als der Regionalverband Saarbrücken einen Neujahrsempfang der rechtsextremen Partei im Schloss verhindern wollte.

Der Parteitag hatte bereits im Oktober letzten Jahres stattfinden sollen. Wegen des damals noch laufenden Verbotsverfahrens war er aber verschoben worden. (bnr.de berichtete) (ts)

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