von Anna Müller
   

Nach Szymanski-Abgang: Notnagel Baur übernimmt

Am vergangenen Donnerstag ist Holger Szymanski von allen Ämtern zurückgetreten. Nun macht das Gerücht die Runde, die Polizei habe Pornos auf dem Computer des bisherigen NPD-Bundesgeschäftsführers gefunden. Zum neuen Landeschef wurde inzwischen der Dresdner Jens Baur gewählt. Mit ihm an der Spitze versucht der Landesverband eine Aufbruchsstimmung zu erzeugen. Von einer Krise sei keine Spur, man hält sich für „stabil und kampagnenfähig“.

Jens Baur wird kommissarischer Landeschef der NPD-Sachsen

Letzte Woche schmiss der NPD-Bundesgeschäftsführer und Vorsitzende des sächsischen Landesverbandes der Partei, Holger Szymanski, seine Posten in der Partei hin. In der zugehörigen Pressemeldung gab die Parteiführung lapidar „persönliche Gründe“ als Ursache für den Rückzug bekannt. Aktuellere Informationen werfen indes ein neues Licht auf Szymanskis Abgang. Der NPD droht ein neuer Skandal – Apfel 2.0.

Porno-Fund als Ursache für den Rücktritt?

Mittlerweile verbreitet sich das Gerücht wie ein Lauffeuer, auf dem Rechner des NPD-Funktionärs hätten Spezialisten der Polizei Pornos gefunden. Eine Aktion der Jungen Nationaldemokraten (JN), die der NPD im Landtagswahlkampf dienen sollte, könnte dem Ex-Landeschef zum Verhängnis werden. Die Jugendorganisation der NPD war mit ihrem Plüsch-Maskottchen „Platzhirsch“, der vor den Gefahren des Drogenmissbrauchs warnen sollte, in Schulen eingedrungen, um Propagandamaterial zu verteilen.

Anschließend ermittelten die Behörden wegen Hausfriedensbruchs und führten im März 2015 eine Razzia durch. Neben Räumlichkeiten des JN-Landesverbandes seien Wohnungen von NPD-Kadern durchsucht worden, unter anderem die von Holger Szymanski. Laut dem Tagesspiegel stellten die Ermittler auf dem beschlagnahmten Computer pornografisches Material mit „besonders ekligem Inhalt“ sicher. In einem MDR-Interview werden die angeblichen Funde als „Schwulen-Pornos“ identifiziert. Wie das Material rechtlich zu bewerten sei, ist bisher offenbar nicht geklärt. Die Informationen seien wahrscheinlich durch Akteneinsicht, die andere Beschuldigte vorgenommen hätten, an die NPD gelangt. Die NPD oder Szymanski selbst haben diese Gerüchte bisher nicht kommentiert.

Dennoch stürzen sie die NPD in einen neuen Skandal und erinnern an den Abgang des ehemaligen Bundes- und zuvor ebenfalls sächsischen Landesvorsitzenden Holger Apfel. Der 44-Jährige war im Dezember 2013 offiziell wegen einer Burn-out-Erkrankung von seinen Ämtern zurückgetreten und hatte danach schnell sein Parteibuch zurückgegeben. Kurz nach seinem Rückzug machten Vorwürfe die Runde, Apfel sei gegenüber „Kameraden“ sexuell übergriffig geworden. Die Affäre ist trotz aller damaligen Versprechungen der NPD-Sitze nicht aufgearbeitet – möglicherweise aus gutem Grund. Mittlerweile verdient Apfel seinen Lebensunterhalt als Kneipier auf Mallorca.

Notnagel Baur soll es richten

Die Gerüchte um Szymanski verschärfen die Krise, in der sich die sächsische NPD seit langer Zeit befindet. Schon vor der Niederlage bei den Landtagswahlen Ende August 2014, bei der die NPD mit 4,95 Prozent der Stimmen denkbar knapp den Wiedereinzug verpasste, bestimmten regelmäßig Personalquerelen und Richtungskämpfe den Parteialltag. Nach der Wahl wurden die Streitigkeiten immer mehr nach außen sichtbar; es folgte eine Austrittswelle.

Und so ist auch die Mitteilung über die Kür des kommissarischen Landeschefs vom letzten Samstag gespickt mit Durchhalteparolen. Die Wahl sei einstimmig auf Jens Baur gefallen. Bisher war Baur Landesvize, für die NPD im Dresdner Stadtrat und Chef des Kreisverbandes der Landeshauptstadt. Zuletzt hatte er auf eine Kandidatur bei der Wahl zum Dresdner Oberbürgermeister zugunsten der Pegida-Kandidatin Tatjana Festerling verzichtet. In ihrem derzeitigen Zustand wäre die Partei kaum in der Lage gewesen, einen Wahlkampf mit Aussicht auf Erfolg zu führen.

Die Parteiführung gibt sich darüber hinaus große Mühe, den verbleibenden Mitgliedern die Stabilität der Parteistrukturen aufzuzeigen. Als Beleg führt der Landesverband die asylfeindlichen Proteste in Böhlen an, einer Kleinstadt im Landkreis Leipzig mit nicht einmal 7.000 Einwohnern. Man habe außerdem die „Streitigkeiten und Turbulenzen nach dem vorläufigen Ausscheiden aus dem Sächsischen Landtag […] geklärt und beigelegt.“

„NPD = Prädikat unwählbar“

Bundesweit nehmen NPD-Sympathisanten längst Abstand von dem einstigen Vorzeigeverband. Der Frankfurter Stadtverordnete Jörg Krebs, dessen NPD-Austritt Ende Juni bekannt wurde, schimpft in einer Diskussion zum neuen Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) auf dem Facebook-Profil von Karl Richter: „Mal im Ernst: Die Demokratenbande da in Sachsen ist einfach nur noch zum Kotzen. Sie unterscheidet sich kaum noch von den Systemparteien. [...] Ich sage es noch mal, auch an dieser Stelle: NPD = Prädikat unwählbar.“

Auch Richter selbst, Stadtrat in München für die Tarnliste Bürgerinitiative Ausländerstopp und persönlicher Referent des Europaabgeordneten Udo Voigt, teilt wie gewohnt aus: „ Aus Dresden ist freilich unter eigenwilliger Ausblendung der Realität zu hören, man befinde sich mittlerweile ,auf Augenhöhe‘ mit den Etablierten und müsse ,Verantwortung übernehmen‘. Nochmals ,Autsch!‘.“

All das ficht die NPD nicht an, die sächsische Gliederung zeichnet eine „Vogelstrauß-Mentalität“ aus. Baur stellt sogar eine Mitgliederoffensive in Aussicht. Die neuen Anhänger sollen über Facebook und andere Aktionen im Internet sowie über Flyer gewonnen werden. Wohl nicht mehr als das bekannte Pfeifen im Walde. 

Kommentare(1)

Insider wissen mehr! Dienstag, 07.Juli 2015, 23:49 Uhr:
Das waren nicht „nur“ Schwulen-Pornos!
 

Die Diskussion wurde geschlossen