von Oliver Cruzcampo
   

NPD-Fraktion besetzt Räume im Landtag

Erst wurden die Grünen im Plenum des neuen Landtages zwangsversetzt neben die NPD – schon geht der Zwist in die nächste Runde. Diesmal weigert sich die NPD, die für die Grünen vorgesehenen Räume zur Verfügung zu stellen und zog gar vor Gericht. Jedoch vor das falsche.

Seit dem Einzug in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern vor fünf Jahren besetzt die NPD im Schweriner Schloss mehrere Räume, verteilt über zwei Etagen. Jetzt sind jedoch die Grünen ebenfalls im Landtag vertreten und eine Neuaufteilung der Räume ist vonnöten. 

Die NPD-Abgeordneten und Fraktionsmitarbeiter sollen aus der zweiten Etage in die sechste umziehen, wo der Rest der braunen Fraktion bereits seit geraumer Zeit sitzt. Platz genug gebe es dort offenbar, da die NPD ein Mandat verloren hat. Zudem seien dort Räume der FDP frei geworden – und diese ist bekanntlich nicht mehr im Landtag vertreten.

Die Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hatte einem Bericht der „zu ersten Reibereien zwischen der NPD und den Grünen. In der neu vorgesehenen Sitzordnung würde die Grünen-Fraktion die FDP beerben und deren Stuhlreihe übernehmen – neben der NPD. Dagegen wehrte man sich jedoch vehement und empfand die neue Sitzordnung als Provokation. Die Landtagspräsidentin, die laut Verfassung das letzte Wort hat, wies den Grünen dann jedoch genau diese Plätze zu.

Kommentare(6)

Marco Freitag, 21.Oktober 2011, 12:58 Uhr:
Die Grünen können doch die Räumlichkeiten nutzen, die die FDP in der letzten Legislaturperiode hatte. Die FDP hatte 7 Abgeordnete und die Grünen jetzt auch, das sollte also passen.
 
Björn Freitag, 21.Oktober 2011, 20:52 Uhr:
Das Problem erschließt sich mir auch nicht wirklich. Wie Marco schon richtig sagt müßten doch die Büros der FDP frei sein. Und vorallem, wenn sich die Grünen schon ob ihrer ihr eigenen Intolleranz vor einer direkten Sitznachbarschaft zur NPD-Fraktion ekeln, wie wollen sie es dann verantworten Büros zu übernehmen, die die NPD-Parlamentarier fünf Jahre lang durch ihre Anwesenheit verseucht haben? Wo bleibt die Konsequenz der Grünen?
 
WW Freitag, 21.Oktober 2011, 22:01 Uhr:
Im umgekehrten Fall würde sich die NPD sofort künstlich aufregen ob des undemokratischen Verhaltens anderer.
 
Roichi Sonntag, 23.Oktober 2011, 10:42 Uhr:
Ach Björn

mal wieder nicht mehr als rumpöbeln.
Es ging weder um Intoleranz, noch um Ekel.

Intoleranz ist grad dein Schlagwort der Woche, oder wie? Dabei verwendest du mal wieder eine deiner abstrusen Definitionen davon.
Na wenn es dich befriedigt.

WW hat schon Recht. Umgekehrt würde die NPD ein Riesentheater machen. Man erinnere sich an einen Köster, der zu blöd ist, das Klo zu finden.

Ich gehe im Übrigen davon aus, dass durch die geänderten Sitzverteilungen im Landtag nicht nur die Grünen Büroräume brauchen. Da wird es noch mehr Umzüge geben. Nur ohne Aufsehen.
 
WW Sonntag, 23.Oktober 2011, 11:33 Uhr:
Roichi,

eben dieses Klo habe ich selbst schon als Ursache vermutet. Denn wenn die NPD jetzt wieder erst Monate suchen muss, bis sie auf einem anderen Flur erneut das Klo gefunden hat...
 
WW Dienstag, 25.Oktober 2011, 20:15 Uhr:
Inzwischen erfahren wir von der NPD auch den Grund für die Weigerung, wenn man all das überflüssige Geschwafel mal weglässt: Sie sieht ihre Ansprüche an "schöner Wohnen" nicht erfüllt, denn die neuen Räume "versprühen den morbiden Charme eines 70er-Jahre-Funktionsbaus. Eine angemessene Repräsentationsmöglichkeit ist dort nicht gegeben."

Diese kann es leider auch nicht geben, denn ein detailgetreuer Nachbau des Führerbunkers - immerhin gehörte er bei der HDJ zur Campingausstattung - dürfte im Schloss kaum durchzuführen sein.

Aber wir lernen mit anderen Worten: Räume mit Deko nach 1945 sind für die NPD zu hässlich, aber andere sollen sie offenbar bitteschön nehmen.
Und was bei anderen Fraktionen zum Alltag nach einer Wahl gehört, nämlich dass eine geschrumpfte Fraktion Räume abgeben muss, sind für die NPD eine "dreiste Drangsalierung" und "fadenscheinige Gründe". Man muss eben nur mit zweierlei Maß messen...
 

Die Diskussion wurde geschlossen