von Redaktion
   

Neonazi Riefling muss hinter Gitter

Der bekannte Neonazi Dieter Riefling muss ins Gefängnis. Wie erst jetzt bekannt wurde, verwarf das Oberlandesgericht Jena die Revision des 46-Jährigen gegen ein Urteil des Landgerichts. Die dortigen Richter hatten ihn wegen Volksverhetzung zu einem Jahr ohne Bewährung verurteilt.

Dieter Riefling - hier noch in Freiheit auf einem Neonazi-Aufmarsch in Magdeburg (Foto: Oliver Cruzcampo)

Dieter Riefling darf seinem umfangreichen Vorstrafenregister einen weiteren Eintrag hinzufügen. Bislang hatten verschiedene Gerichte den 46-jährigen Neonazi u. a. wegen Körperverletzung, Gefangenenbefreiung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, eines Verstoßes gegen das Vereinsverbot sowie Volksverhetzung verurteilt. Eine Rede auf dem Rechtsrock-Festival „Rock für Deutschland“ in Gera, die zunächst das Amtsgericht und später das Landgericht als volksverhetzend einstuften, bringt ihm nun eine Gefängnisstrafe von einem Jahr ein. Die zunächst ausgesprochene Bewährung war bereits in zweiter Instanz gekippt worden. Die Kammer des Landgerichts hatte nämlich eine weitere Verurteilung in ihr Strafmaß einbezogen.

Dagegen legte Riefling Rechtsmittel ein – und verlor vor dem Oberlandesgericht Jena. Die OLG-Richter verwarfen die Revision des Hildesheimer schon im letzten Jahr, berichtet die Hildesheimer Allgemeine Zeitung. Bereits bei seiner Verurteilung durch das Langgericht hatte Riefling angekündigt, bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen zu wollen. Karlsruhe würde die Strafe „kassieren“, ließ er seine Anhänger bei Twitter wissen. Eine aufschiebende Wirkung hat der Gang vor das höchste deutsche Gericht allerdings nicht. Vermutlich werden sich schon bald die Gefängnistüren hinter dem umtriebigen Neonazi, der in der niedersächsischen FAP bis zu ihrem Verbot aktiv gewesen war, schließen.

Riefling hatte am Mikrophon gegen die Moderatorin Mo Asumang gewettert, die mit vor Ort war, um Aufnahmen für ihren Dokumentarstreifen „Die Arier“ anzufertigen. Dieser Redebeitrag lag den Richtern als Aufnahme vor.

Kommentare(1)

Dennis Montag, 26.Januar 2015, 17:32 Uhr:
Dieter Riefling ist da, wo ein Verbrecher wie er hingehört....

Selbstverständlich werden die treuen Kameraden wieder von Gesinnungsjustiz faseln. Ist ja auch nichts neues. Eigentlich schade, dass es nur ein Jahr geworden ist. Bei der dicken Strafakte......
 

Die Diskussion wurde geschlossen